Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, ist im Rahmen der heutigen Plenarsitzung mit den Kulturministerinnen und -ministern der Länder und den Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände am Rande der Leipziger Buchmesse zum inzwischen dritten kulturpolitischen Spitzengespräch zusammengetroffen. Monika Grütters: „Der regelmäßige Meinungsausaustausch zu aktuellen kulturpolitischen Themen trägt dazu bei, die gemeinsame Verantwortung für die Kultur im gelebten kooperativen Föderalismus wahrzunehmen.“ Gesprächsthemen waren u.a. das Europäische Jahr des kulturellen Erbes 2018, der Deutsche Buchhandlungspreis 2015, erste Überlegungen für einen Tag des Willkommens in Kunst- und Kultureinrichtungen sowie die Novellierung des Kulturgutschutzes. Präsidentin der Kultusministerkonferenz und sächsische Kultusministerin Brunhild Kurth: „Die kulturpolitischen Spitzengespräche mit ihrem offenen Gesprächscharakter haben sich inzwischen als Tradition etabliert, von der nicht nur die staatliche Ebene, sondern insbesondere auch der Kulturbereich profitieren.“

Kulturstaatsministerin Monika Grütters erklärte: „Das für 2018 geplante Europäische Jahr des kulturellen Erbes ist ein schönes Beispiel für die konstruktive kulturpolitische Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Nachdem der Bund in diesem Jahr in Vorleistung gegangen ist, freue ich mich sehr, dass meine Länderkolleginnen und -kollegen einstimmig beschlossen haben, sich an der Finanzierung des Themenjahres mit jährlich 200.000 Euro zu beteiligen.“ Das Europäische Kulturerbejahr soll das kulturell Verbindende in Europa in Form vielfältiger Projekte, insbesondere für die junge Generation, herausstellen.

Brunhild Kurth: „Bund und Länder haben sich darauf verständigt, das Thema Baukulturelles Erbe im Lichte des gesellschaftlichen Wandel als Schwerpunkt Deutschlands für das Europäische Jahr des kulturellen Erbes zu wählen. Sie sind nicht nur Identifikation stiftende Zeugnisse regionaler, nationaler und europäischer Geschichte über alle Grenzen hinaus, sie sind aufgrund ihrer Authentizität und Anschaulichkeit in besonderer Weise zukunftsorientiert. Sie bieten sich an, gerade Kinder und Jugendliche mit Geschichte und Kultur in Berührung zu bringen. Diesen Aspekt, aber auch andere Gesichtspunkte wie der Einfluss des demografischen Wandels, wollen wir in den kommenden Jahren näher beleuchten. Meine Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern und ich sehen den Ergebnissen mit Spannung entgegen."

Staatsministerin Monika Grütters erläuterte auch ihre Initiative zum Deutschen Buchhandlungspreis: „Die Bundesregierung setzt mit dem Deutschen Buchhandlungspreis ein Zeichen für den Erhalt eines flächendeckenden Netzes an Buchhandlungen in Deutschland. Wir wollen insbesondere kleinen unabhängigen Buchhandlungen im Wettbewerb mit den großen Online-Buchhändlern den Rücken stärken, ihnen Aufmerksamkeit verschaffen und ihre Bedeutung für unsere Kulturlandschaft unterstreichen.“ Der Preis ist mit einer Millionen Euro ausgestattet und wird voraussichtlich im September 2015 bundesweit an ca. 100 Buchhandlungen in drei Kategorien vergeben.

Bund, Länder und Kommunen sprachen über die Idee der Staatsministerin Grütters, ab 2016 bundesweit einen Tag des Willkommens in Kultureinrichtungen zu unterstützen: „Mir ist es ein großes Anliegen, dass die ‚Willkommenskultur‘ auch in unseren Kultureinrichtungen mit Leben erfüllt wird“, erklärte Monika Grütters. „Um uns über die konkrete Ausgestaltung dieser Idee zu verständigen, werde ich neben Vertretern der Länder und der kommunalen Spitzenverbände im Mai auch künstlerische Dachverbände, Vertreter der Zivilgesellschaft, maßgebliche Stiftungen sowie bundesweite Migrantenorganisationen ins Bundeskanzleramt einladen.“ KMK-Präsidentin Kurth: „Die Kultusministerinnen und -minister der Länder stimmen zu, dass es eine Initiative geben soll, um Wege zur Teilhabe von Migranten an kulturellen Angeboten zu eröffnen. Dabei sollten ergebnisoffen verschiedene Vorschläge geprüft werden.“

Zum Kulturgutschutz machten die Kulturstaatsministerin und die Kultusministerinnen und –minister der Länder gemeinsam deutlich, dass Werke in Sammlungen der öffentlichen Hand nicht kurzfristigen Sparzielen geopfert werden dürfen. Die Staatsministerin regte eine gemeinsame Positionierung von Bund, Ländern und Kommunen zum Umgang mit Kulturgütern aus öffentlichem Eigentum an, angelehnt an den „Code of Ethics for Museums“ des Internationalen Museumsrates sowie die darauf bezogenen Empfehlungen des Deutschen Museumsbundes und ICOM Deutschland. Ferner verwies sie auf das derzeitige Gesetzesvorhaben im Bereich des Kulturgutschutzrechts und betonte: „Die Novellierung des Kulturgutschutzes ist eines meiner wichtigsten Vorhaben dieser Legislaturperiode. In enger Abstimmung mit den Ländern wird der Gesetzentwurf, den ich noch in der ersten Jahreshälfte vorlegen werde, den Kulturgutschutz in Deutschland umfassend stärken.“

Das 3. kulturpolitische Spitzengespräch fand auf Einladung der amtierenden KMK-Präsidentin, Brunhild Kurth, in Leipzig statt. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien und die Länder sind abwechselnd Gastgeberinnen für das Gesprächsformat. Kulturstaatsministerin Monika Grütters lud die Teilnehmenden des Spitzengesprächs ein, den wichtigen Austausch zu aktuellen kulturpolitischen Themen im Oktober in Berlin fortzusetzen.