G7-Gipfel in Cornwall
Die G7-Staaten haben zum Abschluss ihres Gipfels in Cornwall eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Sie bekämpfen die Corona-Pandemie, starten eine globale Initiative für Infrastruktur und wollen mehr für Klima- und Artenschutz tun. „Die G7 wollen sich in den großen Themen engagieren, die wir heute zu bewerkstelligen haben“, sagte Kanzlerin Merkel.
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Impfstoffverteilung zur Überwindung der Corona-Pandemie, Klimaschutz und Artenvielfalt, wertebasierter Multilateralismus – eine anspruchsvolle Agenda prägte den Gipfel der weltweit führenden demokratischen Nationen. Die Staats- und Regierungschefs der G7 verabschiedeten zum Abschluss ihres Treffens in Cornwall am Sonntag eine gemeinsame Erklärung PDF, 407 KB, nicht barrierefrei . „Man kann sagen, dass hier ein ganz eindeutiges Bekenntnis zu einer regelbasierten multilateralen Welt abgegeben wurde“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Die Gruppe der 7 kam am Wochenende in Carbis Bay an der südwestenglischen Küste zusammen. Sie ist ein informelles Forum, dem Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA angehören. Auch die EU ist bei allen Treffen vertreten. Als Gäste waren Südkorea, Südafrika und Australien dabei sowie Indien virtuell zugeschaltet.
Tag 1 – Gesundheitspakt gegen künftige Pandemien
Am ersten Tag stand die Bewältigung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen im Zentrum der Beratungen. „Wir waren uns einig, dass die Pandemie nur global besiegt werden kann. Und der Weg aus der Pandemie sind die Impfstoffe“, sagte Kanzlerin Merkel. Es sei ausführlich diskutiert worden, dass der Zugang aller zu Impfstoffen sichergestellt werden müsse. Die G7-Staaten ermöglichen bis 2022 die Verteilung von 2,3 Milliarden Impfdosen an Entwicklungsländer.
Deutschland beteiligt sich hieran in erheblichem Maße und ist der zweitgrößte Geber in der Impfallianz Covax. Diese Botschaft sei ganz wichtig, so Merkel. „Das heißt, wir leisten unseren Beitrag, und wir werden auch aus unseren eigenen Bestellungen mindestens 30 Millionen Dosen spenden“, sagte sie. Wichtig sei auch, die globale Produktion von Impfstoffen zu fördern.
Als Lehre aus der Corona-Krise wollen sich die G7-Länder mit einem Gesundheitspakt gegen künftige Pandemien wappnen. Sie verpflichten sich in ihrer „Erklärung von Carbis Bay“ zu einer Reihe gesundheitspolitischer Zusagen.
Tag 2 – Eine positive Agenda bieten
Wirtschafts- und außenpolitische Themen dominierten den zweiten Tag des G7-Gipfels, der unter dem Motto „Build back Better“ stand. „Wir wissen, dass es in Afrika zum Beispiel einen riesigen Infrastrukturbedarf gibt“, sagte Kanzlerin Merkel. „Es ist in unserem Interesse, dass sich Afrika wirtschaftlich vernünftig entwickelt.“
Die G7-Staaten haben eine globale Initiative für Infrastrukturprojekte gestartet. Sie wollen ärmeren Ländern „werteorientierte, hochwertige und transparente“ Partnerschaften anbieten – ein Gegenentwurf zur „Neuen Seidenstraße“, über die China den Ausbau von Verkehr-, Handels- und Industrie-Infrastruktur in zahlreichen Ländern vorantreibt. Kanzlerin Merkel unterstrich, es sei der Anspruch der G7, eine positive Agenda in Richtung vieler Länder auf der Welt zu bieten, die noch Nachholbedarf hätten.
„Es zählen für die Länder, die Entwicklung brauchen, natürlich nur konkrete Projekte“, sagte die Kanzlerin. Sie hoffe, dass beim nächsten G7-Gipfel, der in Deutschland stattfinden wird, schon konkrete Projekte vorgestellt werden könnten.
Tag 3 – Klima- und Artenschutz
Beratungen über den Klima- und Artenschutz standen dann am Sonntag im Mittelpunkt des Gipfels. „Ich freue mich natürlich, dass die Vereinigten Staaten von Amerika sich jetzt auch wieder zum Pariser Abkommen bekennen“, so Merkel. Das mache die Arbeit der G7 auf dem Weg des Klimaschutzes viel einfacher und sei vielleicht auch die symbolische Botschaft des Treffens in Cornwall. „Wir wollen agieren und wir wollen für eine bessere Welt agieren.“
Die G7-Staaten beschlossen, bis zum Jahr 2030 mindestens 30 Prozent der Meers- und Landfläche der Erde unter Schutz zu stellen. Auch verpflichteten sich die Teilnehmerstaaten dazu, ihre CO2-Emissionen bis 2030 im Vergleich zu 2010 nahezu zu halbieren. Perspektivisch will die Bundesregierung den deutschen Beitrag zur internationalen Klimafinanzierung bis spätestens 2025 auf 6 Milliarden Euro jährlich erhöhen. Zudem gaben Kanzlerin Merkel und der australische Premierminister Scott Morrison am Rande des G7-Gipfels die Einigung beider Staaten über eine „deutsch-australische Wasserstoff-Vereinbarung“ bekannt. Diese ist ein nachhaltiges Bekenntnis zu einer verstärkten Zusammenarbeit in den Bereichen technologischer Innovation, Forschung und Entwicklung sowie der Einführung von Technologien, um eine globale Wasserstoffindustrie aufzubauen.
Bilaterale Gespräche beim Gipfel
Zwischen den Arbeitssitzungen sprach die Kanzlerin am Mittag des zweiten Gipfeltages mit US-Präsident Joe Biden. Sie freue sich, Biden beim Gipfel zum ersten Mal begegnen zu können, so Merkel. Seine Teilnahme sei etwas Wichtiges, denn er präsentiere und repräsentiere das Bekenntnis zum Multilateralismus.
Die Kanzlerin traf auch den Gastgeber, Premierminister Boris Johnson, zu einem bilateralen Gespräch. Hierbei ging es auch um die Beziehungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union. Merkel betonte, ein gutes, gedeihliches Miteinander sei von allergrößter Bedeutung.
Bereits am Freitagabend waren Kanzlerin Merkel und die weiteren G7-Staats- und Regierungschefs mit der britischen Königin Elizabeth II. zusammengekommen. Es sei sehr bewegend gewesen, drei Generationen der Königlichen Familien – es waren auch der Prince of Wales und der Duke of Cambridge anwesend – in einem Botanischen Garten zu begegnen, der auch sinnbildlich für die Biodiverstät stehe, so Merkel.