Mehr Tempo beim Bau von Wohnungen und Ausbau des Mobilfunknetzes – @Bundeskanzler
Scholz hat heute mit den Regierungschefinnen und -chefs der 16 Länder einen ersten großen Teil des Deutschland-Pakts vereinbart:
Steffen Hebestreit reposted:
Familien-, Senioren-, Frauen- & Jugendministerium @BMFSFJ #Sexismus darf in einer offenen, modernen und gleichberechtigten Gesellschaft keinen Platz haben! Bekämpfen können wir Sexismus aber nur gemeinsam. Deshalb ist die gesamte Bundesregierung heute dem Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" beigetreten.
Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner haben sich heute auf zusätzliche Entlastungen für Unternehmen in Deutschland für die nächsten fünf Jahre verständigt: https://bundesregierung.de/breg-de/aktuell...
Es gilt weiterhin, eine Ausweitung des Nahost-Konflikts zu verhindern - darin waren sich der Bundeskanzler und Ägyptens Präsident Al-Sisi in ihrem Telefonat einig. Der Kanzler dankte für die Ermöglichung der Ausreise deutscher Staatsangehöriger aus Gaza.
Der außenpolitische Berater des Bundeskanzlers, Jens Plötner, hat @Tsihanouskaya in Berlin getroffen und versichert: Deutschland steht fest an der Seite der demokratischen Kräfte des belarussischen Volkes. Wir unterstützen deren Einsatz für Freiheit und Menschenrechte. (1/2) Die Lage der politischen Gefangenen in Belarus ist besorgniserregend. Deutschland fordert ein Ende der Repression und die Freilassung aller politischen Gefangenen. Außerdem muss es Zugang für das Internationale Rote Kreuz geben – sofort! (2/2)
Steffen Hebestreit reposted:
Gerade wird häufig behauptet, dass der Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rückführung Seenotrettung kriminalisiert. Es ist ausdrücklich nicht zutreffend, dass die Rettung von Menschenleben durch private Seenotretter künftig durch eine etwaige Strafbarkeit erschwert werden soll.
Heute ab 17 Uhr: @Bundeskanzler Olaf Scholz stellt sich bei der Heilbronner Stimme @stimmeonline den Fragen der Redaktion – und der Bürgerinnen und Bürger. Der Livestream unter: