Regierungsprogramm

Das Programm im Überblick

Das Referat 133 (Geschäftsstelle Bürokratieabbau) im Bundeskanzleramt koordiniert und kontrolliert die Umsetzung des Programms Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung. Die Ministerien haben seit Beginn des Programms 2006 ihre Vorschriften und Verfahren durchforstet. Dabei wurden bereits weit über 400 Gesetze und Verordnungen vereinfacht. Für jede neue Regelung muss heute bereits im Vorfeld abgeschätzt werden, welchen Aufwand sie für die Betroffenen auslöst. Der unabhängige Normenkontrollrat wacht als "Bürokratie-TÜV" darüber, dass dieser Aufwand so gering wie möglich gehalten wird.

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Bürokratieabbau - Das Programm im Überblick

Foto: Burkhard Peter

Unser gemeinsames Zusammenleben funktioniert ohne Regeln nicht. Staatliche Regelungen sorgen für Chancengleichheit und Gerechtigkeit. Sie setzen wichtige Impulse für Wachstum und Beschäftigung. Zu viele und zu komplizierte Regelungen kosten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen jedes Jahr viel Geld und Zeit. Bürokratie kann also auch ein Hemmnis für Wachstum und Beschäftigung sein. Genau wie ein Unternehmen muss auch der Staat wettbewerbsfähig bleiben. Eines der Hauptziele der Bundesregierung ist es daher, Bürokratie zu vereinfachen und abzubauen. Deshalb entschloss sich die Bundesregierung bereits 2006 Gesetze und Verordnungen zu überprüfen, um sie auf das Nötige zu reduzieren. Im Dialog zwischen der Politik, der Wirtschaft und den Verwaltungen gelang es, den Aufwand um gut ein Viertel zu reduzieren. Mit den erreichten Einsparungen können sich Unternehmen wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. Sie haben so mehr Zeit für ihre Kundinnen und Kunden und für ihre Auszubildenden oder können sich auf die Weiterentwicklung ihrer Produkte und Dienstleistungen konzentrieren. Dadurch schaffen sie Arbeitsplätze, Wirtschaftswachstum und Wohlstand. Bürgerinnen und Bürger sparen Zeit durch weniger Behördengänge und schnellere Verfahren. Deutschland bleibt so im internationalen Vergleich ein wettbewerbsfähiges und innovatives Land mit einem modernen Regelwerk, einer bürgerfreundlichen Verwaltung und transparenten Abläufen. Davon profitieren wir alle! Durch Bürokratieabbau bleibt mehr Zeit für das Wesentliche.

Was wurde bis jetzt erreicht…

Das Programm Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung schafft überflüssige Regeln ab.
Das heißt konkret:

  • Anträge und Formulare werden kürzer und übersichtlicher,

  • durch Internetangebote werden viele Behördengänge überflüssig,

  • die Wirtschaft wird dauerhaft von jährlichen Bürokratiekosten in Höhe von 12,3 Milliarden Euro entlastet.

Weniger und einfachere Regeln bedeuten weniger Zeitaufwand und weniger Kosten. Dadurch gewinnen alle: Bürgerinnen und Bürger, Verwaltungen und Unternehmen.

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