Die Europäische Union steht für Frieden, Demokratie und Freiheit. Auch Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien wollen Mitglieder der EU werden. Heute ist Bundeskanzler Scholz nach Albanien gereist, um mit den Staaten über nötige Reformen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu sprechen.
Wir spüren das furchtbare Leid aller Israelis, deren Eltern, Geschwister und Kinder bei diesem barbarischen Überfall ums Leben gekommen sind. Das sagte der Bundeskanzler bei seinem Besuch in Israel. Mit Ministerpräsident Netanjahu sprach er auch über die Situation der Menschen im Gazastreifen.
Bei seiner Reise nach Israel und Ägypten hat Kanzler Scholz deutlich gemacht: Die Palästinenser sind nicht Hamas – und die Hamas hat kein Recht, für sie zu sprechen. Die Hamas nimmt unschuldige Menschen als Geiseln und missbraucht sie als menschliche Schutzschilde. Das Ziel der Bundesregierung ist es, Zivilisten zu schützen und etwas gegen das menschliche Leid zu tun.
Mehr Familien mit kleinen und mittleren Einkommen sollen ein eigenes Haus bauen oder kaufen können. Das ist das Ziel des neu gestalteten Förderprogramms der Bundesregierung. Es ermöglicht ihnen höhere Kredite zu niedrigen Zinsen.
"Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zurecht, dass wir die Aufgaben beim Thema Migration lösen. Und ich bin überzeugt: Man kann sie lösen. Mit klarer Haltung und ohne jedes Ressentiment.“ – Bundeskanzler Scholz hat im Bundestag erläutert, was die Bundesregierung tut, um irreguläre Migration zu begrenzen
Krankenhaustransparenzgesetz - hinter diesem langen Wort steckt kurz gesagt: Wir wollen, dass Patientinnen und Patienten im Krankenhaus besser behandelt werden. Das hat die Bundesregierung beschlossen. Im Mai 2024 soll das neue Verzeichnis online gehen. Was drin steht: