Die Zukunftsbereiche Bildung, Wissenschaft und Forschung genießen weiterhin hohe Priorität. Deshalb hat sich der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) seit 2005 mehr als verdoppelt. Damals umfasste er sieben Milliarden, 2016 werden es gut 16,4 Milliarden Euro sein. Etwa ein Viertel davon kommt Bildungsprogrammen zugute.

Die OECD bescheinigt Deutschland in ihrem Bericht "Bildung auf einen Blick" ein hervorragendes Ergebnis: Bei den höheren naturwissenschaftlich-technischen Bildungsabschlüssen, also bei Ingenieuren, Meistern und Technikern, hat Deutschland inzwischen einen Spitzenplatz im internationalen Vergleich erreicht. 59 Prozent der jungen Menschen beginnen heute ein Studium oder bilden sich beruflich entsprechend weiter. Die duale berufliche Bildung hat in Deutschland die gleiche hohe Qualität wie die akademische Ausbildung. Das sei international anerkannt und trage jetzt Früchte, so Bundesbildungsministerin Johanna Wanka.

Chancen für alle - Bildungsgerechtigkeit

Auch bei der frühkindlichen Bildung habe sich grundlegend etwas verändert: 59 Prozent der Zweijährigen gehen in eine Kindereinrichtung. Kinder aus bildungsfernen Elternhäusern und Kinder aus Zuwandererfamilien haben so bessere Bildungschancen von Anfang an.

Die Bildungsausgaben in Deutschland liegen pro Kopf stets über dem Durchschnitt aller OECD-Länder. Der Bund unterstütze die Länder bei ihren Bildungsaufgaben. Dieses Geld müsse nur eingesetzt werden, so die Ministerin. Der Bund trägt damit Erhebliches dazu bei, dass alle die gleichen Bildungschancen bekommen.

Lesen und Schreiben lernen

Das fängt bei der Alphabetisierung an: In Deutschland gibt es 7,5 Millionen funktionale Analphabeten - Analphabeten, die über begrenzte Lese- und Rechtschreibkenntnisse verfügen. Etwa jeder siebte Erwachsene zwischen 18 und 64 Jahren ist betroffen. Bund und Länder haben deshalb die Dekade für Alphabetisierung ausgerufen.

Das Bundesbildungsministerium wird in dieser Dekade mit bis zu 180 Millionen Euro Alphabetisierungsprojekte fördern. Gemeinsam mit dem Volkshochschulverband sollen neue Kurskonzepte und Selbstlernmöglichkeiten geschaffen werden, die auch über Smartphones genutzt werden können. Die geförderten Programme und Projekte stehen für Flüchtlinge offen, um sie beim Deutschlernen zu unterstützen.

Benachteiligte genauso fördern wie Begabte

Die "Bündnisse für Bildung - Kultur macht stark" sind beste Beispiele, wie man mehr für Bildungsgerechtigkeit tun kann. Lokale Einrichtungen und Vereine bieten benachteiligten Kindern außerschulische Bildungsangebote an. Das Bundesbildungsministerium fördert die Initiativen seit 2013.

Am Übergang von der Schule in die Berufsausbildung gehört zu den Kernaufgaben, schwer vermittelbare Jugendliche in eine Berufsausbildung zu bringen. Der Bund unterstützt die Länder seit Jahren mit dem Programm "Bildungsketten". Auch an den Gymnasien soll die Berufsorientierung frühzeitig beginnen. Dafür gibt der Bund den Ländern zusätzliches Geld. Für die Förderung der beruflichen Bildung stehen 2016 rund 515 Millionen Euro bereit. Das sind 15 Prozent mehr als 2015.

Bildung ist der Schlüssel zur Integration

Das Bildungsministerium hat zwei Integrationspakete geschnürt: Zusätzlich rund 130 Millionen Euro stehen in den nächsten Jahren zur Verfügung. Damit können Flüchtlinge beim Deutsch-Lernen und bei der Integration in Ausbildung und Arbeit unterstützt werden. Damit talentierte Flüchtlinge ein Studium aufnehmen können, benötigen sie gute Beratung, sprachliche und fachliche Vorbereitung. 100 Millionen Euro stellt das Bundesbildungsministerium dafür dem Deutschen Akademischen Austauschdienst und den Hochschulen zur Verfügung.

