Informationen für Krankenhäuser, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen

Bund und Länder haben am 30. April beschlossen, dass ein etwas größerer Teil der Krankenhauskapazitäten wieder für planbare Operationen freigegeben werden soll. Diese waren in den vergangenen Wochen größtenteils verschoben worden. Aktuell werden etwa 40 Prozent der Intensivbetten - bei finanziellem Ausgleich - freigehalten. Die aktuelle Entwicklung der Infektionszahlen und die präzise Übersicht durch das Intensivregister lasse diesen Anpassung zu, heißt es in dem Bund-Länder-Beschluss. PDF, 282 KB, barrierefrei

Ende April hatte Bundesgesundheitsminister Spahn ein Konzept vorgelegt, wie Kliniken schrittweise einen neuen Alltag entwickeln können. Darin enthalten sind unter anderem Vorschläge, wie viele Klinik- und Intensivbetten für Covid-Erkrankte vorgehalten werden sollten und wie Kliniken flexibel auf das Infektionsgeschehen reagieren können. 

Die Krankenhäuser haben sich auf die Zunahme von Covid-19-Erkrankten vorbereitet. Die Bettenkapazitäten wurden erhöht und zusätzliche intensivmedizinische Behandlungsmöglichkeiten geschaffen. Das im Bundestag beschlossene Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz enthält eine Reihe von Maßnahmen, um die Finanzierung der Krankenhäuser sicherzustellen und dafür zu sorgen, dass sie liquide bleiben:

• Für verschobene planbare Operationen und Behandlungen erhalten Krankenhäuser einen finanziellen Ausgleich aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. Dieser wird aus dem Bundeshaushalt refinanziert. Bis Ende September bekommen die Krankenhäuser für jedes freigehaltene Bett eine Pauschale von 560 Euro pro Tag. Für jedes Intensivbett, das die Krankenhäuser zusätzlich schaffen, erhalten sie einen Bonus in Höhe von 50.000 Euro.
• Für Mehrkosten, insbesondere bei persönlichen Schutzausrüstungen, bekommen Krankenhäuser befristet einen Zuschlag je Patientin und Patient in Höhe von 50 Euro. Er kann bei Bedarf verlängert und angehoben werden. Der vorläufige Pflegeentgeltwert wird um rund 38 Euro auf 185 Euro pro Tag erhöht.

Mit diesem Bündel von Maßnahmen werden die Krankenhäuser finanziell gestärkt. Dies ist eine wichtige Voraussetzung, um die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. 

Kliniken mit Intensivstation müssen jeden Tag ihre aktuellen Bettenkapazitäten an das DIVI-Intensivregister melden. Eine entsprechende Verordnung hatte das Bundesgesundheitsministerium im April erlassen. Ziel dieses Registers ist, sichtbar zu machen, wo Intensivbetten und Beatmungsmöglichkeiten verfügbar sind. So können behandelnde Ärztinnen und Ärzte schnell erkennen, in welchem Krankenhaus der eigenen Region genau welche Kapazitäten vorhanden sind.

Weitere Informationen finden Sie bei der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI).

Aufgrund der besonderen Gefährdung für schwere Covid-19-Krankheitsverläufe vieler Patientinnen und Patienten haben die Länder strenge Besuchsregeln für Krankenhäuser erlassen. 
Bund und Länder haben in ihrem Beschluss vom 6. Mai vereinbart, dass für Krankenhäuser auch weiterhin besondere Schutzmaßnahmen ergriffen werden – orientiert an den jeweiligen lokalen Gegebenheiten und unter Hinzuziehung von externem Sachverstand.
Gleichzeitig dürfen Besuchsbeschränkungen nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen. Bund und Länder haben sich deshalb darauf verständigt, dass jedem Patienten die Möglichkeit des wiederkehrenden Besuchs durch eine definierte Person ermöglicht wird, sofern es aktuell kein aktives SARS-Cov-2-Infektionsgeschehen in der Einrichtung gibt.

Die Einzelheiten regeln die Länder in ihrer jeweiligen Zuständigkeit. Hier geht es zur Internetseite Ihres Bundeslandes.

Die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte können mit Ausgleichszahlungen rechnen, wenn sich infolge der Covid-19-Pandemie Honorareinbußen ergeben. So sieht es das im Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz vor.

