Abschlussbericht BaföG-Projekt

Zahlreiche Vereinfachungsmöglichkeiten beim BAföG durch Bürokratieabbau-Projekt

Staatsminister Eckart von Klaeden sagt zum heute vorgestellten Abschlussbericht des Projekts „Das BAföG-Projekt zeigt: Die Untersuchung aus der Perspektive der betroffenen Studierenden, Eltern und Studentenwerke führt schnell zu zahlreichen Anregungen für Vereinfachungen. Jetzt geht es darum, dass die Beteiligten bei Bund, Ländern und Behörden vor Ort die machbaren Vorschläge zügig umsetzen.“

Weiter sagt der Staatsminister bei der Bundeskanzlerin: „In dem Projekt „Einfacher zum Studierenden-BAföG“ haben Bundesregierung und Normenkontrollrat gemeinsam mit acht Ländern (Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen) und 14 Ämtern für Ausbildungsförderung mit dem Statistischen Bundesamt untersucht, wie Studierende einfacher und schneller an ihr Geld kommen können. Ergebnis der Studie ist eine Reihe von wichtigen Verbesserungsvorschlägen. Damit bestätigen sich die Erfahrungen, die wir schon mit den Projekten „Einfacher zum Wohngeld“ und „Einfacher zum Elterngeld“ gemacht haben: Der Blick aus der Perspektive der Normadressaten schafft Klarheit.

Die Bundesregierung hat sich mit ihrem Programm „ und bessere Rechtsetzung“ das Ziel gesetzt, Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie die Verwaltung spürbar von Bürokratiekosten zu entlasten, die aus bundesrechtlichen Informationspflichten resultieren. Der Nationale Normenkontrollrat unterstützt die Bundesregierung bei diesem Vorhaben.“