Mehr BAfög und zusätzliche Studienplätze

Seit 2015 finanziert der Bund die BAfög-Kosten ohne die Länder. Ab August 2016 gibt es ein höheres BAfög: Ab Schuljahresbeginn und Start des Wintersemesters steigen die Bedarfssätze um sieben Prozent. Außerdem können etwa 110.000 mehr Schülerinnen und Schüler sowie Studierende BAfög erhalten.

Mit dem Hochschulpakt werden Bund und Länder in den kommenden Jahren bis zu 760.033 zusätzliche Studienmöglichkeiten gemeinsam finanzieren. Allein der Bund wird hierfür 9,9 Milliarden Euro bis 2023 bereitstellen. Für 2016 sind im BMBF-Etat gut zwei Milliarden Euro vorgesehen.

Fast 2,8 Millionen Studierende sind aktuell an deutschen Hochschulen eingeschrieben, so viele wie nie zuvor. Deutschland ist weltweit nach den USA und Großbritannien drittbeliebtestes Land für ausländische Studierende.

Höheres Meister-BAföG

Wer sich zum Handwerks- oder Industriemeister, zum Techniker, Fachwirt oder staatlich geprüften Erzieher fortbilden will, wird noch besser unterstützt. Ab August 2016 werden die Förderbeträge beim "Meister-BAföG" deutlich erhöht. 16 Prozent mehr Fördermittel (rund 213 Millionen Euro) stehen im nächsten Jahr zur Verfügung.

Rund 171.000 Teilnehmer an Aufstiegsfortbildungen wurden 2014 gefördert. Die Novelle mache die Förderung zukunftsfest, so Wanka. Die Bundesregierung hat sie im Oktober auf den parlamentarischen Weg gebracht. Sie soll zum 1. August 2016 in Kraft treten.

Zukunftsthemen im Mittelpunkt

Ministerin Wanka wies auf das große Engagement für Klimaforschung hin, für die die Forschungsflotte erneuert wird. Ebenfalls von großer Bedeutung für Umwelt und Klima sei die gerade gestartete, bisher größte Forschungsinitiative zur Energiewende - die "Initiative Kopernikus". Die Projekte widmen sich der Speicherung überschüssiger erneuerbarer Energie, der Entwicklung von Stromnetzen, der Neuausrichtung von Industrieprozessen und dem Zusammenspiel von erneuerbarer und konventioneller Energie.

Als weiteren großen Erfolg nannte die Ministerin die drei Kompetenzzentren für IT-Sicherheit, deren Förderung nach sehr positiver internationaler Evaluierung nunmehr verdoppelt wird. Als weitere Zukunftsthemen, die unser Land braucht, nannten sie exemplarisch Industrie 4.0 und die Medizininformation, wo ganz neue Möglichkeiten geschaffen werden.

Mehr Geld Für Forschung

Wanka hob die großen Erfolge der Neuen Hightech-Strategie hervor. Die Mittel für die Hightech-Strategie werden weiter aufgestockt.

Folgende Steigerungen sind vorgesehen:
• 9 Prozent für Elektroniksysteme,
• 6 Prozent für Energietechnologien und effiziente Energienutzung,
• 9 Prozent für Innovationsförderung in den ostdeutschen Ländern und
• 5 Prozent für die gezielte Förderung der Forschung an Fachhochschulen.

Insgesamt rund 5,5 Milliarden Euro werden in Wissenschafts- und Forschungsorganisationen investiert. Darin ist die im Pakt für Forschung und Innovation verabredete 3-Prozent-Steigerung enthalten, die der Bund allein übernimmt. "Mit dem Haushalt geben wir ehrliche und sehr, sehr tragfähige Antworten", sagte die Ministerin zum Abschluss ihrer Rede.