Bundestag beschließt Gesetzentwurf für Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte – Kulturstaatsministerin Grütters: "Freiheit und Demokratie müssen täglich gelebt werden"

Bundestag beschließt Gesetzentwurf für Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte – Kulturstaatsministerin Grütters: "Freiheit und Demokratie müssen täglich gelebt werden"

  • Pressemitteilung 200
  • Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

Der Deutsche Bundestag hat gestern den von Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorgelegten Gesetzentwurf zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ beschlossen sowie das Rahmenkonzept zur Weiterentwicklung dieser Orte zur Kenntnis genommen. Mit dem Gesetz soll eine öffentlich-rechtliche Bundesstiftung zur Förderung national bedeutsamer Orte geschaffen werden, die symbolhaft für die wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland stehen. Ziel ist es, mit Projektförderungen, eigenen Veranstaltungen oder Kooperationen bundesweit das Bewusstsein für den Wert der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu schärfen.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „Die deutsche Geschichte zeigt, wie fragil demokratische Gesellschaften sein können. Die Botschaft daraus ist: Freiheit und Demokratie sind keine Selbstverständlichkeiten, sondern müssen täglich gelebt, gestaltet und auch erkämpft werden. An den Orten der Demokratiegeschichte lässt sich konkret veranschaulichen, wie hart errungen unsere demokratischen Freiheitsrechte sind und was es zu verteidigen gilt. Die neue Bundesstiftung wird durch die Auseinandersetzung mit unserer Vergangenheit das Bewusstsein für demokratische Werte schärfen und die Zivilgesellschaft stärken. Die breite Unterstützung des Parlaments für den Gesetzesentwurf ist daher auch ein klares Bekenntnis zu unserer Demokratie.“

Der gestern beschlossene Gesetzentwurf ist Teil der im Koalitionsvertrag vereinbarten Konzeption zur Förderung der Orte der deutschen Demokratiegeschichte. Die neu zu errichtende Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main soll das Engagement des Bundes koordinieren und bündeln.