"Pflege kann nicht jeder. Pflege ist kein Beruf wie jeder andere", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der Vorstellung des Maßnahmenpakets. Gerade in diesen Zeiten, beim Kampf gegen das Coronavirus, zeige sich, dass Pflegekräfte eine der tragenden Säulen des Gesundheitswesens seien. Um die Arbeitsbelastung der Pflegekräfte zu reduzieren, sollen sie von nicht unbedingt notwendigen Formen der Bürokratie entlastet werden. "Wir haben uns auf ein Programm verständigt, das dazu beitragen wird, dass gute Pflege auch in Zeiten von Corona möglich ist", so Spahn.

Folgende Maßnahmen sieht das Programm vor:

1. Der Pflege-TÜV wird bis Ende September 2020 ausgesetzt
Werden die Pflegekassen über Missstände in einzelnen Einrichtungen informiert, finden jedoch weiterhin anlassbezogene Prüfungen statt. Damit reduziert sich der Dokumentationsaufwand für die Pflegeeinrichtungen.

2. Keine körperliche Untersuchung zur Einstufung von Pflegebedürftigen
Bis September werden Pflegebedürftige nach Aktenlage und einem Gespräch per Telefon oder Video begutachtet und entsprechend eingestuft. Das vermeidet unnötigen Kontakt zu den Patientinnen und Patienten.

3. Personal der Medizinischen Dienste unterstützt Pflegeeinrichtungen
Damit soll die Möglichkeit geschaffen werden, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser mit zusätzlichem Personal zu entlasten. In den Medizinischen Diensten arbeiten rund 4.000 Pflegerinnen und Pfleger sowie rund 2.000 Ärztinnen und Ärzte.

4. Weniger persönliche Besuche von Pflegediensten bei Pflegegeldbeziehern
Pflegedienste sind gesetzlich verpflichtet, Bezieher von Pflegegeld in regelmäßigen Abständen zu beraten und zu prüfen, ob die Pflege zu Hause gewährleistet ist. Diese verbindlichen Besuche werden ausgesetzt. Beratungsgespräche, sofern gewünscht, sind weiterhin möglich - idealerweise telefonisch, digital oder per Video.

5. Meldepflicht von Corona-Infektionen in Pflegeheimen
Haben sich Bewohner oder Pflegekräfte in Pflegeheimen mit dem Coronavirus angesteckt, ist das der Pflegekasse zu melden. Einrichtung und Pflegekasse stimmen sich dann darüber ab, flexibel mit Personal aus anderen Bereichen Engpässe zu überbrücken.

6. Aussetzen des Personalschlüssels in der Pflege
Einrichtungen können ihren Betrieb weiterhin aufrechterhalten, auch wenn weniger Pflegefachkräfte als gesetzlich vorgesehen zur Arbeit kommen können. Die Vergütung der Heime wird nicht gekürzt.

7. Ausgleich von Einnahmeausfällen durch die Pflegekasse
Corona-bedingte Kosten oder Einnahmeausfälle werden zu Lasten der Pflegekasse ausgeglichen. Pflegebedürftige werden nicht mit Kosten belastet. Eine entsprechende gesetzliche Grundlage wird auf den Weg gebracht.

8. Schutzausrüstung für regionale Krankenhäuser und Ärzte
Die Verteilung von Schutzausrüstung an die Pflegeeinrichtungen erfolgt über die Länder. Das bedeutet: Zentral beschaffte Schutzausrüstung wird an die Landesgesundheitsämter geliefert. Die Zuteilung erfolgt je nach lokalem und regionalem Bedarf.

Zuhause bleiben - Abstand wahren

"Mit diesem Programm senden wir für die Pflege, die Pflegekräfte ein klares Signal der Entlastung von Bürokratie und Regelungen im Alltag. Wir wissen, was sie leisten, und wollen sie bei dieser wichtigen Arbeit, so gut es geht, viel mehr unterstützen", betonte Bundesgesundheitsminister Spahn.

Er sendete nochmals den klaren Appell: "Bleiben Sie zuhause! Diese Maßnahmen funktionieren nur, wenn die Bürgerinnen und Bürger auch ihren Teil tun." Jeder sollte aus Solidarität dazu beitragen, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. "Die Pflegekräfte, die jeden Tag, wie alle anderen im Gesundheitswesen auch, richtige und wichtige Arbeit machen, haben unsere Mithilfe verdient", so Spahn.

Ob auf dem Weg zur Arbeit oder beim Einkaufen: Da wo es möglich ist, sollte Abstand gehalten werden. "Damit schützen Sie sich selbst und Ihr Umfeld. Vor allem machen Sie es damit denjenigen, die in der Pflege und im Gesundheitswesen arbeiten, leichter. Deswegen achten wir einander und achten aufeinander!", sagte der Bundesgesundheitsminister.