Gut leben in den Städten

Bericht zur Stadtentwicklung Gut leben in den Städten

Der Bund tut viel, um die Lebensqualität in den Städten zu verbessern. Mit mehr als 790 Millionen Euro jährlich unterstützt er die Kommunen beim Städtebau: für Wohnungsbau, sozialen Zusammenhalt, lebendige Zentren, nachhaltiges Wachstum und Klimaschutz. Das Kabinett hat den Bericht zur Stadtentwicklung 2020 beschlossen. 

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Wohnungsbau, sozialer Zusammenhalt und Klimaschutz sind Schwerpunkte der Stadtentwicklung. (Weitere Beschreibung unterhalb des Bildes ausklappbar als "ausführliche Beschreibung")

Wohnungsbau, sozialer Zusammenhalt und Klimaschutz sind Schwerpunkte der Stadtentwicklung.

In der Grafik vor blauem Hintergrund steht die Überschrift: Das tut der Bund für Stadtentwicklung. Darunter sind folgende fünf Punkte aufgelieste: 790 Millionen Euro/Jahr für die Kommunen, 1 Milliarde Euro/Jahr bis 2024 für den sozialen Wohnungsbau, 200 Millionen Euro im Jahr 2020 für Programm „Sozialer Zusammenhalt“,  Förderung energetischer Gebäudesanierung, mehr Wohngeld, 9,9 Milliarden Euro für Baukindergeld an aktuell rund 310.000 Familien. Das Copyright dieser Grafik liegt bei der Bundesregierung.

Foto: Bundesregierung

Der Bericht zur Stadtentwicklung 2020 liefert zahlreiche Daten und Fakten rund um das Thema Stadtentwicklung in Deutschland und zu den Herausforderungen. Er zieht Bilanz über das vielfältige Engagement des Bundes zur Förderung der Kommunen und zeigt die Möglichkeiten der künftigen Stadtentwicklung.

790 Millionen Euro Städtebauförderung des Bundes

Als verlässlicher Partner unterstützt der Bund die Kommunen beim Städtebau. Seit 2018 stellt er jährlich rund 790 Millionen Euro für die Städtebauförderung bereit. Das Geld verteilt sich auf drei Programme: „Sozialer Zusammenhalt“, lebendige Zentren und Wachstum und nachhaltige Erneuerung. 
Hinzu kommen weitere erhebliche Bundesmittel etwa für bezahlbaren Wohnraum, sozialen Zusammenhalt, kommunale Infrastruktur, Mobilität und Klimaschutz. Mit dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket und dem Zukunftspaket zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie hat der Bund seine Fördermittel auch für Innenstädte, Sanierungen und Klimaschutz deutlich erhöht.

Fünf zentrale Aussagen des Berichts im Überblick:

Städte ziehen mehr Menschen an 

Seit rund 15 Jahren zieht es immer mehr Menschen in die Großstädte. Mit bald 900.000 neu Hinzugezogenen verbuchen sie fast die Hälfte des bundesweiten Bevölkerungszuwachses (Zahlen 2014-2018). Fast 90 Prozent der Bevölkerung lebt in der einer Stadt, davon etwa ein Drittel in einer Großstadt.

Durch das schnelle Wachstum kann dort die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum kurzfristig nicht vollständig durch Wohnungsbau gedeckt werden. Auch umliegende mittlere und kleine Städte wachsen. Sie entlasten die Großstädte vom Wachstumsdruck. Denn beispielsweise ziehen viele Familien mit Kindern ins Umland. Dort wird weiteres Bauland benötigt, entsprechende Verkehrsanbindungen und weitere Infrastruktur-Versorgung müssen geplant werden. Die Corona-Krise könnte diesen Trend weiter verstärken. Nur rund 10 Prozent der Menschen leben in ländlichen Gemeinden.

Bund fördert den Wohnungsbau 

Alle Menschen mit angemessenem Wohnraum zu versorgen, ist ein zentrales Ziel der Stadtentwicklungspolitik. Dank der Grundgesetzänderung von 2019 kann der Bund seit 2020 wieder zweckgebundene Finanzhilfen für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stellen. Bis 2024 sind hierfür jährlich eine Milliarde Euro vorgesehen.
Rund 310.000 Familien mit Kindern erhalten aktuell Baukindergeld, um neue Wohnungen zu bauen oder zu erwerben. Insgesamt stellt der Bund dafür 9,9 Milliarden Euro zur Verfügung. 

Um weiteren Wohnraum zu schaffen, hilft der Bund die Kommunen dabei, Bauland zu aktivieren. Beispielsweise können Länder und Kommunen auf ungenutzte Liegenschaften des Bundes und der Bahn zugreifen und für den sozialen Wohnungsbau günstig an private Wohnungsbaugesellschaften veräußern. Die Bundesregierung hat zudem im November 2020 ein Gesetz zur Mobilisierung von Bauland auf den Weg gebracht, Es wird derzeit in Bundestag und Bundesrat beraten.

Lebenswerte Städte überall

In allen Städten – gleich welcher Größe oder an welchem Ort – sollen die Menschen gut leben können. Mittlere und kleine Städte in weniger dicht besiedelten Gebieten sind wichtige Ankerzentren für Daseinsvorsorge und Unternehmen. 

Wirtschaftlicher Wandel und Alterung der Bevölkerung führt in einigen Städten zu Wohnungsleerständen und günstigeren Mieten. Hier können zum Beispiel neu zugewanderte Familien mit wenig Einkommen Wohnungen finden.
Mit den zunehmenden Veränderungen durch Digitalisierung und Klimawandel wachsen die Aufgaben für die Kommunen. Eine Aufgabe ist es, alte Ortskerne zu erhalten oder zu erneuern, damit sie andere Funktionen übernehmen. Gute, umweltfreundliche Verkehrsanbindungen innerhalb und zwischen Kommunen müssen geschaffen werden. Mehr Stadtgrün und Freiflächen sind wichtig für ein gesundes Leben. 

Sozialer Zusammenhalt wird gefördert

Mit dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“ fördert der Bund städtebauliche Investitionen in Stadtteilzentren, Bürgertreffs, Bildungseinrichtungen, Bibliotheken oder Mehrgenerationenhäusern. Für zugewanderte Familien mit geringen Einkommen werden Kinderbetreuungsplätze, Schulen und außerschulische Angebote ausgebaut. Mit 200 Millionen Euro im Jahr 2020 liegt die Bundesförderung auf Rekordniveau. Mit der anhaltend hohen Mittelausstattung der letzten Jahre unterstreicht die Bundesregierung den hohen Stellenwert dieses Programms. Bis Ende 2019 erhielten mehr als 500 Kommunen rund 1,9 Milliarden Euro.

Sozialverträglicher Klimaschutz im Gebäudebestand

Klimaschutz spielt in allen Programmen der Städtebauförderung eine wichtige Rolle: Um Fördermittel zu erhalten, müssen Städte und Kommunen Maßnahmen zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel umsetzen. 

Der Klimaschutz erfordert erhebliche Investitionen in Gebäude. Dabei soll das Wohnen zur Miete und das selbstgenutzte Eigentum bezahlbar bleiben. Die gestiegene Förderung für die energetische Gebäudesanierung von selbstgenutztem Wohneigentum entlastet nicht nur Eigentümerinnen und Eigentümer. Auch Mieterinnen und Mieter profitieren davon durch geringere Heizkosten. Dabei dürfen die Eigentümer die Modernisierung nur zu einem Teil auf die Mieten umlegen. So werden die Kosten fair verteilt. Mehr Wohngeld und die sinkende Umlage für erneuerbare Energien sorgen für weitere Entlastung.