Pressestatement von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Gespräch mit der Ethikkommission "Sichere Energieversorgung"

BK´in Merkel: Meine Damen und Herren, heute tagt die Ethikkommission zusammen mit dem Bundesumweltminister, dem Bundeswirtschaftsminister und mir zum ersten Mal. Die Ethikkommission wird ihre Arbeit dann natürlich vor allen Dingen auch alleine fortsetzen. Dies ist heute also die Auftaktsitzung.

Ich freue mich, dass sich so viele bereit erklärt haben, an dieser Arbeit mitzuwirken; denn mir geht es darum, dass wir in dieser Kommission ein breites gesellschaftliches Spektrum vereint haben, um die wesentlichen Fragen im Zusammenhang mit der Energieversorgung diskutieren zu können. Das ist zum Ersten die Sicherheit der Kernkraftwerke. Das ist zum Zweiten die Frage: Wie schaffen wir mit einer endlichen und möglichst kurzen Laufdauer der Kernkraftwerke eine Energiewende mit Augenmaß? Welche Zielkonflikte gibt es dabei? Was bedeutet das zum Beispiel für die Erreichung der Klimaschutzziele? Was bedeutet das zum Beispiel für den Import von Strom? - Das alles soll durch die Kommission diskutiert und auch bewertet und gewichtet werden.

Der Zeitrahmen wird ausgesprochen anspruchsvoll sein. Wir wollen, dass die Kommission ihre Arbeiten Ende Mai beendet haben wird. Sie wird dazu Mitte Mai von der Reaktorsicherheitskommission die technischen Ergebnisse der Sicherheitsüberprüfung der Kernkraftwerke bekommen. Die Ethikkommission wird dann entscheiden müssen, wie mit den Risiken, die aus der Nutzung der Kernenergie entstehen, auch verantwortlich umgegangen werden kann, und dies mit den Ergebnissen einer wirklich in sich schlüssigen Energiewende auf dem Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energie in Einklang bringen.

Noch einmal: Ich freue mich, dass so viele bereit sind, diese Arbeit durchzuführen. Ich denke, es wird eine spannende Diskussion werden, die, wie einige Teilnehmer ja schon gesagt haben, durchaus auch in der Öffentlichkeit durchgeführt werden könnte. Ich persönlich würde das sehr begrüßen.

Frage: (akustisch unverständlich; ohne Mikrofon)

BK´in Merkel: Wir müssten das ja schaffen. Wir müssen ja Konsequenzen ziehen. Das Moratorium ist begrenzt, und deshalb haben wir einen sehr anspruchsvollen Zeitplan. Ich glaube, alle wissen das. Für alle ist es gut, jetzt schnell zu arbeiten, aber natürlich auch, gründlich zu arbeiten.