Krisen verhindern, Frieden fördern

Internationale Polizeimissionen  Krisen verhindern, Frieden fördern

Deutsche Polizistinnen und Polizisten sind weltweit für Frieden und Sicherheit im Einsatz. Einen umfassenden Überblick bietet der Bericht über das deutsche Engagement in internationalen Polizeimissionen, den das Bundeskabinett nun beschlossen hat.

Grafik zu deutschen Polizeikräften im Auslandseinsatz im Jahr 2019. (Weitere Beschreibung unterhalb des Bildes ausklappbar als "ausführliche Beschreibung")

Im Jahr 2019 engagierte sich die Bundesregierung mit Polizeikräften in zahlreichen internationalen Missionen, darunter auch in Mali.

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Foto: Bundesregierung

Deutschland hat sich 2019 mit 206 Polizeikräften von Bund, Ländern sowie der Zollverwaltung an zahlreichen Friedensmissionen weltweit beteiligt. Ziel des deutschen Engagements ist es, in Krisengebieten eine partnerschaftliche Konfliktlösung und Stabilisierung herbeizuführen. Dabei leisten die Polizistinnen und Polizisten auch einen wichtigen Beitrag zur inneren Sicherheit in Deutschland und darüber hinaus.

Von 1989 bis heute wurden über 10.000 Beamtinnen und Beamte der Polizeien des Bundes und der Länder sowie der Zollverwaltung in rund 40 mandatierten Friedensmissionen, im bilateralen Polizeiprojekt GPPT in Afghanistan und seit November 2015 auch in Frontex-koordinierten Operationen an den EU-Außengrenzen eingesetzt.

Weltweit im Einsatz für Sicherheit

Im Jahr 2019 engagierte sich die Bundesregierung mit Polizistinnen und Polizisten in Missionen unter anderem in Mali, im Niger, im Sudan, in Somalia, im Irak, in der Ukraine, in Kosovo, in Georgien und in Haiti. Darüber hinaus wurde auch 2019 das bilaterale Polizeiprojekt mit Afghanistan – GPPT fortgeführt.

In diesen Krisenregionen sind deutsche Polizeikräfte im Einsatz:

  • Missionen der Vereinten Nationen, unter anderem im Kosovo, Darfur, Mali, Haiti und Somalia. Im Mittelpunkt der Missionen stehen insbesondere der Schutz der Zivilbevölkerung, die Stärkung rechtsstaatlicher Institutionen sowie die Ausbildung lokaler Polizeikräfte.
  • EU-Missionen innerhalb der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), unter anderem in Kosovo, in Somalia, am Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und Gaza und in der Ukraine. Die Aufgaben reichen von der Durchführung von Trainings bis zur Beratung der Behörden.
  •  OSZE-Missionen, insbesondere zur Beobachtung der Sicherheitslage, Dialoganbahnung sowie zur Schaffung einer Gesprächsbasis zwischen politischen und zivilen Akteuren. Die wichtigste OSZE-Mission ist derzeit die Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine.
  • Bei dem bilateralen Polizeiprojekt German Police Project Team (GPPT) in Afghanistan geht es darum, die Polizeikräfte vor Ort auszubilden. Im Jahr 2019 wurden insgesamt 108 deutsche Beamtinnen und Beamte in das Partnerland entsandt.
  • Frontex: Einsatz in Operationen der Europäischen Grenz- und Küstenwache an den EU-Außengrenzen, schwerpunktmäßig in Italien, Spanien, Griechenland und Bulgarien. Die deutschen Polizeikräfte sind hauptsächlich verantwortlich für die Registrierung von Migranten, die Dokumentenprüfung, die Grenzüberwachung sowie die Feststellung von Reisewegen und Schleuserrouten.

Eine zentrale Herausforderung für die Bundesregierung ist es, den Dienst im Ausland so zu gestalten, dass er mit den Einsatzerfordernissen im Inland vereinbar und gleichzeitig für die Einsatzkräfte attraktiv ist.

Fortsetzung des deutschen Engagements 

Die Bundesregierung bekennt sich zur Fortsetzung des deutschen Engagements in internationalen Polizeimissionen und strebt einen weiteren Ausbau an. Friedensmissionen sind auch beim Kampf gegen neue Krisen - wie aktuell der Corona-Pandemie - vor Ort präsente internationale Hilfe und unterstützen im Rahmen ihrer jeweiligen Mandate die Gastländer.

Auch wenn die langfristigen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die allgemeine Sicherheitslage noch nicht absehbar sind, ist davon auszugehen, dass diese Pandemie weitere destabilisierende Folgen hat. Umso wichtiger bleibt ein starkes und koordiniertes internationales Vorgehen in Krisenregionen.