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Bundeskanzlerin Merkel hat den asiatischen Staaten Unterstützung im Kampf gegen Klimawandel und Armut zugesichert. "Wir als Bundesrepublik Deutschland wollen die Klimafinanzierung bis 2020 verdoppeln", sagte die Kanzlerin auf der 49. Jahrestagung der Asiatischen Entwicklungsbank in Frankfurt.
5 Min. Lesedauer
Merkel: Klimaschutz und Wirtschaftswachstum sind miteinander vereinbar.
Foto: Bundesregierung/Lohnes
Die Erfahrung zeige, dass sich Klimaschutz und Wirtschaftswachstum miteinander vereinbaren ließen. Im 21. Jahrhundert müsse das Wachstum ökologisch und sozial nachhaltig sein, mahnte die Kanzlerin. "Wenn die wirtschaftliche Entwicklung dynamisch verläuft, zeigt sich auch, dass sich natürlich auch die Punkte, an denen wir bei der Entwicklungsarbeit ansetzen müssen, verändern."
Die asiatischen Länder tragen nicht nur ein Drittel zu der Wertschöpfung des Bruttoinlandsprodukts der Welt, sondern auch ein Drittel zu den CO2-Emissionen bei, sagte die Kanzlerin. "Gemeinsam haben wir heute die Asia Climate Financing Facility auf den Weg gebracht. Genau damit wollen wir die Entwicklung von Klimaschutzprojekten, Klimarisiko-Versicherungen, die wir für ganz wichtig halten, und vor allen Dingen auch die private Klimafinanzierung voranbringen."
Die Asian Development Bank (ADB) ist eine regionale Entwicklungsbank mit Sitz in Manila, Philippinen, und wurde im Jahr 1966 gegründet. Sie ist derzeit die größte multilaterale Institution der Entwicklungsfinanzierung in Asien. Die ADB spielt eine zentrale Rolle bei der Finanzierung nachhaltiger Entwicklung in den Entwicklungs- und Schwellenländern des asiatisch-pazifischen Raums.
Im vergangenen Jahr wurden in New York die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung und die Beschlüsse der Pariser Weltklimakonferenz verabschiedet. Nun geht es um deren Umsetzung. Bei der 49. ADB-Jahrestagung in Frankfurt sollen die Instrumente der Entwicklungsfinanzierung optimiert werden, um sowohl dem immensen Bedarf der Region als auch dem immer dringlicheren Nachhaltigkeitsgebot gerecht zu werden.
Die Industriestaaten haben zugesagt, ab 2020 jährlich 100 Milliarden US-Dollar für den Klimaschutz in ärmeren Ländern einzusetzen. Die Asiatische Entwicklungsbank hat angekündigt, die Klimafinanzierung bis 2020 zu verdoppeln. "Das heißt, es gibt hier eine große Übereinstimmung unserer Ziele", betonte die Kanzlerin.
Die Wachstumszentren in Asien stehen vor der Herausforderung, ihre rasante Entwicklung umwelt- und klimaverträglicher zu gestalten und mehr Menschen daran teilhaben zu lassen. Als Gastgeber der Tagung gibt die Bundesregierung Impulse für eine nachhaltige Politik der Bank und tritt für einen sozial und ökologisch nachhaltigen Entwicklungspfad in Asien ein. "Wir glauben, dass sich strukturelle Reformen für den Klimaschutz langfristig und auch schon mittelfristig rechnen", so die Bundeskanzlerin.
Regionale Entwicklungsbanken wie die ADB fördern gemeinsam die wirtschaftliche Entwicklung der regionalen Mitgliedsstaaten durch finanzielle Hilfen, Beratung sowie technische Unterstützung. Der wesentliche Unterschied zur Weltbank, der global tätigen Entwicklungsbank, ist jedoch, dass die Mehrheit der Kapitalanteile bei den regionalen Mitgliedsstaaten liegt. Auf diese Weise wird eine optimale Interessenvertretung dieser Länder gewährleistet.
