Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf die Staatseinnahmen aus?

Die Corona-Pandemie stellt Wirtschaft und Gesellschaft vor Herausforderungen. Um Unternehmen und Beschäftigte zu unterstützen, hat die Bundesregierung eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen – mit dem Ausbau der Kurzarbeit, mit Krediten und Zuschüssen und durch die Stundung von Steuerzahlungen. All das wirkt sich auf die Einnahmen des Staates aus. Durch Gewinneinbußen, Umsatzrückgang und Kurzarbeit sinken die Steuereinnahmen in diesem Jahr erheblich.

Wie entwickeln sich die Steuereinnahmen?

Verglichen mit der Steuerschätzung vom Oktober 2019 werden die Steuereinnahmen insgesamt im Jahr 2020 um 98,6 Milliarden Euro niedriger ausfallen als erwartet. Für den Bund ergeben sich dabei Mindereinnahmen von 44 Milliarden Euro und für die Länder von 35 Milliarden Euro. Die Einnahmen der Gemeinden sinken um 15,6 Milliarden Euro. Auch in den Jahren 2021 bis 2024 wird das Steueraufkommen insgesamt betrachtet unter den Schätzergebnissen vom Oktober 2019 liegen.

Was plant die Bundesregierung?

Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist zuversichtlich, dass Deutschland die Corona-Krise finanziell gut bewältigen wird. Dank der guten Haushaltspolitik der vergangenen Jahre kann die Bundesregierung viel Steuergeld einsetzen, um Beschäftigten und Unternehmen zu helfen. "Als nächster Schritt steht an, die Konjunktur mit gezielten Maßnahmen wieder in Schwung zu bringen, damit die Industrie, Handel und Gewerbe parallel zu den Lockerungen auch wieder besser ins Geschäft kommen", sagte Scholz.

Wozu dient die Steuerschätzung?

Der Staat finanziert seine öffentlichen Leistungen, die er im Interesse der Gemeinschaft erbringt, mit Steuereinnahmen. Die Liste seiner Aufgaben ist lang: Bildung, Infrastruktur, soziale Absicherung, innere und äußere Sicherheit gehören dazu. Um solide wirtschaften zu können, muss der Staat wissen, wieviel Geld ihm dafür zur Verfügung steht. Die Berechnung der aktuellen und der für die nächsten Jahre geschätzten Steuereinnahmen sind wichtige Grundlagen für die Finanzplanung der Bundesregierung.

Die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung können Sie beim Bundesministerium der Finanzen hier nachlesen.

Wer errechnet das Steueraufkommen?

Das macht der Arbeitskreis Steuerschätzungen - ein Beirat beim Bundesministerium der Finanzen (BMF). Ihm gehören neben dem federführenden BMF, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, fünf Wirtschaftsforschungsinstitute, das Statistische Bundesamt, die Deutsche Bundesbank, der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die Länderfinanzministerien und die Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände an.

Wie schätzt der Arbeitskreis die Steuereinnahmen?

Der Arbeitskreis stützt seine Schätzungen auf gesamtwirtschaftliche Daten der Bundesregierung - wie die kürzlich veröffentlichte Frühjahrsprognose. Die Mitglieder erstellen unabhängig voneinander eigene Schätzvorschläge für jede Einzelsteuer. Diese Vorschläge diskutiert der Arbeitskreis solange, bis ein Konsens gefunden ist, der von allen mitgetragen werden kann. Auf der Grundlage der Einzelsteuerschätzungen werden dann die auf Bund, Länder, Gemeinden und EU entfallenden Einnahmen ermittelt.

Was bewirkt die Steuerschätzung?

Der Bund übernimmt das Ergebnis für die Steuereinnahmen des Bundes in den Haushaltsplan und in die mittelfristige Finanzplanung. Deshalb orientiert sich der Arbeitskreis Steuerschätzung zeitlich an der Haushalts- und Finanzplanung des Bundes und wird zweimal im Jahr tätig. Die Ergebnisse der Steuerschätzung im Mai sind Grundlage für den Haushaltsentwurf des Folgejahres und für die jährliche Fortschreibung der mittelfristigen Finanzplanung. Anfang November liefert der Arbeitskreis die endgültigen Ansätze für die Steuereinnahmen im Bundeshaushalt des Folgejahres. Außerdem beginnen auf der Grundlage dieser Schätzung die Arbeiten am Bundeshaushalt für das übernächste Jahr und am Finanzplan.

Wie geht es nun weiter?

Ausgang und Dauer der Corona-Pandemie sind noch ungewiss. Auch die weltweiten finanziellen und wirtschaftlichen Auswirkungen auf die deutschen Staatseinnahmen können noch nicht beziffert werden. Um den kommenden Haushalt 2021 solide planen zu können, wird der Arbeitskreis Steuerschätzungen - anders als sonst - Anfang September das Steueraufkommen erneut berechnen.