(Die Protokollierung des fremdsprachlichen Teils erfolgte anhand der Simultandolmetschung)

PM De Croo: Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, liebe Angela, meine Damen und Herren! Herzlich willkommen in Brüssel! Liebe Angela, ich glaube, Brüssel gehört zu den Städten, die Sie während Ihrer Amtszeit am meisten besucht haben, meistens um an Sitzungen des Europäischen Rates teilzunehmen. Aber wir haben auch enge, starke Bindungen zwischen unseren Ländern. Das sind starke wirtschaftliche, starke historische und auch politische Bindungen.

Es ist jetzt genau 70 Jahre her, dass Belgien zusammen mit Deutschland und anderen Ländern den Vertrag von Paris unterzeichnet haben, der letztendlich zur Erklärung zu Europa geführt hat. Das ist der Eckpfeiler der Europäischen Union, die wir heute haben.

Wie ich schon sagte, gibt es enge wirtschaftliche Bindungen zwischen unseren Ländern. Zehntausende von Belgiern und Deutschen überschreiten jeden Tag die gemeinsame Grenze. Auch die belgischen und deutschen Unternehmen sind stark miteinander verbunden. Belgische Unternehmen schaffen gut 40 000 Arbeitsplätze in Deutschland. Ihrerseits schaffen deutsche Unternehmen etwa 85 000 Arbeitsplätze in Belgien. Unser Handel hat ein Volumen von über 100 Milliarden Euro pro Jahr. Diese Zahlen zeigen sehr genau, wie eng verbunden unsere Volkswirtschaften sind.

Wir haben uns heute vor allen Dingen deswegen getroffen, um einen wichtigen und entscheidenden Moment zu begehen. Sie verabschieden sich aus der aktiven Politik. In Anerkennung Ihrer Rolle über die letzten Jahrzehnte in Deutschland und speziell auch in der internationalen Politik hat Seine Majestät König Philippe Ihnen heute die höchste belgische Auszeichnung verliehen, das Großkreuz des Leopoldordens.

Ich glaube, ich darf stellvertretend für Millionen von Belgiern und auch für Millionen von Europäern sprechen: Ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihre Führungsqualität über die letzten Jahre und Jahrzehnte. Sie haben Ihre Rolle fantastisch wahrgenommen.

Sie wurden 2005 Bundeskanzlerin. Europa sah damals anders aus. Das ganze europäische Aufbauwerk erschien weniger politisch geladen als heute, weniger ein Schlachtfeld, als es das heute ist. 2005, als Sie Bundeskanzlerin wurden, wurde Ihnen nur eine kurze Probezeit gegönnt. Wir hatten dann sehr schnell die Volksbefragung in Frankreich und in den Niederlanden und einige Jahre später die größte Finanz- und Wirtschaftskrise überhaupt. Dann kamen die griechische und die ukrainische Krise, die Migrations- und Flüchtlingskrise und dann der gemeinsame Kampf gegen die COVID-19-Pandemie. Liebe Angela, Sie wissen aber auch: Krisen bedeuten Wendepunkte und auch Momente der Einsicht.

Ich freue mich für Europa, dass wir Ihre Gabe der Einsicht nutzen durften und dass wir uns darauf verlassen konnten, dass Sie unterscheiden können zwischen dem, was wichtig ist, und dem, was eben nicht so wichtig ist. Sie haben immer einen kühlen Kopf behalten. Sie haben es immer geschafft, Lösungen zu präsentieren. Sie haben es vermocht, die Menschen zusammenzuhalten, uns zusammenzuhalten. Das ist keine Kleine Leistung.

Ich schaue mir immer die Artikel an. Es gibt viele Artikel über Sie, speziell heutzutage. Die Journalisten und Kommentatoren zeigen immer auf, dass Ihre Geduld und Ihre Entschlossenheit wichtige Faktoren sind. Das sehe ich genauso. Das waren große Vorteile. In den letzten Jahren haben wir alle uns darüber gefreut.

Ich möchte auch Ihre Empathie, Ihre Menschlichkeit nennen. Gerade in schwierigen Momenten waren es Ihre Menschlichkeit und Ihre Fähigkeit, andere in diese Richtung zu bringen, was wirklich am meisten bewirkt hat.