Ziel ist eine Mobilisierung der Wirtschaft und des privaten Finanzsektors und die Diskussion über neue Finanzformate für die Umsetzung der globalen Nachhaltigkeits- und Klimaziele in Asien. Die Kombination von staatlichen mit privaten Anstrengungen sei der Weg der Lösung, hob die Kanzlerin hervor.
Als Plattform unter dem Motto "Cooperating for Sustainability" soll die Jahrestagung vor allem auch Akteure aus der Privatwirtschaft, aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft in die Debatten einbeziehen.
Die innovativen Zukunftsfelder erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Klimawandel, nachhaltige Produktions- und Lieferketten, berufliche Bildung sowie Stadtentwicklung stehen im Fokus der Veranstaltung.
Merkel und Entwicklungsminister Müller an einem Stand von "Fairtrade".
Foto: Bundesregierung/Lohnes
In ihrer "Frankfurter Erklärung" haben die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) und die Bundesregierung die stärkere Zusammenarbeit beim Klimaschutz und bei beruflicher Bildung vereinbart.
Die ADB und Deutschland initiieren einen asiatischen Klimafonds (Asia Climate Financing Facility, kurz: ACliFF). Ab 2017 unterstützt der Fonds asiatische Länder finanziell dabei, ihre CO2-Emissionen zu mindern und sich mit Klimarisikoversicherungen abzusichern.
Die ADB und die Bundesregierung wollen darüber hinaus ihre Zusammenarbeit zur Förderung der beruflichen Bildung in Asien weiter ausbauen und vertiefen. Die verstärkte Zusammenarbeit soll dabei die berufliche Bildung näher am Bedarf der Arbeitgeber ausrichten und die innerbetriebliche Ausbildung stärken.
Dadurch sollen ein Wachstum, von dem möglichst viele Menschen profitieren, und die wirtschaftliche Teilhabe von Frauen gefördert werden. Damit greift die Erklärung die Initiative der deutschen G7-Präsidentschaft zur wirtschaftlichen Stärkung von Frauen auf.
Unternehmen und Forschungseinrichtungen präsentieren in der "City of Sustainability" Innovationen, tauschen sich über Best-Practice-Beispiele aus und können sich mit anderen Akteuren vernetzen. Die ADB informiert über ihre Ausschreibungspraxis, Ministerien, Organisationen, Unternehmen, Kommunen und NGOs bieten regionale Expertise und präsentieren Förderprogramme.
Die ADB hat insgesamt 67 Mitgliedsstaaten, von denen 48 aus Asien und 19 aus Europa und Nordamerika kommen. Deutschland ist Gründungsmitglied und mit 4,33 Prozent größter europäischer Anteilseigner der ADB. Neben der Zentrale in Manila hat die ADB 31 Länderbüros.
Die ADB-Jahrestagung ist eine Plattform für Akteure aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft, wie:
Deutschland setzt sich in den Gremien der Asiatischen Entwicklungsbank dafür ein, Nachhaltigkeit zum obersten Gestaltungsprinzip der Ausleihpolitik zu machen. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Hans-Joachim Fuchtel vertritt Deutschland seit zwei Jahren als Gouverneur der ADB. Im vergangenen Jahr wurde er zum Vorsitzenden des wichtigsten Gremiums der Bank, dem 67-köpfigen Gouverneursrat, gewählt.
Armutsbekämpfung, Stabilität, Frieden, nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz im asiatischen Raum sind gemeinsame Ziele der ADB und der deutschen Entwicklungshilfe. Im Zuge der Entwicklungszusammenarbeit ist Deutschland deshalb nicht nur bilateral aktiv, sondern auch multilateral als Mitglied in internationalen Organisationen und Anteilseigner in verschiedenen internationalen Finanzinstitutionen, darunter auch der ADB.