So bauen wir Schienen, Straßen und Brücken schneller

  • Bundesregierung ⏐ Startseite
  • Energie und Klimaschutz

  • Schwerpunkte

  • Themen   

  • Bundeskanzler

  • Bundesregierung

  • Aktuelles

  • Mediathek

  • Service

Mehr Tempo für Deutschland So bauen wir Schienen, Straßen und Brücken schneller

Deutschlands Infrastruktur soll besser werden. Dafür beschleunigen Bund und Länder die Sanierungen und den Ausbau von Straßen, E-Ladepunkten, Schienen und Brücken – Ein Überblick über die neuen Regelungen und die bereits erzielten Effekte.

2 Min. Lesedauer

Grafik mit dem Slogan "Mehr Tempo für Deutschland" auf blauen Untergrund. Dazu steht, dass Bahnsanierungen, Autobahn-Nadelöhre und marode Brücken absolute Priorität haben.

Menschen und Güter sollen schneller und besser in Deutschland unterwegs sein.

Grafik: Bundesregierung

Diese Änderungen sorgen für moderne Verkehrswege in Deutschland

  • Für bestimmte Straßen- und Schienenprojekte sowie für die Infrastruktur von Schnellladesäulen für Elektro-Autos an Autobahnen gilt jetzt ein überragendes öffentliches Interesse. Dafür sorgt das Gesetz zur Beschleunigung und Genehmigung im Verkehrsbereich. Damit genießen die Sanierung der Bahn, der Ausbau vielbefahrener Autobahnen und die Reparatur maroder Brücken nun absolute Priorität. Muss zum Beispiel eine Brücke neu gebaut werden, braucht dieser sogenannte Ersatzneubau häufig kein erneutes Genehmigungsverfahren. 
  • Das geplante Moderne-Schiene-Gesetz wird diese Bestimmungen für den Aus- und Neubau auf die Schieneninfrastruktur ausweiten.
  • Das neue Raumordnungsgesetz sorgt für kürzere Planungs- und Genehmigungsverfahren unter anderem bei Schienen- und Straßenprojekten. Es verhindert, dass sogenannte Raumverträglichkeitsprüfungen den Ausbau ausbremsen. Solchen Prüfungen untersuchen, wie sich das Vorhaben beispielsweise auf Natur- und Umweltschutz, Wirtschaft oder Immissionsschutz auswirkt. Nach verkürzter Frist kann das Zulassungsverfahren nun auch ohne Gutachten der zuständigen Behörde starten.
  • Laden soll so leicht werden wie Tanken. Mit dem Deutschlandnetz nimmt sich die Bundesregierung alle noch verbliebenen weißen Flecken auf der Landkarte der E-Ladesäulen vor. Dafür fördert der Bund 8.000 Schnellladepunkte an 1.000 Orten. Große Tankstellenbetreiber werden zudem gesetzlich dazu verpflichtet, bis Ende 2027 an jeder größeren Tankstelle mindestens einen Schnellladepunkt  anzubieten.

Das verbessert sich konkret durch die Beschleunigungsmaßnahmen

  • Ersatzneubauten von Brücken an Autobahnen können jetzt deutlich schneller entstehen, denn das Verfahren verkürzt sich von fünfeinhalb bis fünfzehn Jahre auf dreieinhalb bis neun Jahre. Das sind durchschnittlich 40 Prozent weniger Zeitaufwand. Schon jetzt gibt es beispielsweise in Niedersachsen 30 Brückenneubauten, bei denen komplett auf ein formelles Genehmigungsverfahren verzichtet wird, weil die neue Brücke in Größe und Verlauf ähnlich der alten ist. Das spart enorm viel Zeit, sodass die Bauarbeiten können schneller beginnen.
  • 138 Autobahn-Projekte haben nun Vorrang und werden beschleunigt umgesetzt, dazu zählt zum Beispiel das Kamener Kreuz, das Autobahnkreuz Mannheim, das Heumarer Dreieck bei Köln, das Frankfurter Nordwestkreuz und das Autobahndreieck Hannover-West.
  • Bisher nahmen Raumverträglichkeitsprüfungen bei der Planung und Umsetzung von Schienen- und Straßenprojekten rund drei Jahre in Anspruch. Das neue Raumordnungsgesetz beschränkt die Dauer auf nunmehr maximal sieben Monate.
  • Seit Amtsantritt der Bundesregierung hat sich die Zahl der E-Ladepunkte verdoppelt. Aktuell sind rund 120.000 öffentlich zugängliche E-Ladepunkte in Betrieb. Die Zahl der Schelllader ist innerhalb der vergangenen zwei Jahre sogar auf über 15.000 gestiegen, das entspricht einer Steigerung von 370 Prozent.