Mehr Aufmerksamkeit für die Demokratiegeschichte

Bundestag beschließt Gesetzentwurf Mehr Aufmerksamkeit für die Demokratiegeschichte

Zahlreiche Orte in ganz Deutschland sind für die demokratische Entwicklung bedeutsam. Die „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ soll sie sichtbarer machen und ihre Rolle künftig stärker in den Blick der Öffentlichkeit rücken. Jetzt hat der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf zur Errichtung der Stiftung beschlossen 

Ansicht des Hambacher Schlosses

Auf dem „Hambacher Fest“, das 1832 auf dem gleichnamigen Schloss stattfand, wurden Forderungen nach nationaler Einheit, Freiheit und freier Meinungsäußerung formuliert.

Foto: picture alliance / imagebroker / Martin Moxter

An den Orten der Demokratiegeschichte lasse sich konkret veranschaulichen, wie hart errungen unsere demokratischen Freiheitsrechte sind und was es zu verteidigen gilt, erklärte Staatsministerin Grütters bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs..„Die Erinnerung an Momente, in denen demokratische Werte den Sieg davongetragen haben, und an Menschen, deren Mut, Zuversicht und Weitsicht diesen Siegen den Weg bereitet haben, hilft dabei, Handlungsspielräume zu erkennen und Gefühle der Ohnmacht zu überwinden.“

Das stärke die Kräfte der Zivilgesellschaft und die Wehrhaftigkeit der Demokratie. Indem die Bundesstiftung das Engagement der Bundesregierung im Bereich der Demokratiegeschichte bündele und koordiniere, leiste sie auch einen herausragenden Beitrag zur Extremismusbekämpfung, so die Kulturstaatsministerin weiter.

Orte in ganz Deutschland

Es sind nicht nur so bekannte Orte wie die Frankfurter Paulskirche oder die Nikolaikirche in Leipzig, an denen deutsche Demokratiegeschichte geschrieben wurde.

Auch an vielen anderen Orten jenseits der Regierungssitze oder großen Städte fand Entscheidendes für die Entwicklung der Demokratie in Deutschland statt: im Hambacher Schloss, im Deutschen Nationaltheater Weimar oder in der Aula der Pädagogischen Akademie – dem späteren Bundeshaus – in Bonn.

Welche Bedeutung ihnen im Kontext der Entwicklung unserer Demokratie zukommt, ist vielen Menschen allerdings gar nicht bewusst. Dabei bieten sie die Möglichkeit, ganz verschiedene Aspekte in der Entwicklung der freiheitlich-demokratischen Tradition in Deutschland am authentischen Ort zu thematisieren. Hier lässt sich besonders anschaulich vermitteln, dass die deutsche Demokratiegeschichte von positiven Erfahrungen ebenso geprägt ist wie von Brüchen und leidvollen Verwerfungen. Dadurch sind diese Orte besonders geeignet, ein Bewusstsein für den Wert der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu vermitteln.

Bundesstiftung koordiniert Engagement

Das Rahmenkonzept zur Weiterentwicklung der Orte deutscher Demokratiegeschichte lag dem Plenum ebenfalls vor. Es konkretisiert die inhaltlichen Grundlagen für die Arbeit der neu zu errichtenden Stiftung.  Neben einer Bestandsaufnahme bereits erfolgter oder eingeleiteter Maßnahmen liegt besonderes Augenmerk auf den Schwerpunkten des künftigen Bundesengagements. Zentraler Bezugspunkt der Überlegungen sind die vielfältigen, auch kleineren Orte in Deutschland, an denen Demokratiegeschichte sichtbar wird und die zur Beschäftigung mit Vergangenheit und Gegenwart anregen.

Mit Projektförderungen, eigenen Veranstaltungen oder Kooperationen soll die Stiftung Impulse für eine aktive Beteiligung am demokratischen Miteinander unterstützen. Sitz der Stiftung soll Frankfurt am Main sein. Regelmäßige Veranstaltungen sind auch in Weimar und Bonn vorgesehen.

Der beschlossene Gesetzentwurf ist Teil der im Koalitionsvertrag vereinbarten Konzeption zur Förderung der Orte der deutschen Demokratiegeschichte.

Gesetzentwurf zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ hier PDF, 271 KB, barrierefrei

Rahmenkonzept zur Weiterentwicklung der Orte deutscher Demokratiegeschichte hier PDF, 136 KB, barrierefrei