Noch etwas: Ich glaube, wir haben auch eine echte Verwandtschaft zwischen unseren Nationen. Deutschland und Belgien hatten es im letzten Jahrhundert auch mit gewissen Unzufriedenheiten, mit Zwietracht zu tun. Es gab Gräben zwischen Ost und West sowie zwischen Nord und Süd. Die Zuschauerinnen und Zuschauer in unseren Ländern wissen, worauf ich mich hier beziehe. Unsere beiden Länder haben auf schmerzhafte Weise gelernt, dass Einheit immer besser und dass das Zusammenleben mit Unterschieden nicht einfach ist. Aber wenn man das erfolgreich schafft, ist die Zufriedenheit umso größer.

Wir leben in föderalen Ländern. Wir wissen, dass sich das über die Zeit entwickelt und auch immer Arbeit bedeutet. Unsere beiden Länder haben eine gemeinsame Erfahrung gewonnen, nämlich: Europa ist sehr viel mehr als nur eine geografische Realität. Europa ist eine Aufgabe. Europa ist eine Berufung. Europa ist eine Alltagsaufgabe. Wir haben öfter gehört: Es gibt mehr, was uns verbindet, als was uns trennt. Das bedeutet, wir haben eine echte Mission, eine Aufgabe, daran zu arbeiten.

In einigen Augenblicken wird Ihnen die belgische Regierung ein Konzert als Zeichen von Dankbarkeit, Freundschaft und tief empfundenem Respekt zum Geschenk machen. Das musikalische Programm wird im Bozar, in unserem Zentrum für Schöne Künste, dargeboten werden. Das zeigt auch unsere Einheit sehr gut. Ludwig van Beethoven wird gespielt, ein musikalisches Genie mit engen Verbindungen zu Mechelen. Beethoven ist auch ein Bild der deutschen Kultur. Aber noch mehr: Er ist eine Brücke zwischen der europäischen klassischen und romantischen Musik. Beethoven gehört zu allen Europäern. Er gab uns auch die europäische Hymne: „Alle Menschen werden Brüder.“

Unsere versteckte, geheime Agenda für heute Abend, liebe Angela, besteht also darin, Sie davon zu überzeugen, dass Brüssel sehr viel mehr zu bieten hat als lediglich die europäische Konferenzhauptstadt zu sein, und dass wir auch mehr zu bieten haben als die Pommes Frites - die Sie, wie Fotografien beredt zeigen, auch gerne genossen haben. Heute Abend, liebe Angela, werden wir also versuchen zu erreichen, dass Sie sich mit Sauer ab und zu auch mal wieder für ein Konzert hier einfinden. Wir heißen Sie gerne willkommen, sei es im Bozar oder sei es im La Monnaie, in unserem Nationalen Opernhaus - inzwischen weltberühmt aufgrund der Verdienste von Gerard Mortier, Bernard Foccroulle oder heute Peter de Caluwe.

Seien Sie also versichert, dass Sie auch nach Ihrer politischen Amtszeit - und wir applaudieren zu allem, was Sie während dieser Amtszeit erreicht haben - hier in Brüssel weiter herzlich willkommen bleiben. Wir als Belgier würden uns sehr freuen, Sie in Belgien und in Brüssel noch öfter begrüßen zu dürfen, als es bisher der Fall war.

Vielen Dank! - Sie haben das Wort.

BK’in Merkel: Sehr geehrter Herr Premierminister, lieber Alexander, ich freue mich, heute hier zu sein und Brüssel in der Tat noch einmal von einer anderen Seite kennenzulernen, als wenn man zu einem europäischen Gipfel oder einem Nato-Treffen fährt. Dass Brüssel sehr viel reicher ist, weiß ich allerdings auch schon, aber ich habe noch zu wenige Plätze besuchen können.

