Viertes Spitzentreffen der Allianz für Transformation
Die Kreislaufwirtschaft bietet enorme Potenziale, Deutschland unabhängiger und klimafreundlicher zu machen und zugleich viele gute Arbeitsplätze zu schaffen. Wie dies gelingen kann, war das Thema beim vierten Treffen der Allianz für Transformation.
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„Die weitere Modernisierung Deutschlands und der klimaneutrale Umbau unserer Wirtschaft bleiben herausragende Ziele dieser Bundesregierung“, betonte Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem vierten Treffen der Allianz für Transformation im Bundeskanzleramt. Er spüre im Gespräch mit vielen Beschäftigten die Sorge, wie es auch in Zukunft gut bezahlte und krisensichere Industrie-Arbeitsplätze in Deutschland geben könne. Über „genau diese Fragen“ diskutiert die Bundesregierung laut Scholz mit ihren Partnern in der Allianz für Transformation.
Deutschland kann globaler Vorreiter werden
Im Fokus des vierten Treffens stand die Kreislaufwirtschaft – oder auch die Frage, wie Deutschland „weniger vom Import wichtiger Rohstoffe abhängig werden kann, indem wir mehr wiederverwerten“, so Scholz. Es sei das Ziel der Bundesregierung, hier globaler Vorreiter zu werden – zum Beispiel im Bausektor und in der Batteriewirtschaft; einer Schlüsselindustrie der Mobilitäts- und Energiewende.
„Kreislaufwirtschaft“ – oder „circular economy“ – ist ein ganzheitlicher Ansatz, der den gesamten Wertschöpfungszyklus umfasst: von der Produktgestaltung und Produktion bis hin zu Verbrauch, Reparatur, Abfallbewirtschaftung und Rohstoffen, die in die Wirtschaft zurückgeführt werden. Dabei wird bei jedem dieser Schritte der Produktkreislauf mitgedacht.
Enormes Potenzial für Wohlstand und Arbeitsplätze
Deutschland verfügt dank hoher Verwertungsquoten und einer Vorreiterrolle bei Forschung, Technologie und industriellem Know-how über sehr gute Voraussetzungen, um bei der Kreislaufwirtschaft weltweit führend zu werden. Das Potenzial ist enorm: Laut Studien ließen sich bis zu zwölf Milliarden Euro zusätzliche Bruttowertschöpfung in Deutschland erzielen und viele gute Arbeitsplätze schaffen, unterstrich der Bundeskanzler.
Kreislaufwirtschaft gemeinsam stärken
Damit dies gelingt, werde die Bundesregierung sehr bald eine Nationale Kreislaufwirtschafts-Strategie auf den Weg bringen, kündigte Bundeskanzler Scholz an. Die Mitglieder der Allianz haben sich im Rahmen des Spitzentreffens zudem in einem Kommuniqué darauf verständigt, gemeinsam die Kreislaufwirtschaft in Deutschland systematisch zu stärken. Dies erfordere das Zusammenwirken aller Beteiligter - Politik, Sozialpartnern, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Für mehr Resilienz und Souveränität
DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi betonte nach dem Treffen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, dass die Kreislaufwirtschaft Resilienz und Souveränität der deutschen Wirtschaft stärken und so neue Arbeitsplätze schaffen könne. Über die Mitbestimmung könnten die Gewerkschaften einen Beitrag zur Modernisierung der Wirtschaftsstruktur leisten.
Bei der Pressekonferenz hob die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e.V., Tanja Gönner, hervor, das Signal des Spitzengesprächs sei es, „dass die Kreislaufwirtschaft kein Randthema, sondern ein strategisches Thema darstellt.“ Die Partner der Allianz seien sich einig, dass man hier schneller und koordinierter vorankommen müsse.
Thomas Weber, Präsident der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften acatech, äußerte sich optimistisch: Die Spitzenforschung in Deutschland etwa bei Autobatterien biete gute Voraussetzungen dafür, das Thema Kreislaufwirtschaft zum Wohle aller weiter voranzubringen.
Der Präsident des Deutschen Naturschutzrings, Kai Niebert, zeigte sich sicher: „Nur wenn wir es schaffen, von der Idee bis zum Produktende in Kreisläufen zu denken, wird es uns gelingen, auch langfristig Wohlstand zu sichern.“ Die Allianz könne ein sehr guter Raum sein, miteinander über Lager hinweg und mit viel Expertise „die Untiefen der Transformation“ zu diskutieren und gangbare Wege zu finden.
Die „Allianz für Transformation“ ist der im Koalitionsvertrag beschlossene Leitdialog der Bundesregierung. Zentrales Element der Allianz sind dabei die Spitzentreffen unter der Leitung des Bundeskanzlers mit Sozialpartnern, Wissenschaft, Verbänden, Zivilgesellschaft und Unternehmen. In den Beratungen geht es darum, wie der sozial-ökologische Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft– die Transformation – in Deutschland gelingen kann. Neben dem Bundeskanzler nahmen am vierten Spitzentreffen vonseiten der Bundesregierung Vize-Kanzler Robert Habeck, Bundesumweltministerin Steffi Lemke, Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt und Staatsministerin Sarah Ryglewski teil.