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Die Vorbereitungen für die inhaltliche Ausgestaltung des G20-Gipfels in Hamburg 2017 laufen. Nachdem Ort und Termin fest stehen, arbeitet die Bundesregierung intensiv an einer anspruchsvollen Agenda, um den G20-Gipfel zu einem Erfolg zu machen.
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Zum 1. Dezember 2016 übernimmt Deutschland den G20-Vorsitz - die Vorbereitungen laufen bereits.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Am 1. Dezember 2016 übernimmt Deutschland von China offiziell die G20-Präsidentschaft. Sie ist weit mehr als nur die Ausrichtung des Gipfels am 7. und 8. Juli 2017. Vor dem Gipfel wird es in Deutschland Vorbereitungs- und Fachministertreffen sowie Treffen mit der Zivilgesellschaft geben. Die Bundesregierung allen voran der Sherpa-Stab im Bundeskanzleramt – arbeitet intensiv an der inhaltlichen Ausgestaltung der deutschen G20-Präsidentschaft.
Deutschland will während seiner G20-Präsidentschaft zusätzlich zu den seit der Finanzkrise 2008/2009 bestehenden traditionellen G20-Themen wie Weltwirtschaft, Handel, Finanzmarktregulierung und Steuerpolitik auch aktuelle, globale Herausforderungen ins öffentliche Blickfeld rücken.
Es geht um Initiativen zum Klimaschutz und Energie, um nachhaltige Entwicklung und die Bekämpfung von Pandemien, um weltweite Standards beim Arbeitsschutz, Frauenförderung, Korruptionsbekämpfung und den Umgang mit Flucht und Migration. Die Agenda wird sich bis zur Übernahme der G20-Präsidentschaft am 1. Dezember 2016 weiter konkretisieren.
Im Vorfeld des G20-Gipfels finden zahlreiche Fachministertreffen statt, die einzelne G20- Themen vertieft bearbeiten. Deshalb kommen die für Finanzen, Außen-, Arbeits-, Gesundheits-, Agrar- sowie Informations- und Technologiepolitik verantwortlichen Minister zusammen.
Wie schon beim G7-Gipfel wird sich Bundeskanzlerin Angela Merkel auch mit Vertretern/innen der Zivilgesellschaft treffen. Hier wird es mehrere Gesprächsformate geben, darunter in den Bereichen Wirtschaft (Business 20), Nichtregierungsorganisationen (Civil 20), Gewerkschaften (Labour 20), Wissenschaft (Science 20), Think Tanks (Think 20), Frauen (Women 20) und Jugend (Youth 20).
Diese Treffen verantworten die zivilgesellschaftlichen Organisationen selbst und greifen jeweils relevante G20-Themen auf, zu denen sie gemeinsam mit internationalen Partnern Empfehlungen für die Präsidentschaft erarbeiten. Der zivilgesellschaftliche Dialog mit der Bundesregierung dient dazu, Impulse und Empfehlungen der beteiligten Akteure zu diskutieren und gegebenenfalls aufzugreifen.
Hierzu ist der deutsche G20-Sherpa in kontinuierlichen Gesprächen mit den betreffenden Organisationen. In diesem Zusammenhang sind auch direkte Gespräche mit der Bundeskanzlerin geplant.