Die Friedensnobelpreisträgerin @NadiaMuradBasee hat den Völkermord am jesidischen Volk 2014 überlebt. Von Deutschland aus setzt sie sich unbeirrt für die jesidische Gemeinde ein. Heute habe ich mit ihr im Kanzleramt über die Lage gesprochen. Schönen Dank für den Besuch!
Die @NATO wird mit dem #VilniusSummit ein wichtiges Zeichen der Geschlossenheit und Solidarität setzen. Das Bündnis ist enger zusammengewachsen. Nach Finnland wird nun auch Schweden der #NATO beitreten und die Sicherheit von uns allen erhöhen.
Friends and Partners.
Es war ein wichtiger und erfolgreicher #NATO-Gipfel in Vilnius, bei dem wir unsere Stärke und Verteidigungsbereitschaft unterstrichen haben. Wir müssen künftig wieder mehr Geld dafür investieren - mindestens 2 Prozent des BIPs. Deutschland wird dies im kommenden Jahr erreichen.
Wir werden die #Ukraine unterstützen - so lange wie nötig. Ich habe Präsident @ZelenskyyUa erneut gesagt, wie groß mein Respekt vor dem Mut und der Entschlossenheit seines Volkes ist. Gut, dass wir uns künftig im neuen #NATO-Ukraine-Rat noch enger austauschen. #NATOSummit
#HeideSimonis war und bleibt ein Vorbild für viele in der Politik. Mit ihrer durchsetzungsstarken Art überzeugte sie schon als junge Bundestagsabgeordnete - auch mich. Als erste Ministerpräsidentin eines Bundeslandes hat sie Schleswig-Holstein stark geprägt. Wir trauern um sie!
Wir arbeiten mit #China weiter zusammen, auch wirtschaftlich oder beim Klimaschutz - die #ChinaStrategie gibt unseren Beziehungen einen neuen Rahmen. Kritische Themen wie Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und fairen Wettbewerb sprechen wir dabei immer an. #Kabinett
Eine große Investition - in hochmoderne Fertigungsanlagen und gute Arbeitsplätze. @Siemens in Erlangen zeigt, wie unsere Wirtschaft in die klimaneutrale Zukunft geht – als starkes Industrieland mit guten zukunftsfähigen Arbeitsplätzen.
Eine Bürgerin fragte mich heute beim #KanzlerGESPRÄCH in Füssen: Wie bleibt das Leben bei mittleren und niedrigen Einkommen bezahlbar? Das wichtigste sind ordentliche Löhne. Der Mindestlohn ist nur die Untergrenze, die wir angehoben haben. Gute Tariflöhne überall sind das Ziel!
Auch 2 Jahre nach der Flutkatastrophe sind die Opfer und Schäden unvergessen. Viele packen beim Wiederaufbau mit an. Der Bund unterstützt die Länder, verbessert den Bevölkerungsschutz und hat jüngst das Klimaanpassungsgesetz beschlossen. Damit sich das nicht wiederholt. #Ahrtal
Wir haben einen starken Sozialstaat, eine starke Wirtschaft und modernisieren unser Land weiter, damit es für jede und jeden auch in 20 oder 30 Jahren gut ausgeht. Dabei geht es auch um #Respekt, also jedes Lebensmodell, jeden Bildungsweg wertzuschätzen. #Sommerpressekonferenz