Die jüngsten Entwicklungen in der Region Berg-Karabach seien "besorgniserregend", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Besuch des armenischen Staatspräsidenten Serzh Sargsyan in Berlin. Deutschland setze sich dafür ein, den Konflikt zwischen den Staaten Armenien und Aserbaidschan friedlich zu lösen.

Sie verwies auf den derzeitigen Vorsitz Deutschlands in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Als Mitglied der Minsk-Gruppe der OSZE unterstützt Deutschland die Verhandlungsbemühungen der Ko-Vorsitzenden - bestehend aus Frankreich, den USA und Russland - im Berg-Karabach-Konflikt. Merkel sagte, Außenminister Frank-Walter Steinmeier werde dabei eine konstruktive Rolle spielen. Die Bemühungen um einen "akzeptablen und dauerhaften Waffenstillstand" seien von "allergrößter Dringlichkeit", betonte die Kanzlerin.

Jahrelange Bemühungen um friedliche Lösung

Nach der Übernahme des OSZE-Vorsitzes hatte der deutsche Außenminister im Januar dieses Jahres Einzelheiten des Vorsitzprogrammes den 57 Teilnehmerstaaten in Wien vorgestellt. Dazu gehört auch, das bestehende OSZE-Verhandlungsformat für den Konflikt um Berg-Karabach (Minsk-Prozess) zu unterstützen.

Der bestehende Ko-Vorsitz der sogenannten Minsk-Gruppe der OSZE bemüht sich seit Jahren in Gesprächen mit Armenien und Aserbaidschan um eine friedliche und einvernehmliche Lösung des Konflikts.

Merkel sagte, es sei von großer Wichtigkeit, dass Konflikte gelöst würden. Gerade ein Land wie Armenien mit seiner geografischen Lage könnte mit besseren nachbarschaftlichen Beziehungen eine einfachere Entwicklung nehmen. Deutschland wolle "konstruktiv helfen", um Konflikte zu lösen. Sie sei sich aber bewusst, "dass, was 23 Jahre dauert, ist nicht durch einen Besuch oder einen neuen Anlauf einfach zu lösen", so Merkel.

Bei den Kampfhandlungen zwischen aserbaidschanischen und armenischen Truppen/Truppen der Region Berg-Karabach sind zahlreiche Tote auf beiden Seiten zu beklagen. Außenminister Steinmeier, der bereits vergangenen Samstag mit den Außenministern der beiden Konfliktparteien telefonierte, rief zur Deeskalation und einem unverzüglichen Ende der Kämpfe auf. Am Dienstag vereinbarten Armenien und Aserbaidschan einen Waffenstillstand. Steinmeier bezeichnete den jetzigen Zustand als fragil. Es gehe jetzt um Folgendes: Erstens darum, den Verzicht auf weitere Waffengänge nachhaltig auszugestalten. Zweitens: In einem Prozess mit stabilisierenden oder vertrauensbildenden Maßnahmen einzutreten und damit auch vorzubereiten, dass es wieder Verhandlungen der sogenannten OSZE-Minsk-Gruppe über den zukünftigen Status dieser Region gibt.

Beitritt Armeniens zur eurasischen Wirtschaftsunion

Thema beim Besuch des armenischen Präsidenten in Berlin war auch die wirtschaftliche Situation des Landes und die internationale Politik. Merkel sagte, der Präsident habe betont, dass das iranische Nuklearabkommen aus der Perspektive Armeniens ein wichtiger Schritt sei. Sie selbst ging auf die Entscheidung Armeniens ein, der eurasischen Wirtschaftsunion beizutreten. Deutschland respektiere die Entscheidung: "Wir wollen kein Entweder-oder". Wichtig seien ihr gute Beziehungen innerhalb der EU als auch von der EU zu Armenien.

Die eurasische Wirtschaftsunion ist ein Zusammenschluss aus fünf Staaten im Nordosten Eurasiens zu einem Binnenmarkt mit Zollunion.

Mit Interesse habe Deutschland den politischen Reformprozess in Armenien verfolgt. Hier sei Deutschland auch unterstützend tätig gewesen. Es gehe darum, die wirtschaftlichen und politischen Prozesse transparenter zu machen. Dies sei ein richtiger Schritt in eine wichtige Richtung.

Gesprochen worden sei auch über Verhältnis Armeniens zur Türkei. Angesichts des aktuellen Konflikts um Berg-Karabach seien die Voraussetzungen für Initiativen derzeit nicht günstig, sagte Merkel. Zum Abschluss hob sie hervor, dass Deutschland für Armenien ein verlässlicher Partner sein wolle.

Nach Erlangung der Unabhängigkeit Armeniens im Jahr 1991 beschloss die Bundesrepublik Deutschland als einer der ersten Staaten, Armenien völkerrechtlich anzuerkennen. Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen erfolgte dann am 31. Januar 1992.