Heute seien Deutschland und Tunesien durch sehr enge Beziehungen verbunden, stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel in der gemeinsamen Pressekonferenz fest. "Die Transformationspartnerschaft ist das Thema, an dem sich unsere Kooperation sehr stark entlang hangelt", sagte sie. Merkel verwies in diesem Zusammenhang insbesondere auf den Entwicklungsbereich, auf die Unterstützung der Wirtschaft und der politischen Strukturen sowie die Sicherheitslage.

Im Rahmen der Transformationspartnerschaft wurden seit 2012 mehr als 150 Projekte in Tunesien mit rund 70 Millionen Euro gefördert. Im Fokus dieser Maßnahmen stehen unter anderem die Förderung von Rechtsstaat und guter Regierungsführung, die Beschäftigungsförderung und die duale Ausbildung sowie die Zivilgesellschaft und die professionellen Medien. Diese Maßnahmen sollen in den kommenden Jahren fortgeführt werden.

Kampf gegen den Terrorismus

"Wir wissen, dass Tunesien schreckliche terroristische Angriffe zu gewärtigen hatte", fuhr Merkel fort. Das habe für den Tourismus in diesem Jahr Folgen gehabt. Bei der Zusammenarbeit gehe es unter anderem um die Grenzsicherung zu Libyen. Es gebe deswegen Trainings- und auch Ausrüstungshilfe im Bereich der bilateralen Kooperation.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat Tunesien zweimal besucht, jeweils im März und Juni 2015 nach den Attentaten auf das Bardo-Museum und das Touristenhotel in Sousse. Dabei wurde eine verstärkte Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich vereinbart. Tunesien war zudem Sondergast auf dem G7-Gipfel in Elmau am 7./8. Juni 2015. Staatspräsident Essebsi warb dabei für mehr Unterstützung im Sicherheits- und Wirtschaftsbereich.

Belebung der Wirtschaft

Von großer Wichtigkeit sei die Belebung der tunesischen Wirtschaft, so die Bundeskanzlerin. Man werde im ersten Halbjahr 2016 eine deutsch-tunesische Investorenkonferenz abhalten. Es gehe darum, Wachstum zu fördern und Arbeitsplätze vor allem für junge Menschen zu schaffen. Die Bundeskanzlerin verwies auch auf das Projekt einer deutsch-tunesischen Universität, das jetzt angegangen werde.

Nach Angaben der Deutsch-Tunesischen Industrie- und Handelskammer sind rund 250 meist deutsche exportorientierte Unternehmen in Tunesien aktiv, die insgesamt 55.000 tunesische Arbeitskräfte beschäftigen und bis heute mehr als 350 Millionen Euro investiert haben. Nach Tunesien exportiert Deutschland in erster Linie Textilien (Vorerzeugnisse), elektronische Erzeugnisse, Maschinen, Kraftfahrzeuge, chemische Produkte, Waren der Ernährungswirtschaft sowie Eisen und Eisenwaren.

Lage in Libyen

Mit Blick auf Libyen betonte Merkel, dass man versuche, mit den Nachbarn eng zusammenzuarbeiten. Ziel sei es, einer Einheitsregierung und Staatlichkeit wieder näher zu kommen. Wer Libyen helfe, helfe auch Tunesien, so die Bundeskanzlerin.