„Menschen mit Beeinträchtigung sollten von Anfang an dazugehören“, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Jahresempfang des Behindertenbeauftragten, Jürgen Dusel. „Sie sollten in die gleichen Schulen gehen und die gleichen Freizeiteinrichtungen nutzen.“ Dann würde es selbstverständlicher, in späteren Jahren gemeinsame Wege zu gehen.

Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen

Ein wichtiges Thema sei auch die Teilhabe am Arbeitsleben. Bei der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen habe es zwar Fortschritte gegeben, die Pandemie habe aber einiges zurückgeworfen, so Merkel. Es gelte daher, Arbeitgeber immer wieder davon zu überzeugen, die Talente und Leistungspotenziale von Menschen mit Behinderungen nicht brachliegen zu lassen. Zudem sei es wichtig, den Übergang aus einer geschützten Werkstatt in den ersten Arbeitsmarkt zu erleichtern.

Die Kanzlerin merkte an: Die Arbeit in den Werkstätten, in einer geschützten und ihnen vertrauten Umgebung, sei für viele Beschäftigte wichtig. Aber das Werkstattentgelt sei gering. Es entspräche häufig nicht der Produktivität der Beschäftigten. „Deswegen sollten wir uns Gedanken darüber machen, den Werkstattlohn neu zu regeln und gleichzeitig die derzeitige Deckelung des Arbeitsfördergeldes aufzuheben.“

Am Ende ihrer Rede dankte die Bundeskanzlerin dem Beauftragten, Jürgen Dusel,  für sein großes Engagement - vor allem beim Thema Assistenz im Krankenhaus. Er habe die Politik angetrieben, eine Lösung im Sinne der Inklusion zu finden.

Behindertenrechtskonvention weiter voranbringen

Der Behindertenbeauftragte erklärte, es habe in dieser Wahlperiode wichtige Erfolge gegeben. Etwa die Verdoppelung des Behindertenpauschbetrages im Einkommensteuerrecht, die Verabschiedung des Angehörigenentlastungsgesetzes, mehr barrierefreie Informationen, sowie die Regelung zur Assistenz im Krankenhaus, die im September abschließend im Bundesrat beraten werde.

Doch die Pandemie habe gezeigt, dass die Belange von Menschen mit Behinderungen nicht immer mitgedacht wurden. Daher forderte Dusel, die UN-Behindertenrechtskonvention auch in der neuen Wahlperiode konsequent voranzubringen.

Der Jahresempfang des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, fand aus Pandemie-Gründen als Livestream aus dem eWerk Berlin statt. Mehr als 300 Gäste aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft nahmen an der Veranstaltung teil. Unter ihnen Vertreterinnen und Vertreter von Behindertenverbänden und Selbstvertretungsorganisationen, sowie Mitglieder des Bundestages.

Der Behindertenbeauftragte wird vom Bundeskabinett jeweils für die Dauer einer Legislaturperiode bestellt. Er hat darauf hinzuwirken, dass der Bund in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens für gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderungen sorgt. Innerhalb der Bundesregierung nimmt er Einfluss auf politische Entscheidungen und begleitet aktiv die Gesetzgebung. Die Bundesministerien beteiligen ihn bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben, soweit sie Fragen der Integration von behinderten Menschen behandeln oder berühren.