Verkehrssicherheitsprogramm
Klar ist: Verkehrssicherheit kann nicht allein Sache des Staates sein - sie ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur durch Mitwirkung aller Beteiligten zu bewältigen ist. Auf dieser Überzeugung basiert das neue Verkehrssicherheitsprogramm, das die Leitlinien für die Verkehrssicherheitspolitik des Bundes bis 2030 festlegt. Fragen und Antworten zum Thema finden Sie hier.
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Verbesserung der Straßeninfrastruktur und Erhöhung der Radverkehrssicherheit sind Bestandteile des „Verkehrssicherheitsprogramms der Bundesregierung 2021-2030“.
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Wozu gibt es ein neues Verkehrssicherheitsprogramm?
Das Verkehrssicherheitsprogramm der Bundesregierung 2021 bis 2030 knüpft an das Verkehrssicherheitsprogramm 2011 an, das Ende 2020 ausgelaufen ist. Es benennt die Maßnahmen, mit denen der Bund bis 2030 zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf Deutschlands Straßen beitragen will.
Im Fokus des neuen Verkehrssicherheitsprogramms steht, wie im Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode vereinbart, die Verpflichtung zur Einführung der „Vision Zero“ - also der mittelfristigen Senkung der Anzahl der Verkehrstoten auf null als Leitbild der Verkehrssicherheitsarbeit.
Die Zahl der Verkehrstoten ist auf dem niedrigsten Stand seit Beginn der systematischen Verkehrsunfallstatistik. Im Jahr 2020 starben 2.724 Menschen in Deutschland bei Straßenverkehrsunfällen - das waren 10,6 Prozent oder 322 Todesopfer weniger als im Vorjahr.
Was ist neu am neuen Verkehrssicherheitsprogramm?
Mit dem „Pakt für Verkehrssicherheit“ haben Bund, Länder und Kommunen erstmals eine gemeinsame Strategie für die Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland erarbeitet. Unter dem Leitsatz „Sichere Mobilität - jeder trägt Verantwortung, alle machen mit“ vereint diese Strategie die Anstrengungen aller Akteure unter ein und demselben Dach.
Der Bund sieht sich in diesem Prozess als zentraler Akteur, Initiator und Koordinator. Wo er als Akteur zuständig ist, will er zu Beginn der Dekade insbesondere
- das Potenzial des automatisierten, autonomen und vernetzten Fahrens aktiv für mehr Verkehrssicherheit nutzen,
- die Verbesserung der Straßeninfrastruktur - im Bestand und Neubau - vorantreiben,
- der Erhöhung der Radverkehrssicherheit eine zentrale Rolle einräumen.
Das neue Verkehrssicherheitsprogramm der Bundesregierung legt die Leitlinien der Verkehrssicherheitspolitik bis 2030 fest.
Die Grafik trägt die Überschrift: „Der Einsatz für Verkehrssicherheit lohnt sich! Zahl der Verkehrstoten auf niedrigstem Stand“. Es folgt ein Liniendiagramm, dass die Zahl der Verkehrstoten im Zeitverlauf abbildet. Angefangen bei 1970 mit 19.193 Getöteten fällts die Kurve im leichten Zickzack auf 2719 Geötete im Jahr 2020. Quelle: Statistisches Bundesamt. Darunter ist zu lesen: „Und jetzt: „Vision Zero“: „Keine Verkehrstote“ als Leitbild für das neue Verkehrssicherheitsprogramm 2021-2030: Erstens, Potenzial des automatisierten, autonomen und vernetzten Fahrens nutzen. Zweitens, Straßeninfrastruktur verbessern. Drittens: Radverkehr deutlich sicherer machen.“
Foto: Bundesregierung
Wie fördert der Bund die Verkehrssicherheit?
Die Bundesregierung setzt sich gezielt für die Verkehrssicherheit und insbesondere für schwächere Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger und Radfahrer ein - zum Beispiel mit der „Aktion Abbiegeassistent“, der Kampagne „Helme retten Leben“ oder der „Käpt’n Blaubär“-Verkehrssicherheitsfibel für Kinder.
Dem Bundesverkehrsministerium standen in den Jahren 2019 und 2020 jeweils 15,4 Millionen Euro für Aufklärungsmaßnahmen zur Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit zur Verfügung. Dieser Betrag kann auch 2021 wieder in Präventionsmaßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit investiert werden.
Weitere Informationen zur Verkehrssicherheitsarbeit der Bundesregierung erhalten Sie beim Bundesverkehrsministerium.