EU für Freihandel statt Protektionismus

Die Flaggen der Europäischen Union und der USA wehen im Vordergrund, im Hintergrund der Ozean.

Beim Treffen der EU-Handelsministerinnen und -minister ging es auch um Industriezölle.

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Die EU-Handelsministerinnen und -minister haben sich in Bukarest getroffen, um die Mandatsvorschläge der Europäischen Kommission zu den künftigen Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA zu beraten. Hier geht es konkret um ein Abkommen zum Abbau von Industriezöllen und zur Kostenersparnis bei Produktprüfungen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erklärte dazu: "Die EU ist bereit für ein Abkommen mit den USA, mit dem Industriezölle gesenkt werden können. Dieses würde auch die Weltkonjunktur stärken, die bereits unter den Auswirkungen des Handelskonflikts leidet." Der transatlantische Wille, die Probleme zu lösen, sei notwendiger denn je.

Das erfolgreiche Freihandelsabkommen mit Japan und die Zustimmung des Europäischen Parlaments zum Freihandelsabkommen mit Singapur seien positive Signale des Freihandels, die Europa den weltweiten protektionistischen Tendenzen entgegenhalte, sagte Altmaier.

Die Handelsminister berieten zudem die Modernisierung der Welthandelsorganisation (WTO). Wichtige Themen für die Modernisierung der WTO sind die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit ihrer Streitschlichtung, die Schließung von Lücken im WTO-Regelwerk, etwa zu Subventionen oder elektronischem Handel und die Verbesserung der Arbeit der WTO, einschließlich ihrer Ausschüsse und Gremien.