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Staatsministerin Monika Grütters korrigiert DJV: Deutsche Welle in Bestform

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, erklärte zu Forderungen des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), die gesetzlichen Garantien für die Deutsche Welle auszuweiten:

  • Pressemitteilung 108
  • Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

„Offensichtlich ist es dem DJV entgangen, dass die Deutsche Welle von den regelmäßigen Erhöhungen meines Haushalts in größerem Umfang als jede andere Einrichtung profitiert hat. Seit meinem Amtsantritt habe ich mit Unterstützung des Deutschen Bundestages den Etat der Deutschen Welle kontinuierlich von 277 Mio. Euro in 2014 auf 325 Mio. Euro in 2017 erhöht. Für 2018 ist es mir gelungen, das Plus aus dem Haushaltsjahr 2017 für den Betrieb des Auslandssenders fortzuschreiben. Für den Bereich Programm bedeutet dies 14,5 Mio. Euro jährlich mehr - Mittel, mit denen die russisch-, ukrainisch-, arabisch- und türkischsprachigen Programme gestärkt sowie die Vorhaben zur Aufarbeitung der Flüchtlingssituation erfolgreich fortgesetzt werden können. Gerade Letzteres ist mir angesichts der großen weltpolitischen Herausforderungen ein echtes Anliegen. Die Investitionsmittel für die Deutsche Welle betrugen 2014 bis einschließlich 2017 insgesamt 78 Millionen Euro und wurden nahezu verdoppelt. Auch für 2018 und 2019 konnte ich eine Erhöhung der Investitionsmittel um je 5 Mio. Euro erreichen.“

Monika Grütters weiter: “Gelungen ist es mir in sehr intensiven Verhandlungen auch, die Tarifsteigerungen der Deutschen Welle in allen zurückliegenden Jahren weitgehend zu decken. Für 2018 sind abermals 6,2 Mio. Euro im Eckwertebeschluss der Bundesregierung vorgesehen. Mit Blick auf die Situation in den zurückliegenden Jahren freut mich gerade das ganz besonders. Für die kommenden Jahre wollen wir diesen Weg weiter gehen und zu den anderen großen europäischen Auslandssendern aufschließen. Mit den französischen Auslandssendern liegt die Deutsche Welle finanziell dank der neuerlichen Erhöhung inzwischen gleichauf. Die weltpolitische Lage führt uns deutlich vor Augen, dass wir in sehr vielen Regionen der Welt unabhängigen Journalismus brauchen und die Menschen auf objektive Berichterstattung angewiesen sind. Gerade in Krisenregionen ist die Deutsche Welle für viele Menschen die einzige oder zumindest eine sehr wesentliche Verbindung in die freie Welt. Vor diesem Hintergrund und dank der soliden Finanzierung zeigt sich die Deutsche Welle sowohl in finanzieller Hinsicht wie in ihrem hervorragenden Programm in Bestform. Deshalb ist die Mahnung des DJV in keiner Weise nachvollziehbar, sondern bestenfalls geeignet, die Mitarbeiter zu verunsichern. Das sollte allerdings gerade der DJV vermeiden.“