Gleichzeitig sollen Mehrkosten ausgeglichen werden, die durch die Versorgung von Covid-19-Erkrankten entstehen. Vor diesem Hintergrund soll die Honorarverteilung zeitnah angepasst werden.

Das Robert Koch-Institut informiert auf seinen Internetseiten nicht nur über Fallzahlen und Epidemologie. Informationen gibt es auch zur Diagnostik und zum Umgang mit Probenmaterial, zu Infektionsschutzmaßnahmen, zum Kontaktpersonenmanagement, zu Therapie und Versorgung sowie zu weiteren für den Gesundheitsbereich relevanten Gesichtspunkten.

Auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat auf ihrer Internetseite ein umfassendes Informationsangebot für Ärzte, Psychotherapeuten und Praxisteams. Neben medizinschen Fragen werden ebenso Fragen zur Abrechnung oder zu geeigenten Informationsmaterial für das Wartezimmer beantwortet. Außerdem finden sich dort die coronabedingten Sonderregelungen für die ambulante Versorgung.

Das im Bundestag beschlossene Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz enthält Regelungen, um die pflegerische Versorgung sicherzustellen und das Infektionsrisiko der Pflegebedürftigen und aller in der Pflege tätigen Beschäftigten herabzusetzen.

Die durch die Pandemie bedingten finanziellen Mehrausgaben oder Mindereinnahmen sollen über die Pflegeversicherung erstattet werden. Bürokratische Anforderungen und Begutachtungspflichten werden zeitweise ausgesetzt. Pflegekassen wird ein weiter Gestaltungsspielraum zur Vermeidung von pflegerischen Versorgungslücken in der häuslichen Versorgung eingeräumt.

Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung hat einen Frage- und Antwortkatalog zur Versorgung pflegebedürftiger Menschen veröffentlicht.

Das Robert Koch-Institut aktualisiert zudem regelmäßig seine Empfehlungen für die Prävention und das Management von COVID-19 in Alten- und Pflege­ein­richtungen sowie in Einrich­tungen für Menschen mit Beein­trächtigungen und Behinderungen.

Auch für den Bereich der ambulanten Pflegedienste hat das Robert Koch-Institut Empfehlungen erarbeitet. 

Das Bundesgesundheitsminsterium hat eine neue Internetseite freigeschaltet. Dort können sich Pflegekräfte vernetzen, austauschen und informieren.

Sie sind Fachkraft, arbeiten aber aktuell nicht in einem Pflegeberuf? Und Sie möchten während der Covid-19-Pandemie helfen? Sie können sich beim Portal #pflegereserve registrieren lassen. Das Portal will Sie mit Kliniken und Pflegeeinrichtungen in Ihrem Umfeld zusammenbringen. Den Umfang Ihres Engagements bestimmen Sie.

