Warnen, aufklären, schützen

Marktwächter "Digitales" und "Finanzen" Warnen, aufklären, schützen

Nach 18 Monaten zieht das Projekt "Marktwächter" eine positive erste Zwischenbilanz. Viele Missstände konnten aufgedeckt, Verbraucher gewarnt und so effektiv geschützt werden. Die Bundesregierung fördert das erfolgreiche Projekt jährlich mit zehn Millionen Euro.

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Finanzberatung - Berater vor Laptop mit Finanzierungstabellen

Bei der Auswahl eines Konsumentenkredites lauern viele Fallstricke.

Foto: Bundesregierung/Stutterheim

Unfreiwillige Einkäufe im Internet, unerlaubte Bankgeschäfte oder versteckte Kontogebühren: Dies sind nur drei Beispiele, in denen die Marktwächter bislang aktiv wurden. Das erklärte Ziel ist es, die realen Erfahrungen der Verbraucher optimal für die verbraucherpolitische Arbeit nutzbar zu machen.

Frühwarnnetzwerke aufgebaut

Die Marktwächter greifen dafür auf zwei Frühwarnnetzwerke zurück. Seit März 2015 haben sie die Themenfelder "Finanzen" und "Digitale Welt" aufgebaut. Ihre wichtigste Grundlage ist die Arbeit der 16 Verbraucherzentralen der Länder mit ihren mehr als 200 Beratungsstellen.

Sie melden Fälle, die gehäuft vorkommen oder auch mit einem besonders hohen Schaden für den Verbraucher einhergehen. Auf diesem Wege erreichten bislang über 6.800 auffällige Meldungen die Marktwächter – im Schnitt 100 bis 200 pro Woche. Auch Verbraucherinnen und Verbraucher können über das Interportal "Marktwächer.de " Hinweise geben. Zudem führt das Projekt auch eigene, umfassende Untersuchungen durch.

Mit den Themen "Finanzmarkt" und "Digitale Welt" wurden Marktwächter für zwei besonders im Fokus der Verbraucher stehende Themengebiete eingerichtet. Millionen Verbraucher halten Lebensversicherungen, Riester-Verträge oder Anlageprodukte. Zudem wird der Verbraucheralltag durch immer mehr Angebote des digitalen Marktes bestimmt.

Erkennen – Informieren – Handeln

Um Missstände zu erkennen, prüfen die Marktwächter die eingegangen Meldungen. Die Arbeit der so genannten Schwerpunkt-Verbraucherzentralen sorgt hier für eine kontinuierliche Marktbeobachtung und ein hohes Maß an Expertise.

Liegen bestimmte Beschwerden mehrfach vor oder Hinweise auf systematische Fehlentwicklungen, werden die Marktwächter aktiv . In einigen Fällen hilft bereits der direkte, frühzeitige Kontakt mit dem Anbieter. Ergänzend wird nicht selten das Gespräch mit zuständigen Behörden gesucht. Für Finanzprodukte ist dies beispielsweise die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). So können Politik und Marktwächter gemeinsam Fehlentwicklungen frühzeitig entgegenwirken.

Warnungen und Abmahnungen

In anderen Fällen nutzen die Marktwächter die Möglichkeit, durch frühzeitige, öffentliche Information die Verbraucher auf konkrete Maschen oder Anbieter aufmerksam zu machen. Allein im Jahr 2016 gaben die Marktwächter sechs solcher Verbraucherwarnungen heraus. In zwölf Fällen wurden Rechtsverstöße festgestellt. In diesen Fällen werden die Unternehmen abgemahnt. So musste beispielsweise ein Homeshopping-Anbieter eine Unterlassungserklärung wegen irreführender Werbung abgeben. Ein Anbieter von Direktinvestments wurde wegen Rechtsverstößen erfolgreich abgemahnt.

Positives Fazit

Die Verbraucherzentrale Bundesverband ist überzeugt, dass durch die Marktwächter der Verbraucherschutz schon jetzt gestärkt wurde. Bis Ende 2017 sollen die Strukturen weiter ausgebaut werden. Ulrich Kelber, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverbraucherministerium, sieht in dem Projekt eine "wirkungsvolle, realitätsnahe und gut verzahnte Verbraucherschutzpolitik" umgesetzt. Die Bundesregierung fördert das Marktwächterprojekt jährlich mit zehn Millionen Euro.