Die Pflege "wird eines der ganz großen Themen" der neuen Bundesregierung, machte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gleich zu Beginn deutlich. Die Pflege lasse die Menschen jeden Tag spüren, "wo das deutsche Gesundheits- und Pflegesystem gut funktioniert, aber auch, wo Probleme liegen". In der Pflege "prallt das pralle Leben aufeinander, jeden Tag, bei dem, was da geleistet wird".

Angebot der Zusammenarbeit

Er wolle mit der Pflegebranche zusammenarbeiten – offen, konstruktiv, auch kontrovers, aber mit dem gemeinsamen Ziel: etwas für die Pflegebedürftigen, für die pflegenden Angehörigen sowie die Pflegekräfte zu erreichen.

In den vergangenen Jahren sei vieles erreicht worden – die erweiterten Leistungen der Pflegeversicherung, die Verdoppelung der Zahl der Betreuungskräfte in Pflegeeinrichtungen oder die Schaffung von mehr Ausbildungsplätzen. Zu seinen ersten Aufgaben gehöre es, das bereits beschlossene Gesetz zur Reform der Pflegeberufe umzusetzen, so Spahn. Die dafür nötige Verordnung sei im Gesundheitsministerium "im Grunde fertig" und werde nun zeitnah kommen.

Eines der zentralen Ziele sei es, Pflegeberufe attraktiver zu machen. Dazu gehörten ausreichend Ausbildungsplätze sowie gute Perspektiven im Bereich der Pflege. Es gebe ein breit gefächertes Angebot an Ausbildungsberufen. Die Ausdifferenzierung reiche von der Pflegehilfskraft bis zu Akademikerberufen mit jeweils eigenen Fähigkeiten und Begabungen. Wichtig sei es, "jeden einzelnen Beruf für sich wertzuschätzen und sich nicht nur auf die Akademisierung zu fokussieren".

Pflegeberufe als Gesellschaft wertschätzen

Bei der Bezahlung der Pflegekräfte will der neue Minister zu einer "regelhaften und idealerweise allgemeinverbindlichen Tarifbezahlung" kommen. Die Allgemeinverbindlichkeit sei eine Herausforderung, würde jedoch auch das Signal senden: Den Pflegeberuf wollen wir als Gesellschaft wertschätzen und "dann auch entsprechend bezahlen".

Ebenfalls wichtig bleibe das Thema der Personalbemessung. Grundsätzlich solle die Organisation des Personals "in der betriebswirtschaftlichen Verantwortung der Träger" bleiben, erklärte Spahn. Gleichzeitig solle das Geld, was für die Pflege vorgesehen ist, auch "als Pflege beim Patienten" ankommen. Es dürften nicht nur Bereiche vernünftig ausgestattet sein, die Umsatz bringen.

Mut zur Entbürokratisierung

Spahn rief dazu auf, gemeinsam nach Möglichkeiten der Entbürokratisierung zu suchen. Es gebe Verfahren, "bei denen Aufwand und Ertrag nicht in einem angemessenen Verhältnis stehen". Weniger Bürokratie bedeute aber auch den Mut, für diese "Freiräume im positiven Sinne auch Verantwortung" zu übernehmen.

Der Minister würdigte die Erfindung des Deutschen Pflegetages, der für ein anderes Interesse am Pflegeberuf gesorgt habe und eine Möglichkeit sei, das Positive zu zeigen. Er brauche die Pflegebranche "als diejenigen, die mit Druck machen, als Rückenwind". Zum Abschluss gab der neue Gesundheitsminister bekannt, dem Kabinett Andreas Westerfellhaus als neuen Pflegebeauftragten der Bundesregierung vorzuschlagen. Westerfellhaus war bis 2017 Präsident des Deutschen Pflegerates.