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Illegaler Handel mit Kulturgut - Deutschland, Frankreich und Italien schreiben an die EU

Der illegale Handel mit Kulturgütern gilt als eine der Finanzierungsquellen des Terrorismus, auch des sogenannten IS. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund fordern Kulturstaatsministerin Monika Grütters und die französische Ministerin für Kultur und Kommunikation, Fleur Pellerin, sowie der italienische Kulturminister, Dario Franceschini, in einem gemeinsamen Brief an die Europäische Kommission wirksamere Maßnahmen gegen Angriffe auf das Kulturerbe und gegen den illegalen Handel mit Kulturgütern.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters erklärte: „Es ist essentiell, dass wir in der aktuellen politischen Diskussion zum Kulturgutschutz auf internationaler wie auch auf EU-Ebene an einem Strang ziehen. Beim Kulturministerrat am 24. November haben wir uns daher eingehend über ein gemeinsames Vorgehen gegen den illegalen Handel mit Kulturgütern ausgetauscht. Es gibt einen breiten Konsens darüber, dass nicht nur jeder Mitgliedstaat allein, sondern dass wir auch EU-weit Verantwortung für unser kulturelles Erbe tragen und dass es dafür EU-weiter Standards im Kulturgutschutzrecht bedarf. Das betrifft insbesondere einheitliche Ein- und Ausfuhrbestimmungen.“

Monika Grütters weiter: „Auch EU-Kulturkommissar Tibor Navracsics hat bei dem Ministerrat ausdrücklich festgestellt, dass bei der Einfuhr von Kulturgut auf EU-Ebene tatsächlich eine Regelungslücke besteht, die geschlossen werden muss. Erfreulich ist, dass gerade diese unsere deutschen Bemühungen zur strengeren Einfuhrkontrolle im Rahmen der Novellierung des Kulturgutschutzrechts starke Resonanz auf EU-Ebene finden. Deutschland kann hier einen wichtigen Beitrag leisten. Denn unsere Gesetzesnovelle sieht vor, dass künftig gerade auch archäologisches Kulturgut bei der Einfuhr nach Deutschland grundsätzlich eine gültige Ausfuhrerlaubnis des jeweiligen Herkunftslandes braucht. Die meisten der betreffenden Staaten sehen eine solche Genehmigung zur Ausfuhr vor. Außerdem wird es gesetzliche Regelungen geben, die die Rückgabe unrechtmäßig ausgeführter Kulturgüter an die Herkunftsstaaten erleichtern. Es bestärkt uns, dass der französische Staatspräsident, François Hollande, bereits in seiner Rede vor der 38. Generalversammlung der UNESCO am 17. November in Paris anlässlich der Feierlichkeiten zur Gründung der UNESCO vor 70 Jahren einen französischen Aktionsplan zum effektiveren Kulturgutschutz angekündigt hat.“

Den Wortlaut des gemeinsamen Briefs von Frankreich, Deutschland und Italien an die Europäische Kommission finden Sie unter: www.kulturstaatsministerin.de.