EU-Bürgerdialog

Was Europa den Menschen bringt

Welche Rolle spielt Europa für Deutschland? Und wie sollte Europa in Zukunft aussehen? Beim Tag der offenen Tür im Bundespresseamt diskutierte die stellvertretende Regierungssprecherin, Demmer, mit Bürgerinnen und Bürgern. Es sei wichtig, mehr darüber zu sprechen, was die EU den Menschen bringt.

Ulrike Demmer, stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, beim Tag der offenen Tür im Bundespresseamt.

Stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer: Bürgerdialog über die Zukunft Europas.

Foto: Bundesregierung/Breloer

Besucherinnen und Besucher schrieben im Bundespresseamt ihre Gedanken zu Europa auf. "No Brexit" stand sehr oft da und auf mehr als jeder dritten Notiz nur ein Wort: "Frieden". Anregungen zu Europa zu geben und Fragen zu stellen - diese Gelegenheit nutzten viele Teilnehmende bei einer Gesprächsrunde mit der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer.

"Uns interessiert: Wo drückt der Schuh und was gefällt Ihnen an Europa?", so Demmer. Beim EU-Bürgerdialog zur Zukunft Europas ging es um viele konkrete politische Themen, die Digitalisierung zum Beispiel, den Einsatz von Glyphosat in der Landwirtschaft oder die Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik.

Für Zusammenhalt

Viele Fragen drehten sich aber auch um den Zusammenhalt in Europa und die Akzeptanz bei den Bürgern - gerade nach dem Beschluss Großbritanniens, die EU zu verlassen. Demmer unterstrich: Die Regierungschefs der 27 verbleibenden Mitgliedsstaaten würden sehr hart daran arbeiten, zusammenzubleiben und die Briten weiter als enge Partner an die EU zu binden.

Insgesamt sei man auf dem Weg, in kleinen Schritten hin zu mehr Europa und mehr Zusammenarbeit zu kommen, so Demmer. Gemeinsam Regeln zu finden, das sei oft ein mühsamer Prozess. Das zeige sich etwa in der Migrationspolitik. Kompromisse zu schließen, sei aber das Wesen der Demokratie, unterstrich die stellvertretende Regierungssprecherin. "Das sollten wir wertschätzen."

Europa wertschätzen

Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprachen die Vorteile an, die Europa auch für den Alltag bringt - wie offene Grenzen oder das Erasmus-Programm, das Studierenden Auslandsaufenthalte ermöglicht. "Wir halten viele Vorteile für selbstverständlich und sehen sie gar nicht mehr als Vorteile", sagt die stellvertretende Regierungssprecherin. Dabei sei genau das wichtig: Wer von Europa überzeugt sei, müsse mehr darüber sprechen. "Europa ist kein Selbstzweck, sondern für uns da."

Der Bürgerdialog zur Zukunft Europas ist Teil einer europaweit geführten politischen Debatte, an der alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit Ausnahme des Vereinigten Königreichs teilnehmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnete die Dialoge am 7. Mai 2018.

Was passiert mit den Ergebnissen?

Die Ergebnisse der Dialogveranstaltungen von Bundesregierung und zivilgesellschaftlichen Partnern werden zusammengetragen und von einem unabhängigen Dienstleister wissenschaftlich ausgewertet. Aus den Ergebnissen will die Bundesregierung Rückschlüsse für die zukünftige Ausgestaltung der EU und ihrer Europapolitik ziehen. Dabei stehen die nationalen Ergebnisse zunächst für sich. Ergänzend werden diese für alle Mitgliedstaaten zusammengestellt und auf dem Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs im Dezember präsentiert.

Die Europäische Kommission ergänzt den Bürgerdialog zur Zukunft Europas in den Mitgliedstaaten durch eine Online-Befragung. 

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