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Beziehungen mit großem Potenzial

Turkmenischer Präsident in Berlin Beziehungen mit großem Potenzial

Deutschland will laut Kanzlerin Merkel die wirtschaftlichen Beziehungen zu Turkmenistan ausbauen. Bei ihrem Treffen mit Präsident Berdimuhamedov wies sie auf das große Potenzial des energiereichen Staates hin. Zudem gelte es, in Turkmenistan die Menschenrechte institutionell zu sichern.

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt den Präsidenten Turkmenistans, Gurbanguly Berdimuhamedov.

Kanzlerin Merkel begrüßt den turkmenischen Präsidenten Berdimuhamedov zu Gesprächen im Bundeskanzleramt.

Foto: Bundesregierung/Kugler

Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte ihrem turkmenischen Gast, Präsident Gurbanguly Berdimuhamedov, zum 25-jährigen Bestehen der Republik Turkmenistan. Der Präsident besucht Deutschland bereits zum zweiten Mal.

Mehr Zusammenarbeit mit deutschen Unternehmen

Die Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen mit Turkmenistan stand im Vordergrund des Gesprächs im Bundeskanzleramt. Als "gute Nachricht" bezeichnete es die Kanzlerin, dass ein Doppelbesteuerungsabkommen zwischen beiden Ländern unterschriftsreif sei.

Für deutsche Unternehmen sei Rechtssicherheit von großer Bedeutung, betonte Merkel, denn die Rahmenbedingungen für Investitionen müssten stimmen. Ein Ausbildungsprogramm für Manager und eine Investorenkonferenz gehörten zu den ergänzenden Vorschlägen der deutschen Seite.

Turkmenistan hat nach Einschätzung der Bundeskanzlerin "eine sehr dynamische Entwicklung" mit vielen asiatischen Ländern gemacht. "Dahinter fällt die Wirtschaftskooperation mit den Staaten der Europäischen Union zurück", konstatierte Merkel und forderte eine Beschleunigung. "Das ist Teil unserer Zentralasien-Strategie." Deutschland habe ein entsprechendes Partnerschaftsabkommen bereits unterzeichnet.

Video Presseunterrichtung der Kanzlerin mit dem turkmenischen Präsidenten

Menschenrechte institutionell sichern

"Eine Reihe von positiven Entwicklungen" benannte die Kanzlerin für den gesellschaftlichen Bereich in Turkmenistan. Als Beispiele nannte sie das Regierungsprogramm zu Menschenrechten und die Einführung eines Ombudsmannes. Die Kanzlerin regte an, die neue Verfassung des Landes mit der Venedig-Kommission des Europarates zu besprechen.

Turkmenistan sei zwar nicht Mitglied des Europarates, es arbeite aber sehr intensiv in der OSZE mit - "und für diese Kooperation bedanken wir uns auch, denn Turkmenistan unterstützt damit auch den deutschen OSZE-Vorsitz im Augenblick", sagte Merkel.

Darüber hinaus sei es wünschenswert, dass Diplomaten Zugang zu den Haftanstalten in Turkmenistan erhielten. Dies habe der Präsident auch zugesagt. Die Außenminister würden darüber Gespräche aufnehmen, dass ausländische Diplomaten "schauen können, wie sie die Lage beurteilen".

Umweltschutz und Entwicklungszusammenarbeit

Mit Blick auf den internationalen Fonds zur Rettung des Aral-Sees sei es sehr positiv, dass Turkmenistan jetzt auch eine Zusammenarbeit mit der GIZ aufnehmen werde. Als Nachbarland von Afghanistan böten sich darüber hinaus auch trilaterale Entwicklungsprojekte zwischen Deutschland, Afghanistan und Turkmenistan an. "Denn wir sind uns einig: Frieden wird es nur mit wirtschaftlicher Entwicklung geben", stellte die Kanzlerin Merkel fest.

Deutschland ist Turkmenistans wichtigster Außenhandelspartner innerhalb der EU. Insbesondere im Technologie- und Gesundheitssektor sind deutsche Produkte sehr geschätzt. Der bilaterale Handel mit Turkmenistan belief sich 2015 auf 316,1 Millionen Euro. Für Turkmenistan ist Deutschland auch ein bevorzugter außenpolitischer Partner. Staatspräsident Berdimuhamedov besuchte Deutschland zuletzt 2009. Im Jahr darauf sprach er am Rande des OSZE-Gipfels in Astana auch mit Bundeskanzlerin Merkel. Seit 2011 werden jährlich deutsch-turkmenische politische Konsultationen durchgeführt. Deutschland ist zudem einer von fünf EU-Staaten, die in der turkmenischen Hauptstadt Aschgabat mit einer Botschaft vertreten sind.

Präsident Berdimuhamedov spricht in Berlin auch mit Vertretern großer deutscher Unternehmen. Daneben findet ein deutsch-turkmenisches Wirtschaftsforum statt, bei dem die Unterzeichnung von Kooperationsabkommen mit deutschen Unternehmen und eines deutsch-turkmenischen Doppelsteuerabkommens geplant sind.