Ich empfinde es als eine sehr große Ehre, dass König Philippe mich beziehungsweise uns beide heute empfangen hat und dass ich den Leopoldsorden überreicht bekommen habe. Ich nehme das auch als eine Anerkennung der tiefen Verbundenheit unserer beiden Völker - die ja angesichts der Geschichte nicht selbstverständlich ist, sondern die ich auch als Geschenk empfinde und hinsichtlich der ich auch sage, dass auch mir nachfolgende Bundeskanzler und Bundesregierungen immer wieder dafür arbeiten, dass dies so bleibt. Wir können aber froh sein, dass wir uns heute freundschaftlich verbunden sind.

Herzlichen Dank auch für deine Worte eben über unsere Zusammenarbeit und über die Herausforderungen, vor denen wir stehen! Ich empfinde es als ganz große Ehre, dass es ein Konzert im Bozar gibt - diesen Saal kenne ich noch nicht - und dort Musik gespielt wird, die europäisches Kulturgut ist, die uns vereint, für die wir auch stehen und zu der wir auch eine gemeinsame Haltung haben.

In unserem bilateralen Gespräch haben wir heute auch noch einmal die aktuellen politischen Herausforderungen in den Blick genommen. Wir sind uns sehr einig - und dafür bin ich sehr dankbar -, dass wir stark sein können und unsere Werte auch nur dann verteidigen können, wenn wir innovativ sind und wenn wir technologisch vorne sind. Belgien hat hier herausragende Beispiele - ich denke da an die pharmazeutische Industrie, aber auch an die Forschungskapazitäten im Bereich der Mikroelektronik. Wir waren uns aber auch bewusst, dass die Welt nicht schläft und dass wir gemeinsam schauen müssen, wie wir nach vorne kommen, um auch die technologischen Herausforderungen des Klimaschutzes zu bewältigen.

Wir waren uns auch einig, dass die Handelsverträge mit anderen Teilen der Welt für uns von Vorteil sind. Es sind Win-win-Situationen für diejenigen, mit denen wir Handel treiben, aber Europa ist auch ganz besonders auf einen solchen Handel angewiesen.

Wir haben natürlich auch über die Fragen der Rechtsstaatlichkeit gesprochen, über die Fragen der Migration, über unser gemeinsames Engagement in Afghanistan - wo wir noch eine große Verantwortung für dieses Land haben; denn der militärische Einsatz endete nicht so, wie wir uns das vorgestellt haben - und über die große Herausforderung unserer Nachbarschaft. Belgien ist auch sehr stark in der Sahelzone engagiert; Deutschland ist dies auch vermehrt. Auch hierzu haben wir uns ausgetauscht - und ich bin mir sicher, auch die zukünftige Bundesregierung wird dies weiter eng tun.

Alles in allem ein ganz, ganz herzliches Dankeschön für diesen besonderen Tag hier in Brüssel, der für mich natürlich auch ganz speziell ist. Dafür wirklich herzlichen Dank!

Frage: Frau Bundeskanzlerin, was sind Ihre Erwartungen an die kommende Regierung, und wie stehen Sie zu den anstehen Koalitionsverhandlungen?

BK’in Merkel: Ich habe heute gehört, dass jetzt die Vorbereitungen getroffen sind. Die Parteien werden nacheinander entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen - ich denke, das werden sie tun. Die Erwartungen ist dann, dass die Regierung an vielen Stellen Dinge, die wir begonnen haben, fortsetzt, aber natürlich auch neue Akzente setzt. Auf jeden Fall werde ich in Europa, in unseren Nachbarländern, ja oft gefragt: Wie wird eine zukünftige deutsche Bundesregierung auftreten? Da kann ich aus voller Gewissheit sagen: Es wird eine Regierung sein, die proeuropäisch ist und die weiß, was Europa uns für Frieden und Freiheit bedeutet. Auch wenn diese Regierung aus Parteien zusammengesetzt ist, denen ich nicht angehöre, so glaube ich, dass diese proeuropäische Orientierung weitergehen wird. Das ist eine wichtige Botschaft für die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Frage: Frau Merkel, Sie waren seit 16 Jahren Bundeskanzlerin und sie haben sieben belgische Premierminister kennenlernen können. Wie sehen Sie unser Land, und an welchen von diesen sieben Premierministern werden Sie sich vor allem erinnern?

