Steinmeier begrüßt Besuchserlaubnis

Luftwaffenstützpunkt Incirlik Steinmeier begrüßt Besuchserlaubnis

"Mit dieser Entscheidung der türkischen Regierung sind wir ein Stück weiter": Mit diesen Worten kommentiert Außenminister Steinmeier die Aufhebung des Verbots für Bundestagsabgeordnete, den Luftwaffenstützpunkt Incirlik zu besuchen.

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Rückkehr der Recce Tornados von ihrem ersten Einsatzflug im Rahmen des Einsatzes Counter DAESH auf der Air Base in Incirlik.

Bundestagsabgeordnete sollen jetzt wieder den Luftwaffenstützpunkt in Incirlik besuchen dürfen.

Foto: Bundeswehr/Bärwald

Er begrüße, dass die türkische Regierung jetzt den Besuchsplänen des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages zugestimmt habe, so Außenminister Frank-Walter Steinmeier. "Eine Parlamentsarmee muss von ihren Abgeordneten besucht werden können". Zuvor war bekannt geworden, dass die türkische Regierung ihre Zustimmung zu Besuchen von Bundestagsabgeordneten in Incirlik gegeben hat.

Besuch von Abgeordneten in Incirlik "selbstverständlich"

Vor kurzem hatte Außenamtssprecher Schäfer zu einem Besuch von Bundestagsabgeordneten in Incirlik erklärt, dass die Bundesregierung immer deutlich gemacht habe, dass dies ein "Ding der Selbstverständlichkeit" sei. Zwischen Deutschland und der Türkei bestehen enge Beziehungen. Diese sind auf Grund der Vielzahl von politischen, aber auch wirtschaftlichen, kulturellen und vor allem menschlichen Verbindungen gewachsen.

Gemeinsam gegen den IS

Die deutschen Flugzeuge führen Einsätze über dem Hoheitsgebiet von Syrien und dem Irak durch. Der Stützpunkt für die Einsätze liegt im türkischen Incirlik. Frankreich hatte nach den Anschlägen in Paris am 13. November 2015 um Unterstützung im Kampf gegen den "IS" gebeten. Deutschland unterstützt die internationale Allianz durch Tornado-Aufklärungsflugzeuge und Tankflugzeuge für die Luft-Luft-Betankung von Kampfflugzeugen der internationalen Allianz.

Der Deutsche Bundestag hat am 4. Dezember 2015 den Einsatz bewaffneter Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation "IS" beschlossen.