Steuerschätzung 2020 bis 2024
Bund, Länder und Gemeinden können auch in den nächsten Jahren mit höheren Steuereinnahmen rechnen. Nach der aktuellen Prognose werden die Steuereinnahmen von 796,4 Milliarden Euro im Jahr 2019 auf rund 935,0 Milliarden Euro im Jahr 2024 steigen. Insgesamt hat der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" seine Erwartung leicht nach unten korrigiert.
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Erwartet steigende Steuereinnahmen: Bundesfinanzminister Scholz heute in Berlin.
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Dabei verläuft die Entwicklung bei den Ländern und den Kommunen etwas besser als beim Bund, gab Bundesfinanzminister Olaf Scholz bekannt. "Die Bäume wachsen nicht in den Himmel", so Scholz weiter, aber in diesem Jahr könne der Bund auf Grund von Einmaleffekten mit rund vier Milliarden mehr Steuereinnahmen rechnen als bisher gedacht. Im nächsten Jahr lägen die Steuereinnahmen des Bundes aber 0,2 Milliarden Euro unter den bisherigen Annahmen.
Weltwirtschaftliche Auswirkungen
In dem Ergebnis spiegeln sich mehrere Entwicklungen wider, erklärte Scholz. Zwar zeige sich die gesamtwirtschaftliche Entwicklung insgesamt weniger dynamisch, bedingt durch eine Verlangsamung des weltwirtschaftlichen Wachstums. Aber die binnenwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland sei nach wie vor günstig. Die privaten Haushalte profitierten von einer sehr guten Arbeitsmarktlage und steigenden Einkommen.
Finanzpolitische Impulse
Die Finanzpolitik habe in den letzten Jahren starke Impulse für eine nachhaltige und anhaltende Steigerung der verfügbaren Einkommen gesetzt, so der Bundesfinanzminister. In Verbindung mit dem nach wie vor robusten Arbeitsmarkt stelle die Binnenkonjunktur die tragende Säule des Wachstums dar. Die Bundesregierung setze mit den beschlossenen Maßnahmen zusätzliche finanzpolitische Impulse, die die Konjunktur stabilisieren, erklärte Scholz. Im kommenden Jahr 2020 sei die Finanzpolitik deutlich expansiv ausgerichtet.
Der Steuerschätzung wurden die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Herbstprojektion 2019 der Bundesregierung zugrunde gelegt. Die Bundesregierung erwartet für dieses Jahr einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um real + 0,5 % und für das Jahr 2020 von +1,0 %.
Positiver Ausblick
"Die gute Nachricht ist: Wir liegen mit unserem Haushaltspolitik richtig!" versicherte Scholz. "Bund, Länder und Gemeinden können auch in den nächsten Jahren mit höheren Steuereinnahmen rechnen." Der Bundesfinanzminister verwies auf den Beitrag des Bundes für die brummende Binnenkonjunktur, Rekordbeschäftigung, steigende Löhne und stabile Staatseinnahmen. "Meine Prioritäten sind daher weiterhin massive Investitionen in die Zukunft, der soziale Zusammenhalt in unserem Land und wirksamer Klimaschutz.“