Bundesregierung verurteilt Giftgaseinsatz

Bericht zu Anschlag in Syrien Bundesregierung verurteilt Giftgaseinsatz

Die Bundesregierung hat den Giftgasangriff auf die Ortschaft Chan Scheichun am 4. April erneut auf das Schärfste verurteilt. Ein internationaler Ermittlungsbericht hat bestätigt, dass dabei das Nervengift Sarin zum Einsatz kam. Die Verantwortlichen müssten schnell identifiziert werden, so der Sprecher des Auswärtigen Amtes.

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Ein Ermittlungsbericht der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) belegt, dass bei dem Giftgasangriff auf die syrische Ortschaft Chan Scheichun am 4. April 2017 das Nervengift Sarin eingesetzt wurde.

Nun sei es "traurige Gewissheit, dass durch den Einsatz eines international geächteten Nervenkampfstoffes etwa 100 Menschen getötet und mindestens etwa 200 schwer verletzt wurden", sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer in der Regierungspressekonferenz. Der "umfangreiche und sorgfältig recherchierte" Bericht widerlege alle, die behauptet hatten, es habe nie einen Sarin-Einsatz in Chan Scheichun gegeben, sagte der Sprecher.

Schuldige zur Verantwortung ziehen

Als nächster Schritt müssten die Verantwortlichen dieses Verbrechens schnell identifiziert werden, so der Sprecher weiter. Allen müsse "unmissverständlich klar sein, dass die internationale Staatengemeinschaft den Einsatz dieser geächteten Waffen nicht toleriert und die Schuldigen zur Verantwortung zieht." Hierbei stehe insbesondere der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in der Pflicht.

Alle Indizien deuteten in die Richtung, dass das syrische Regime die Verantwortung für den Einsatz von Sarin am 4. April in Chan Scheichun trage, erklärte Schäfer. Sollte sich dies im Zuge der Ermittlungen bewahrheiten, "wäre dies erneut ein eklatanter und äußerst schwerwiegender Verstoß gegen das Chemiewaffenübereinkommen, dessen Mitglied Syrien ist."

2013 war in Syrien ein umfangreiches Chemiewaffenarsenal entdeckt worden. Das dortige Regime erklärte sich damals einverstanden, entsprechend einer UN-Resolution sämtliche Kampfmittelbestände außer Landes bringen und vernichten zu lassen. Auf Anfrage der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) hatte sich Deutschland im Januar 2014 bereit gefunden, einen Beitrag zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen zu leisten. Die Vernichtung nach Deutschland transportierter Reststoffe syrischer Chemiewaffen wurde von der "Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten" (GEKA) in Munster durchgeführt. Am 30. April 2015 wurde sie erfolgreich abgeschlossen.