• Der Pflege-TÜV wird bis Ende September 2020 ausgesetzt:
  Werden die Pflegekassen über Missstände in einzelnen Einrichtungen informiert, finden jedoch weiterhin anlassbezogene Prüfungen statt. Damit reduziert sich der Dokumentationsaufwand für die Pflegeeinrichtungen.
• Keine körperliche Untersuchung zur Einstufung von Pflegebedürftigen:
  Bis September werden Pflegebedürftige nach Aktenlage und einem Gespräch per Telefon oder Video begutachtet und entsprechend eingestuft. Das vermeidet unnötigen Kontakt zu den Patientinnen und Patienten.
• Personal der Medizinischen Dienste unterstützt Pflegeeinrichtungen:
  Damit soll die Möglichkeit geschaffen werden, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser mit zusätzlichem Personal zu entlasten. In den Medizinischen Diensten arbeiten rund 4.000 Pflegerinnen und Pfleger sowie rund 2.000 Ärztinnen und Ärzte.
• Weniger persönliche Besuche von Pflegediensten bei Pflegegeldbeziehern:
  Pflegedienste sind gesetzlich verpflichtet, Bezieher von Pflegegeld in regelmäßigen Abständen zu beraten und zu prüfen, ob die Pflege zu Hause gewährleistet ist. Diese verbindlichen Besuche werden ausgesetzt. Beratungsgespräche, sofern gewünscht, sind weiterhin möglich - idealerweise telefonisch, digital oder per Video.
• Meldepflicht von Corona-Infektionen in Pflegeheimen:
  Haben sich Bewohner oder Pflegekräfte in Pflegeheimen mit dem Coronavirus angesteckt, ist das der Pflegekasse zu melden. Einrichtung und Pflegekasse stimmen sich dann darüber ab, flexibel mit Personal aus anderen Bereichen Engpässe zu überbrücken.
• Aussetzen des Personalschlüssels in der Pflege:
  Einrichtungen können ihren Betrieb weiterhin aufrechterhalten, auch wenn weniger Pflegefachkräfte als gesetzlich vorgesehen zur Arbeit kommen können. Die Vergütung der Heime wird nicht gekürzt.
• Ausgleich von Einnahmeausfällen durch die Pflegekasse:
  Corona-bedingte Kosten oder Einnahmeausfälle werden zu Lasten der Pflegekasse ausgeglichen. Pflegebedürftige werden nicht mit Kosten belastet.
• Schutzausrüstung für regionale Einrichtungen:
  Die Verteilung von Schutzausrüstung an die Pflegeeinrichtungen erfolgt über die Länder. Das bedeutet: Zentral beschaffte Schutzausrüstung wird an die Landesgesundheitsämter geliefert. Die Zuteilung erfolgt je nach lokalem und regionalem Bedarf.

Aufgrund der besonderen Gefährdung für schwere Covid-19-Krankheitsverläufe vieler Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen sowie Senioren- oder Behinderteneinrichtungen haben die Bundesländer strenge Besuchsregeln für diese Einrichtungen erlassen. 
Bund und Länder haben in ihrem Beschluss vom 6. Mai vereinbart, dass für diese Einrichtungen auch weiterhin besondere Schutzmaßnahmen ergriffen werden – orientiert an den jeweiligen lokalen Gegebenheiten und unter Hinzuziehung von externem Sachverstand.
Gleichzeitig dürfen Besuchsbeschränkungen nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen. Bund und Länder haben sich deshalb darauf verständigt, dass jedem Bewohner und jeder Bewohnerin die Möglichkeit des wiederkehrenden Besuchs durch eine definierte Person ermöglicht wird, sofern es aktuell kein aktives SARS-Cov-2-Infektionsgeschehen in der Einrichtung gibt.

Die Einzelheiten regeln die Länder in ihrer jeweiligen Zuständigkeit. Hier geht es zur Internetseite Ihres Bundeslandes.

Das Bundesgesundheitsministerium hat bereits seit Ende März mit der Auslieferung medizinischer Schutzausrüstung begonnen. Über den Bedarf und die Verteilung steht das Ministerium im ständigen Austausch mit den Ländern und den Kassenärztlichen Vereinigungen. Für eine bedarfsgerechte Versorgung wird bei der Verteilung grundsätzlich die jeweilige Bevölkerungszahl des Bundeslandes zu Grunde gelegt. Das Schutz-Material wird an die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen über die Bundesländer verteilt. An die Praxen läuft die Verteilung über die regional zuständigen Kassenärztlichen Vereinigungen - je nach Bedarf und Notwendigkeit. Das ist ein fortwährender Prozess.

Bisher hat der Bund für etwa 114 Millionen Schutzmasken für medizinisches und pflegerisches Personal gesorgt: für gut 92 Millionen OP-Masken, gut 20 Millionen FFP2-Masken und knapp zwei Millionen FFP3-Masken. Außerdem konnten gut 46 Millionen Handschuhe für das Gesundheitswesen bereitgestellt werden. (Stand 5. Mai)

Derzeit werden Tests bei Personen ohne Symptome nicht empfohlen. Denn auch bei einem negativen Testergebnis kann es sein, dass man doch noch krank werden und das Virus weiter übertragen könnte. Der Verzicht auf eine regelmäßige Testung von medizinischem Personal hilft, dass die Labore die Proben von akuten Verdachtsfällen zeitnah testen können und nicht überlastet werden. Eine ausführliche Darstellung der Empfehlungen für medizinisches Personal finden Sie auf der Seite des Robert Koch-Instituts.