Grütters: „Die Rechte Kreativer stärken“

Urheberrechtsreform Grütters: „Die Rechte Kreativer stärken“

Das Bundeskabinett hat dem Gesetzentwurf zur Umsetzung der europäischen Urheberrechtsreform zugestimmt. Insgesamt enthalte der Entwurf nachhaltige substantielle Verbesserungen zur Stärkung der Kreativen und sei so eine gute Diskussionsgrundlage für die parlamentarischen Beratungen, so Kulturstaatsministerin Grütters.

Frau schreibt am Laptop

Der Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform enthält Verbesserungen für Kreative und Verlage

Foto: picture alliance / Westend61 | Andrés Benitez

„Nur ein wirksamer Schutz des geistigen Eigentums gewährleistet, dass Kreative auch im digitalen Zeitalter von ihrer Arbeit leben können“, sagte Monika Grütters zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Urheberrechtsreform. Als Staatsministerin für Kultur und Medien setze sie sich nachdrücklich dafür ein, dass Kulturschaffenden gerade angesichts der Folgen der Corona-Pandemie nicht der finanzielle Boden unter den Füßen entzogen werde. „Ein starkes und durchsetzbares Urheberrecht ist die Grundlage für ein lebendiges kulturelles Leben“, betonte sie.

Urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen

Der verabschiedete Regierungsentwurf enthält eine ganze Reihe von Verbesserungen für Kreative. So soll beispielsweise die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen neu geregelt werden. Laut dem Gesetzentwurf müssen Unternehmen wie YouTube in Zukunft aktiv auf Rechteinhaber zugehen und Lizenzen erwerben, wenn sie ihre Umsätze zu einem erheblichen Teil mit deren geistigen Eigentum erzielen. Gleichzeitig erhalten die Urheber einen Direktvergütungsanspruch gegenüber den Plattformen. So soll gewährleistet sein, dass Zahlungen der Plattformen die Kreativen tatsächlich erreichen.

Verbesserungen für Verlage und Kreative

In Zukunft sollen Verlage außerdem wieder an den Ausschüttungen von Verwertungsgesellschaften beteiligt werden. Für die Urheberinnen und Urheber ist dabei eine Mindestbeteiligung vorgesehen. Die Einführung eines Leistungsschutzrechts stärkt zudem die Position der Presseverlage. Ihnen soll das reformierte Urheberrecht die Grundlage bieten, an der digitalen Verwertung ihrer Presseinhalte wirtschaftlich teilzuhaben. Gleichzeitig sollen Journalistinnen und Journalisten einen angemessenen Anteil an den neuen Einnahmen erhalten. Transparenzpflichten im Urhebervertragsrecht stärken die Kreativen ebenfalls und ermöglichen Verhandlungen auf Augenhöhe.

Vereinfachter Zugang zum kulturellen Erbe

Weitere vorgesehene Neuregelungen im Urheberrecht betreffen die digitale Nutzung im Bildungsbereich oder verbessern den Zugang zum kulturellen Erbe. Hier sollen mit der Einführung kollektiver Lizenzen Werknutzungen erleichtert werden, etwa für Digitalisierungsprojekte in Archiven, Bibliotheken und Museen. Darüber hinaus wird die Nutzung vergriffener Werke neu geregelt.