Frequenzversteigerung, Breitbandförderung, automatisiertes Fahren: Die Bundesregierung setzt sich entschlossen für den Ausbau leistungsfähiger Netze ein. Das geht aus dem Bericht "Digitale Infrastrukturen" hervor, dem das Bundeskabinett in Meseberg zugestimmt hat.
2 Min. Lesedauer
Online Geld überweisen? Den Vertretungsplan auf der Homepage der Schule einsehen? Fernsehserien online streamen? Für die einen eine Selbstverständlichkeit. Für viele in Deutschland aber noch immer unmöglich. Gerade wer in ländlichen Regionen wohnt, hat in Sachen schnelles Internet häufig das Nachsehen.
Die Bundesregierung hat das Problem erkannt. Sie setzt sich entschlossen für den Ausbau leistungsfähiger Netze ein: etwa bei Frequenzversteigerungen, durch gezielte Förderung des Breitbandausbaus oder beim automatisierten Fahren. Das geht aus dem Bericht "Digitale Infrastrukturen" hervor, dem das Bundeskabinett in Meseberg zugestimmt hat.
Der Bericht informiert über den aktuellen Umsetzungsstand der Digitalen Agenda. Er zeigt die erforderlichen nächsten Schritte auf, um Deutschlands Weg in die digitale Zukunft erfolgreich fortzuführen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der digitalen Infrastruktur, ein zentrales Handlungsfeld der Digitalen Agenda.
Die Bundesregierung hatte die Digitale Agenda im August 2014 beschlossen. Sie bestimmt die digitalpolitischen Ziele der Regierung. Die Agenda benennt die zentralen Vorhaben, die den digitalen Wandel in Deutschland weiter vorantreiben sollen.
Schon heute haben 70,1 Prozent aller Haushalte in Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Und es geht weiter voran. Die Bundesregierung stellt rechtzeitig und vorausschauend die Weichen und gestaltet entsprechende Rahmenbedingungen.
Der vorgelegte Bericht zeigt die Dynamik des Prozesses, zu der unter anderem folgende Maßnahmen beitragen:
Mit der Umsetzung der Digitalen Agenda setzt die Bundesregierung ihren Weg in die Gigabit-Gesellschaft fort. Die Basis dafür sind leistungsfähige digitale Infrastrukturen. Dabei stets im Blick: Das im Koalitionsvertrag verankerte Breitbandziel von mindestens 50 Megabit pro Sekunde flächendeckend bis 2018.
Aus dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode: "Das Internet und die digitalen Technologien sind heute unverzichtbar und Wachstumstreiber für unser Land. Damit jeder in unserem Land die Vorteile des schnellen Internets nutzen kann, wollen wir es bis 2018 flächendeckend in allen Teilen unseres Landes verfügbar machen."