Antrittsrede der Verteidigungsministerin
Europa müsse sich den sicherheitspolitischen Herausforderungen stellen, forderte Verteidigungsministerin von der Leyen. Deutschlands Beitrag dafür sei unverzichtbar. Ziel sei eine "Armee der Europäer". Dafür müsse auch die Modernisierung der Bundeswehr weiter vorangetrieben werden.
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Von der Leyen: Die Welt sei seit 2014 unsicherer geworden. Europa könne sich dieser Weltlage nicht entziehen.
Foto: Bundeswehr/Hannemann
Die Modernisierung der Bundeswehr müsse weiter vorangetrieben werden. "Die Richtung stimmt, in der wir uns bewegen", sagte von der Leyen in ihrer Rede im Deutschen Bundestag. Gefordert seien nun "Geduld, Zeit und Geld".
Europa muss handlungsfähig sein
"Die Welt ist seit 2014 unberechenbarer und unsicherer geworden." Die Verteidigungsministerin erläuterte, dass sich diese Situation auf absehbare Zeit nicht ändern werde. Sie nannte als Stichworte Terrorismus, Bürgerkriege und instabile Staaten an der Peripherie Europas. Dazu zähle auch die provokative und teils offene Machtprojektion Russlands bis hin zu weitreichenden Raketen- und Waffenvernichtungswaffen in den Händen eines Mannes wie Kim Jong-un.
Europa könne sich dieser Weltlage nicht entziehen, Europa müsse sich diesen Herausforderungen stellen, so von der Leyen. Dabei sei Deutschlands Beitrag unverzichtbar.
Bundeswehr fit machen
Die Verteidigungsministerin hob sechs Punkte hervor, die in der jetzigen Legislaturperiode besonders wichtig seien.
Als erstes solle der Weißbuchprozess weiter ausdifferenziert werden. "Wir werden jetzt die Konzeption für die Bundeswehr vorlegen." Daran werde dann das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr ausgerichtet.
Zweitens gelte es, das Rüstungswesen weiter zu modernisieren. Das Vergaberecht und die Beschaffungsorganisation solle verbessert werden. Als dritten Punkt nannte die Ministerin die Agenda "Nutzung". Sie müsse Fahrt aufnehmen, damit wir die materielle Einsatzbereitschaft nachhaltig erhöhen können, so von der Leyen.
Mehr Personal
Die Digitalisierung in der Bundeswehr sei ebenfalls ein großes Thema in dieser Legislaturperiode, die Chancen für die Bundeswehr sollen hier besser genutzt werden.
"Wir werden fünftens die Trendwende beim Personal vorantreiben." Von der Leyen erklärte, dass die Bundeswehr als Arbeitgeber noch attraktiver und moderner werden müsse.
Als letzten Punkt nannte die Ministerin den Bereich der Ausbildung. Der Militärische Führungsrat habe festgestellt, dass die Ausbildung im Heer wieder in die Truppe zurückverlegt werden müsse. Damit werde sie wieder lebensnah, persönlicher und praxistauglicher, so von der Leyen.
Ursula von der Leyen ist die erste Bundesministerin der Verteidigung. Von 2009 bis 2013 hat sie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales geleitet. Davor war sie vier Jahre lang Bundesfamilienministerin.