Bundeswehr unterstützt Mali weiter

Fragen und Antworten zum Mandat Minusma Bundeswehr unterstützt Mali weiter

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr werden sich weiterhin an der Mission Minusma in Mali bis zum 31. Mai 2021 beteiligen. Das hat das Kabinett beschlossen. Der Bundestag hat dem Beschluss zugestimmt.

Foto zeigt einen Bundeswehrausweis

Mali zu stabilisieren, ist ein Schwerpunkt des deutschen Engagements in der Sahel-Region und ein wichtiges Ziel der Afrikapolitik der Bundesregierung.

Foto: Bundeswehr / Jane Schmidt

Was ist das Ziel der Mission Minusma der Vereinten Nationen?

Die Sicherheitslage in Mali ist weiterhin angespannt. Der unveränderte Auftrag vor diesem Hintergrund bleibt der Beitrag zur Überwachung und Umsetzung des Abkommens von Algier sowie die Unterstützung des Aufbaus staatlicher Strukturen in Zentralmali. In erster Linie sollen Zivilpersonen und Personal der Vereinten Nationen geschützt werden. Außerdem sollen die Soldaten ein sicheres Umfeld für die Bereitstellung von humanitärer Hilfe schaffen und logistische Unterstützung für die regionale Eingreiftruppe der G5 Sahelstaaten.

Welche Aufgaben haben die deutschen Soldatinnen und Soldaten?

Die Bundeswehr beteiligt sich mit Aufklärungs-, Objektschutz- und Unterstützungskräften. Die luftgestützte Aufklärung erfolgt mit unbemannten Drohnen. Außerdem stellen die Soldaten Lufttransport für Patienten und logistische Unterstützung für die eigenen Soldaten sowie für Partnernationen bereit.

Warum sind deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz?

Die Sicherheitslage in Mali und weiteren Teilen der Sahelregion ist besorgniserregend. Immer häufiger werden Sicherheitskräfte der Sahel-Staaten und der internationalen Missionen sowie Zivilisten angegriffen. Verantwortlich für die Angriffe sind Dschihadisten und lokale Milizen. Es droht ein Korridor, in dem sich Terrorismus und organisierte Kriminalität ausbreiten und ganz Westafrika destabilisieren kann.

Es ist ein Schwerpunkt des deutschen Engagements in der Sahel-Region und ein wichtiges Ziel der Afrikapolitik der Bundesregierung, Mali zu stabilisieren. Die politische Instabilität der Region hat Auswirkungen über Afrika hinaus.

Auf welcher gesetzlichen Grundlage erfolgt der Einsatz?

Grundlage ist die Resolution 2100 aus dem Jahr 2013 und deren Folgeresolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Die deutschen Soldaten handeln dabei nach den Regeln eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit gemäß Artikel 24 Absatz 2 des Grundgesetzes.

Warum gibt es auch eine Mission der EU in Mali?

Das Mandat Minusma ist ein zentrales Element eines internationalen Einsatzes in Mali, das eng mit der EU-geführten Mission EUTM Mali zusammenarbeitet. Der Schwerpunkt der EU-Mission liegt in der Ausbildung der malischen Streitkräfte. Durch die sogenannte Ertüchtigungsinitiative soll Mali in die Lage versetzt werden, selbst für Sicherheit und Frieden zu sorgen.