Bundeskanzleramt

Bericht der Bundesregierung

Deutsches Engagement im Irak

Das Bundeskabinett hat den Bericht der Bundesregierung zur Lage im Irak und zum deutschen Irak-Engagement beschlossen. Der Irak stand in den vergangenen Jahrzehnten im Zentrum der großen Konfliktlinien im Nahen und Mittleren Osten.

Einweisung der kurdischen Peschmerga in die Handhabung des G3-Sturmgewehrs durch Soldaten der Bundeswehr auf einer Schießanlage nahe der nordirakischen Stadt Erbil. Foto: Sebastian Wilke/Bundeswehr.

Bundeswehr-Militärberater: Deutschland wird auch künftig Verantwortung im Irak übernehmen.

Foto: Bundeswehr/Wilke

Seit 2014 zielte das deutsche und das internationale Engagement darauf ab, gemeinsam mit dem Irak die Terrorherrschaft des "Islamischen Staates" (IS) zu beenden. Dank des entschlossenen Einsatzes der irakischen Streitkräfte und eines gemeinsamen Vorgehens zwischen dem Irak und der internationalen Gemeinschaft konnte die territoriale Herrschaft des IS im Dezember 2017 überwunden werden.

Einsatz für einen stabilen Irak

Dieses Engagement hat entscheidend dazu beigetragen, dass bereits zwei Drittel der Binnenvertriebenen – etwa vier Millionen Menschen – nach der Befreiung ihrer Heimat nach Hause zurückkehren konnten.

Irak steht am Beginn einer neuen Etappe. Die Voraussetzungen für einen positiven Trend sind gegeben. Die Parlamentswahlen im Mai dieses Jahres und eine Nachauszählung verliefen friedlich. Eine Regierungsbildung steht aber noch aus und die Bevölkerung erwartet jetzt dringend die rasche Verbesserung ihrer Lebensbedingungen.

Deutschland unterstützt Kampf gegen IS-Terror

Die militärischen Erfolge im Kampf gegen IS und die unmittelbar daran anschließende Stabilisierung sollen dauerhaft abgesichert, das Wiedererstarken von IS verhindert werden. Dem internationalen Terrorismus soll nachhaltig die Grundlage entzogen und die Stabilität in der Region gefördert werden. 

Die Ursachen von Flucht und irregulärer Migration sollen bekämpft, Bleibeperspektiven vor Ort und Möglichkeiten zur freiwilligen und sicheren Rückkehr verbessert werden.

Die Fragilität des Staates soll überwunden und das Gewaltmonopol der Regierung gestärkt werden. Bei der Überwindung innenpolitischer Konflikte etwa im Verhältnis zwischen der Zentralregierung und der Region Kurdistan-Irak will Deutschland Hilfe leisten.

Lebens- und Zukunftsperspektiven verbessern

Es soll eine friedliche und inklusive Entwicklung im Sinne der UN-Nachhaltigkeitsagenda gefördert werden, die allen Bevölkerungsgruppen im Lande langfristige Lebens- und Zukunftsperspektiven bietet. Die Bundesregierung will den Irak bei Wirtschaftsreformen, der Bekämpfung von Korruption und der Sicherung des kulturellen Erbes unterstützen.

Ziel des deutschen Engagements im Irak ist es auch, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Deutschland wird weiter Verantwortung im Irak übernehmen, um die Chancen für die Entwicklung des Landes zu einem stabilen, geeinten, pluralistischen und demokratischen Staat zu erhöhen. 

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