BK’in Merkel: Ich habe mit verschiedenen belgischen Premierministern zusammengearbeitet, und Sie werden bezeugen können, dass unsere Beziehungen immer gut waren. Wir haben mit Interesse auch jedes Mal belgische Regierungsbildungen verfolgt und wissen auch um die Komplikationen - und sehen trotzdem auch die guten Eigenschaften eines föderalen Systems. Denn eines muss man sagen: Wenn in einem föderalen System einmal eine Entscheidung getroffen ist - das ist jedenfalls meine deutsche Erfahrung -, dann hält diese Entscheidung auch und dann halten sich auch alle daran. Das hat uns aber auch durchaus mit allen Premierministern verbunden.

Nun werden Sie verstehen, dass ich hier jetzt keine Bewertungen abgebe. Ich kann nur sagen, dass ich mit Alexander De Croo sehr, sehr gut und intensiv zusammenarbeite. Die Zusammenarbeit besteht noch nicht so lange, aber sie ist für die kurze Zeit schon sehr intensiv, und dafür möchte ich mich bei ihm ganz besonders bedanken.

Frage: Sie haben es gerade schon angesprochen: Die Rechtsstaatlichkeit war heute ein Thema. Zum Thema Polen, ganz konkret: Sind Sie der Meinung, dass Europa und die Europäische Kommission jetzt schnell schärfere Schritte einschlagen müssen, insbesondere auch in Bezug auf diesen Rechtsstaatsmechanismus beim EU-Haushalt, oder glauben Sie, dass man dabei eher vorsichtig sein sollte, dass man nicht zu stark eskalieren sollte, weil das dann zurückschlagen könnte und Polen oder Ungarn bei wichtigen Projekten wie in Bezug auf Klima, Energie oder Außenpolitik einfach nur noch blockieren?

Der belgische Premierminister mag natürlich auch auf die Frage antworten.

BK’in Merkel: Meine Meinung ist die folgende: Wir sind alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union, und damit haben wir die Pflicht, auch immer zu versuchen, Kompromisse zu finden, natürlich ohne dass wir dafür unsere Prinzipien aufgeben können. Ich finde, es ist jetzt an der Zeit, auch vertieft mit der polnischen Regierung darüber zu sprechen, wie wir die Schwierigkeiten überwinden können. Sicherlich ist es von Zeit zu Zeit richtig - das haben wir ja alles schon erlebt -, dass Fälle vor dem Europäischen Gerichtshof geklärt werden. Aber zu glauben, dass man politische Differenzen und vielleicht auch Differenzen in der Wahrnehmung der Europäischen Union - Wie sollte sie arbeiten? Was sollen die Schwerpunkte sein? - nur durch Gerichtsverfahren klären kann, finde ich nicht richtig. Deshalb macht mir die Vielzahl von Fällen, die jetzt gerichtlich geklärt werden, ein bisschen Sorge.

Was den Rechtsstaatsmechanismus anbelangt, so habe ich eine sehr klare Meinung. Die habe ich auch damals am Ende der deutschen Ratspräsidentschaft gesagt. Wir haben unter großer Kompromissbereitschaft aller diesen Rechtsstaatsmechanismus verhandelt. Er ist nicht mit einem Artikel-7-Verfahren aus dem Vertrag gleichzusetzen, sondern es geht hierbei um die sachgerechte Verwendung von Mitteln. Wir wussten, dass Ungarn und Polen zum Europäischen Gerichtshof gehen und fragen werden, ob diese Richtlinie im Einklang mit dem europäischen Recht steht. Ich finde, diese Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs kann man jetzt erst einmal abwarten; denn es hat, soweit ich informiert bin, bereits die mündliche Verhandlung stattgefunden. Jetzt finde ich es aus meiner Sicht ein bisschen betrüblich, wenn ich das so vorsichtig sagen darf, wenn im Parlament gesagt wird: Jetzt müssen wir vielleicht noch die Kommission verklagen. – Ich glaube nicht, dass das zu etwas führt. Der Europäische Gerichtshof wird entscheiden, und dadurch, dass Polen und Ungarn dort hingegangen sind, bin ich ganz davon überzeugt, dass sie dieses Urteil dann auch akzeptieren werden.

