Das Motto "Europa. Gemeinsam wieder stark machen" mit Leben gefüllt

Logo zur deutschen EU Ratspräsidentschaft 2020 auf einem Schild mit dem Schriftzug Presidency - Präsidentschaft.

Zum Ende des Jahres übernimmt Portugal die EU-Ratspräsidentschaft.

Foto: Thomas Trutschel/photothek.de

"Es war ein Jahr - das hat auch die deutsche Ratspräsidentschaft geprägt -, in dem die Europäische Union vor der größten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderung - man kann das, glaube ich, so sagen - seit ihrer Gründung steht", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Dezember im Deutschen Bundestag.

Gemeinsam durch die Corona-Pandemie

Doch trotz der erschwerten Bedingungen durch die Corona-Pandemie konnten viele bedeutende Einigungen zu Zielen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erreicht werden.

Der deutsche Vorsitz hat bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie viel Wert auf ein koordiniertes Vorgehen innerhalb der EU gelegt. Durch enge Abstimmung wurden die Kräfte gebündelt, um zum Beispiel Impfstoffe zu beschaffen und EU-weit gleichzeitig zu verteilen.

Wichtige Entscheidungen auf dem Dezember-Rat

Mit der historischen Einigung der Staats- und Regierungschefs auf den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU sowie zum Aufbauprogramm „Next Generation EU“ – samt Konditionalitätsmechanismus – ist es gelungen, eine der wichtigsten Aufgaben der deutschen Ratspräsidentschaft erfolgreich abzuschließen. Damit hat die Europäische Union - so Bundeskanzlerin Merkel „bewiesen, dass sie handlungsfähig ist".

Der Aufbaufonds ist wichtig und notwendig für die Bekämpfung der Folgen der Pandemie. Der Konditionalitätsmechanismus stärkt die Rechtsstaatlichkeit in der EU und ihren Mitgliedstaaten und schützt gleichzeitig den EU-Haushalt.

Gemeinsam für den Klimaschutz

Beim Klimaschutz haben sich alle 27 Mitgliedstaaten auf ein ehrgeiziges gemeinsames CO2-Reduktionsziel von 55 Prozent bis 2030 verpflichtet. "Diese Einigung war sehr wichtig", betonte die Kanzlerin, "weil am Tag darauf eine Sonder-VN-Konferenz stattgefunden hat, auf der die Europäische Union dieses Ziel nennen konnte".

Sowohl für den Klimaschutz, als auch für andere wichtige Zukunftsthemen, wie den digitalen Wandel oder Nachhaltigkeit, werden zukünftig mehr Mittel zur Verfügung gestellt.

Motto mit Leben gefüllt

Diese Beispiele zeigen: Deutschland hat die vielfältigen Herausforderungen der Ratspräsidentschaft angenommen und gemeinsame europäische Antworten gefunden. Das Motto der Ratspräsidentschaft - "Gemeinsam. Europa wieder stark machen." - wurde so mit Leben gefüllt.

Wie geht es nach der deutschen Ratspräsidentschaft weiter? "Wir übergeben den Staffelstab zum Ende des Jahres an unsere portugiesischen Freunde und wünschen ihnen natürlich von Herzen eine gute Ratspräsidentschaft", so die Bundeskanzlerin. "Wir arbeiten mit Portugal und Slowenien in einer Trio-Präsidentschaft zusammen und werden deshalb auch weiterhin mit Verantwortung übernehmen."

Hier können Sie die offizielle Bilanz der deutschen Ratspräsidentschaft können Sie hier abrufen.