Das Internet bietet ideale Voraussetzungen für Angriffe in Form von Desinformationskampagnen: Sie sind leicht zu tarnen – häufig ist der Akteur nicht nachvollziehbar und bleibt anonym. Sie sind verhältnismäßig kostengünstig umzusetzen und sie können sich enorm schnell und weit verbreiten. Wenn Diskussionen in sozialen Netzwerken gezielt gesteuert werden, Nachrichten manipuliert oder aus dem Kontext gerissen werden, Verwirrung entsteht und öffentliche Debatten beeinflusst werden – dann werden die Angriffe durch Desinformation zur echten Gefahr.

Offene, pluralistische und demokratische Gesellschaften sind anfällig für illegitime Einflussoperationen, weil sie Akteuren viele Angriffsflächen für offene und verdeckte Aktivitäten bieten. Oft dient Desinformation dazu, das Vertrauen in staatliche Stellen zu untergraben und durch das Befeuern kontroverser Themen gesellschaftliche Konflikte zu vertiefen. Werden beispielsweise Verschwörungs- und Untergangserzählungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie von fremden Staaten aufgegriffen und verstärkt, kann dies die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gefährden.

Auch mittels Cyberangriffen können fremde Staaten Desinformationskampagnen vorbereiten. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen beispielsweise eine verdeckte Vorgehensweise, bei der Konten in sozialen Medien übernommen und Daten von Politikerinnen und Politikern gestohlen werden, um sie zu manipulieren oder im falschen Kontext zu veröffentlichen. 

Informationen austauschen, koordiniert handeln

Desinformation als Mittel der illegitimen Einflussnahme fremder Staaten kann den öffentlichen Diskurs und die demokratische Willensbildung in Deutschland in unzulässiger Weise stören. Die Bundesregierung beobachtet entsprechende Entwicklungen deshalb sehr aufmerksam. Auch die Regulierung von Online-Plattformen, die Förderung der Medien- und Informationskompetenz und des Qualitätsjournalismus sind in diesem Kontext zu sehen. 

Das Auswärtige Amt (AA) kooperiert auch auf den Feldern Desinformation und hybrider Bedrohung intensiv mit internationalen Partnern, bilateral sowie im Rahmen der EU, der G7 und der NATO.

Innerhalb der Bundesregierung koordiniert das Bundesinnenministerium (BMI) den Umgang mit hybriden Bedrohungen.

Auch das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) arbeitet seit längerer Zeit intensiv daran, wie Desinformation begegnet werden kann. Die Bundeswehr hat 2018 das Projekt “Propaganda Awareness“ gestartet, um Propaganda zu entlarven, die sich gegen die Bundeswehr in den Einsatzgebieten richtet. 

Mehrere Mitgliedstaaten der EU und der NATO haben zudem das “Zentrum gegen hybride Bedrohungen“ in Helsinki gegründet. Gemeinsam wollen sie Strategien gegen Hackerangriffe, Propaganda und Desinformationskampagnen entwickeln.

Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) listet auf seiner Internetseite euvsdisinfo.eu aktuelle Fälle von Desinformation auf, derzeit mit besonderem Schwerpunkt auf Desinformation aus Russland zum Kriege gegen die Ukraine. Fortlaufend und systematisch wertet das Team in Brüssel öffentlich zugängliche Quellen aus, dokumentiert und analysiert gezielte Falschinformationen. Der Dienst informiert die europäische Öffentlichkeit tagesaktuell über die tatsächlichen Hintergründe und klärt zugleich auf über die Mechanismen und Techniken der Desinformationskampagnen, insbesondere aus russischen Quellen.

Was ist wahr und was ist falsch?
Durch die Schnelllebigkeit heutiger Medien wird es zunehmend schwerer, den Wahrheitsgehalt von Nachrichten und Meldungen richtig einzuschätzen. Gleichzeitig werden immer mehr unwahre Informationen gezielt gestreut. Wie man „Irreführende Information“ und Desinformation erkennt und worin sich diese unterscheiden, erklärt Major Stefan Langnau, Fachreferent für Propaganda Awareness im Kommando Cyber- und Informationsraum, in einem Interview auf der Internetseite der Bundeswehr.