Verantwortung als Pflicht

Im Wortlaut: von der Leyen Verantwortung als Pflicht

In einem Zeitungsinterview spricht die Bundesverteidigungsministerin über die Rolle Deutschlands in der Internationalen Gemeinschaft, deutsche Waffenlieferungen in den Irak und den Zusammenhalt innerhalb der Nato.

Im Gespräch mit der ZEIT äußert sich Ursula von der Leyen zur Bedeutung Deutschlands in der Welt. Ebenso wie die politische Landkarte habe sich die Rolle der Bundesrepublik in den vergangenen zwei Jahrzehnten grundlegend verändert. So lege Deutschland in seiner wirtschaftlichen und politischen Bedeutung deutlich zu.

Daraus erwachse, dass "Deutschland nahezu dazu verbannt ist, mehr Verantwortung zu übernehmen", sagt von der Leyen in Bezugnahme auf Henry Kissinger. Vorbei sei die Zeit der "Politik allein mit dem Scheckbuch". In der Causa Irak hieße das, dass neben humanitären auch militärische Hilfsleistungen auf der Agenda stünden. Dabei betonte von der Leyen ausdrücklich, dass Deutschland beides bereitstelle. Damit markierten die aktuellen Entscheidungen der Bundesregierung keine sicherheitspolitische Kehrwende, sondern vielmehr eine "Weiterentwicklung der Sicherheitspolitik".

Bereits in den vergangenen Tagen lieferte die Bundeswehr mehr als 36 Tonnen Hilfsmaterial ins irakische Erbil. Das Ausfliegen 100 weiterer Tonnen hat begonnen.

Beherzt, offen, unerschrocken

Dass diese Weiterentwicklung in der Bevölkerung skeptisch gesehen wird, nimmt von der Leyen als Grund zu einer beherzt, offen und unerschrocken geführten Debatte. Denn zwar gebe es Risiken, doch könne Nicht-Handeln keine Option sein. "Wir leben nicht auf einer Insel. Die Dinge gehen uns etwas an. Wenn wir wirtschaftlich und politisch global agieren, dann sind wir auch sicherheitspolitisch global herausgefordert." Das damit verbundene Risiko, dass Waffen in falsche Hände gelangen könnten, sei unbestreitbar gegeben. Doch angesichts dessen, was im Irak geschieht und zu geschehen droht, die beste Lösung.

Gemeinsam an einem Strick ziehen

Bei sämtlichen Einsätzen gelte es jedoch, in enger Kooperation mit den internationalen Organisationen zu agieren. "Wir wollen keine nationalen Alleingänge starten. Wir wollen innerhalb der Bündnisse – der EU, der Nato – mehr Verantwortung übernehmen, den deutschen Dreiklang von Diplomatie, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Sicherheit einbringen." Es existiere diesbezüglich allerdings noch immer Aufholbedarf was gegenseitige Absprachen betrffe.

Die Bundesregierung hat ihre Entscheidung bereits getroffen, Waffenlieferungen in den Nordirak zu prüfen, in enger Absprache mit ihren europäischen Partnern. Auch Frankreich, Großbritannien und Italien werden mit Lieferungen einspringen. Gemeinsam will man überlegen, welches Land welche Güter am besten liefern kann. Bereits am 15. August hatten sich die EU-Außenminister darauf geeinigt, Waffenlieferungen zur Bekämpfung der ISIS zuzulassen.  

"Sollte Russland einen der Balkanstaaten (Nato-Mitglieder) angreifen, stehen wir auf seiner Seite. Das weiß auch der Kreml. Putin hat mit seiner Aggression in der Ostukraine die Nato aus ihrem Dornröschenschlaf geweckt und das erreicht, was er am meisten fürchtet: die Geschlossenheit des Westens."

Deutschland starkes Nato-Mitglied

Auf die Frage, ob aufgrund der sich zuspitzenden sicherheitspolitischen Lage, Deutschland auch der Forderung nachkomme, seinen Verteidigungsetat auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen, antwortet die Ministerin, dass Deutschland der zweitgrößte Nato-Nettozahler sei. "Wir stellen so gut wie alle militärischen Kräfte in den Dienst der Nato, das wird anerkannt. Auch andere sehen, dass es innerhalb der Nato noch erheblichen Spielraum gibt, bevor wir über mehr Geld reden, die Mittel effizient einzusetzen."