Gute Arbeit und gute Löhne, dafür müssen wir sorgen. Deshalb haben wir den Mindestlohn angehoben - eine Lohnerhöhung für fast 6 Millionen Beschäftigte. Und er muss weiter steigen. Ich danke allen, die sich für ihre Kolleginnen und Kollegen einsetzen - auch der @GewerkschaftNGG
Die Hamas hält seit mehr als 5 Wochen Frauen, Ältere, Kinder in Geiselhaft. Wir verlangen die sofortige und bedingungslose Freigabe aller Geiseln! Israel hat das Recht und die Pflicht sich zu verteidigen. Humanitäre Pausen und Schutz von Zivilisten sind dabei sehr bedeutend.
Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat weitreichende Auswirkungen auf den Klima- und Transformationsfonds. Wir werden den Wirtschaftsplan nun zügig überarbeiten, die nötigen Veränderungen einarbeiten und neu beschließen.
¡Felicidades, @sanchezcastejon
! Gut, dass wir weiter Seite an Seite arbeiten können. Denn auf viele Herausforderungen in der Welt schauen wir aus einem sehr ähnlichen Blickwinkel. Ich freue mich auf enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Spanien und in Europa.
Die Reallöhne sind seit zwei Jahren erstmals wieder gestiegen, die Erwerbsquote liegt so hoch wie noch nie. Das kommt nicht von ungefähr - sondern ist Ausweis der Stärke und Robustheit des Standorts Deutschland. Bleiben wir gemeinsam am Ball! #HKD2023
Ich will, dass die Investitionen in die Halbleiterindustrie stattfinden. Die Investitionen stehen für die Zukunft. Sie stehen dafür, dass moderne Technologie in Europa, in Deutschland und ganz besonders in Ostdeutschland produziert wird.
Präsident Erdoğan und ich haben sehr unterschiedliche Sichtweisen zum Nahost-Konflikt. Gerade deshalb ist das direkte Gespräch so wichtig. Ich sage deutlich: Das Existenzrecht Israels ist für Deutschland unumstößlich. In unserem Land ist kein Platz für Antisemitismus. (1/2) Gleichzeitig sagen wir: Jedes Leben ist gleich viel Wert – auch das Leid der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza bedrückt uns. Deutschland gehört zu den größten Gebern humanitärer Hilfe - und wir haben jetzt unsere Hilfe nochmal erhöht. (2/2)
In einem Telefonat mit @israeliPM
Netanjahu habe ich die volle Solidarität mit den Menschen in Israel versichert und betont, dass die humanitäre Lage in Gaza dringend verbessert werden muss. Humanitäre Feuerpausen können zu einer wesentlichen Verbesserung beitragen.