Wir haben also große Probleme. Aber ich rate dazu, sie im Gespräch zu lösen und Kompromisse zu finden. Das war immer das Wesen der Europäischen Union, und das muss es auch bleiben.

PM De Croo: Ich glaube, ich sehe das ganz genauso. Das könnte ein sehr schwieriges Thema werden, aber man kann vorarbeiten und das verhindern. Wir müssen also mit den Betroffenen zusammenarbeiten und versuchen, Überzeugungsarbeit zu leisten, damit verstanden wird, was dies wirklich alles bedeutet. Ich bin auch davon überzeugt: Sich einfach nur kritisch zu äußern und mit Fingern auf den anderen zu zeigen, bringt uns nicht weiter. Wir müssen also wirklich aktiv dranbleiben und uns die nächsten Schritte gut überlegen.

Frage: Guten Tag, Frau Merkel! Ich grüße Sie im Namen der belgischen französischsprachigen Presse. Heute erweist Belgien Ihnen eine Ehre, um auch die herausragende Karriere zu unterstreichen, die Sie als Bundeskanzlerin absolviert haben. Wenn Sie aber Ihre größte Verwirklichung nennen sollten, was würden Sie erwähnen, auf das Sie am stolzesten sind?

BK’in Merkel: Ach, natürlich habe ich mich gefreut, viermal vom deutschen Volk die Möglichkeit bekommen zu haben, regieren zu können. Wenn es um Inhalte geht, dann, finde ich, ist es uns doch gelungen, als Europäische Union immer gemeinsam durch die schon von Alexander De Croo genannten Krisen zu kommen. Ich meine, dass wir den Euro zusammengehalten haben, obwohl es sehr, sehr viel Kritik an Griechenland und im Umkehrschluss an Deutschland gab - es wird ja bei uns nie einer kritisiert; wir werden ja immer gegenseitig kritisiert -, und dass wir die Weltwirtschaftskrise gemeinsam geschafft haben. Ich bin auch sehr stolz darauf, dass wir jetzt auf die Pandemie mit einer ganz außergewöhnlichen Maßnahme reagiert haben, nämlich mit dem Recovery Fund, also mit der Möglichkeit, dass sich Länder, die jetzt durch die Pandemie wirklich unverschuldet in Schwierigkeiten gekommen sind, gegenseitig unterstützen.

Mit diesem Geist müssen wir jetzt auch die neuen Probleme lösen. Für mich ist die Europäische Union nämlich ein Schatz, und der Austritt von Großbritannien verursachte große Trauer. Deshalb lehrt uns das, dass wir einfach schauen müssen und natürlich unsere Werte achten müssen, aber auch unsere Interessen immer wieder bündeln müssen. Da ist die Perspektive zwischen Malta und Litauen oder zwischen Spanien und Polen und manchmal zwischen Deutschland und Frankreich unterschiedlich; das kennen wir alles. Selbst in den Beneluxländern gibt es manchmal unterschiedliche Meinungen. Die Kunst ist, das immer wieder zu einer guten Lösung für uns alle zusammenzuführen; denn wenn wir nicht einig sind, dann werden wir auch in der Welt kein Gewicht entfalten.

Dazu einen Kleinen Beitrag geleistet zu haben, erfreut mich. Das habe ich gerne gemacht. Ich hoffe, dass werden auch alle, die jetzt in Zukunft die Aufgabe haben, weiter machen.

PM De Croo: Wenn ich etwas hinzufügen darf, auch wenn die Frage nicht an mich gerichtet war: Ich denke, in schwierigen Zeiten war es vor allem auch die Menschlichkeit, die sie ausgezeichnet hat. In der Migrationskrise, die für Europa eine harte Probe war, war es sehr schön, dass auch aus der menschlichen Warte zu betrachten, nicht nur aus der politischen. Für mich war das bei all den Krisen, die wir bewältigt haben und bei denen sie eine wichtige Rolle gespielt hat, wirklich das inspirierendste Element, wenn ich das so sagen darf.