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Vor 60 Jahren nahmen Deutschland und die Philippinen diplomatische Beziehungen auf. Heute könne man die Gemeinsamkeit der Werte und eine enge internationale Verbundenheit zwischen beiden Ländern feststellen. So Bundeskanzlerin Merkel nach ihrem Treffen mit dem Präsidenten der Philippinen, Benigno Aquino.
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Sowohl die bilateralen Beziehungen als auch internationale Konfliktherde waren Themen des Gespräches.
Foto: Bundesregierung/Kugler
Merkel würdigte die wirtschaftlichen und sozialen Fortschritte des Landes. Sie ermutigte Aquino, die Kontakte zur deutschen Wirtschaft zu forcieren. "Wir glauben, dass unsere wirtschaftliche Kooperation sich noch weiter entwickeln kann", sagte sie.
Die Kanzlerin ermutigte den Gast, auf den Abschluss eines Freihandelsabkommens mit der EU hinzuarbeiten. Sie hob hervor: "Für uns ist natürlich der regulatorische Rahmen sehr wichtig - dass hier Berechenbarkeit, Transparenz ist." Wettbewerbsrecht und die Investitionsgesetzgebung müssten verlässlich sein.
Aquino erinnerte daran, dass seine Mutter Corazon Aquino als Präsidentin der Philippinen vor 25 Jahren Deutschland besucht hatte. Der Inselstaat und Deutschland hätten seither Seite an Seite gestanden "bei der Verteidigung unserer Werte, der Prinzipien der Demokratie, der Menschenrechte, des inklusiven Wachstums und des Völkerrechts."
Hinsichtlich der territorialen Auseinandersetzungen in der Region führte Merkel aus, "wir teilen die Besorgnis über die Spannungen". Deutschland glaube an gute, pragmatische Ansätze, aber auch an rechtliche Klärung des Streits. Deshalb denke sie, dass die internationalen Streitbeilegungsmechanismen ein guter Weg seien, um die Streitigkeiten zu lösen.
Territorialkonflikte im südchinesischen Meer
Das Verhältnis der Philippinen zu China ist gegenwärtig durch die Auseinandersetzung um territoriale Ansprüche Chinas auf Gebiete um mehrere Inselgruppen im Südchinesischen Meer belastet. In den umstrittenen Gebieten kommt es immer wieder zu Konfrontationen zwischen beiden Ländern.
Mit der Einleitung eines Schiedsgerichtsverfahrens im Rahmen der Seerechtskonvention gegen China im Januar 2013 hat der Streit einen neuen Höhepunkt erreicht. China erkennt das Verfahren nicht an. Die ASEAN-Staaten und China streben seit 2002 einen gemeinsamen, verbindlichen Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer an. Eine Einigung konnte bisher nicht erreicht werden.