Sonderregel zu Kurzarbeitergeld wird verlängert

Auswirkungen des Ukraine-Kriegs Sonderregel zu Kurzarbeitergeld wird verlängert

Kurzarbeitergeld soll weiterhin gezahlt werden, wenn zehn Prozent der Beschäftigten eines Betriebs von Arbeitsausfall betroffen sind. Das Bundeskabinett hat beschlossen, eine entsprechende Sonderregelung um drei Monate – bis zum 30. September – zu verlängern. Hintergrund ist der Ukraine-Krieg.

Kurzarbeitergeld

Bis Ende September 2022 gilt: Ein Betrieb kann Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind.

Foto: Alex Kraus/Bloomberg via Getty Images

Mit der beschlossenen Kurzarbeitergeldzugangsverordnung (KugZuV) bleiben die Voraussetzungen für den Zugang für Kurzarbeitergeld weiterhin herabgesetzt. Konkret heißt das: 

  • Kurzarbeitergeld kann nach wie vor bereits gezahlt werden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten im Betrieb vom Arbeitsausfall betroffen sind. Bis zum Beginn der Corona-Pandemie hatte die Schwelle bei einem Drittel gelegen.
  • Zur Vermeidung der Kurzarbeit sollen die Beschäftigten nach wie vor keine Minusstunden vor dem Bezug von Kurzarbeitergeld aufbauen müssen.

Störungen in den Lieferketten

Aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine drohen sich die Störungen in den weltweiten Lieferketten, die durch die Pandemie bedingt waren, zu verschärfen. Fehlende Vorprodukte können die Produktion der Betriebe unmittelbar beeinträchtigen. Wird der Zugang zum Kurzarbeitergeld weiterhin erleichtert, gibt das den Betrieben Planungssicherheit.

„Kurzarbeit hat sich als ein wirksames Instrument zur Sicherung von Arbeitsplätzen während der COVID-19-Pandemie gezeigt“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Mit der Verlängerung der Zugangserleichterungen für den Bezug des Kurzarbeitergeldes stelle man sicher, dass Beschäftigungsverhältnisse auch in der aktuell volatilen Situation stabilisiert werden. „Wie sich die Lage weiterentwickelt, werden wir in den kommenden Monaten genau beobachten.“

Pandemiebedingte Sonderregelungen laufen aus

Die übrigen pandemiebedingten Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld sollen hingegen wie geplant am 30. Juni 2022 auslaufen. Das betrifft die höheren Leistungssätze, eine längere Bezugsdauer und die Einbeziehung der Leiharbeit. Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass die pandemiebedingten Einschränkungen inzwischen weitestgehend aufgehoben und die Auswirkungen auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt weggefallen sind. Eine Verschärfung der pandemischen Situation mit einem erneuten Lockdown ist derzeit nicht zu erwarten. Hinzu kommt, dass der Arbeitsmarkt weiterhin auf Erholungskurs ist und sich derzeit in guter Verfassung befindet.