Die zivile Mission EUCAP Somalia wurde 2012 unter dem Namen „Nestor“ als Mission zum Ausbau der regionalen maritimen Kapazitäten am Horn von Afrika etabliert. Seit 2018 trägt sie den Namen „EUCAP Somalia“. Die Mission umfasst 135 internationale Mitarbeiter. Deutschland beteiligt sich an der Mission mit zivilen Expertinnen und Experten sowie Polizistinnen und Polizisten. Am Mittwoch hat die Bundesregierung beschlossen, die Anzahl der Polizeibeamtinnen und -beamten auf bis zu zehn zu erhöhen.

Unterstützung beim Ausbau maritimer Sicherheitskapazitäten

Die Mission konzentriert sich durch ihr aktuelles Mandat darauf, die somalischen Behörden dabei zu unterstützen, die Hafenpolizei in den wichtigsten Häfen Mogadischu, Berbera und Bossaso aufzubauen. Weiterhin sollen die rechtlichen Grundlagen für den Aufbau einer somalischen Küstenwache geschaffen und der Aufbau der Polizei unterstützt werden. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit mit der besonderen politischen Mission („special political mission“) der Vereinten Nationen, UNSOM.

Seerecht soll wirksamer durchgesetzt werden

Deutschland hat ein großes Interesse an der Entwicklung Somalias zu einem friedlichen und stabilen Staat. Damit geht eine nachhaltige Verbesserung der Sicherheitslage am Horn von Afrika einher. Dieses Ziel erfordert ein umfassendes und langfristiges Engagement der internationalen Gemeinschaft. Die in der Region aktiven islamistischen Terrorgruppen und kriminellen Netzwerke profitieren von fragilen staatlichen Strukturen. Für ihre destabilisierenden Aktivitäten nutzen sie auch den maritimen Raum. Ziel von EUCAP Somalia ist es primär, Somalia beim Ausbau seiner maritimen Sicherheitskapazitäten zu unterstützen, um das Land in die Lage zu versetzen, das Seerecht wirksamer durchzusetzen. Die Mission hat sich in den vergangenen Jahren als wichtiger Akteur etabliert. Der Rat der Europäischen Union beschloss daher zuletzt die Verlängerung der seit 2012 bestehenden Mission um weitere zwei Jahre bis zum 31. Dezember 2022..

Deutsche Polizei trägt zur Förderung des Friedens bei

Zurzeit unterstützt EUCAP Somalia die Übertragung von Sicherheitsaufgaben auf die somalischen Behörden. Deshalb werden jetzt hoch qualifizierte Polizistinnen und Polizisten benötigt, die durch ihre Beratungsleistung zu einer Stärkung rechtsstaatlicher Strukturen in Somalia beitragen. Durch die Entsendung eigener Polizistinnen und Polizisten leistet Deutschland hierzu einen wichtigen Beitrag.

Die deutsche Beteiligung im multilateralen Rahmen von Einsätzen der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU sowie der Vereinten Nationen ergänzt die Ansätze zur Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung, die die Bundesregierung bilateral mit Somalia verfolgt.