Unterstützung im Kampf gegen IS

Waffenlieferungen für Kurden im Irak Unterstützung im Kampf gegen IS

Deutschland liefert Waffen an die Kurden im Nordirak, um sie im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat zu unterstützen. Das teilten Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen am Abend in Berlin mit. Geliefert werden sollen unter anderem Panzerabwehrraketen und Maschinengewehre.

Es sei die humanitäre Verantwortung und im sicherheitspolitischen Interesse Deutschlands, den Leidenden zu helfen und die Terrorgruppe IS zu stoppen. Zusätzlich stelle die Bundesregierung für die humanitäre Hilfe 50 Millionen Euro bereit.

Am Montag wird Bundeskanzlerin Merkel eine Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag abgeben.

Am 1. September trifft sich der Bundestag zu einer Sondersitzung, bei der es um die Aufrüstung der Kurden im Kampf gegen IS gehen wird.

Neben der Prüfung, die durch die Bundeswehr erfolgt, müsse die Lieferung von Waffen und Munition mit dem Auswärtigen Amt und mit dem Bundeswirtschaftsministerium abgestimmt werden, hatte zuvor Regierungssprecher Steffen Seibert erklärt.

Entsetzen über Brutalität des IS-Terrors

Die Bundesregierung hatte am vergangenen Mittwoch ihre Bereitschaft erklärt, neben humanitären Hilfsgütern und Ausrüstungsmaterial wie Helmen und Schutzwesten auch Waffen auf den Weg zu bringen. Das hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei einer gemeinsamen Pressebegegnung mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärt. Steinmeier: "Alle diese Güter dienen dem Ziel, die kurdischen Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, sich den Angriffen der ISIS zur Wehr zu setzen."

In der Regierungspressekonferenz hatte Regierungssprecher Seibert ergänzt, dass es die Bereitschaft gebe, denjenigen, die sich ISIS entgegenstellten, mit Waffen und Munition zu helfen. Die Bundesregierung werde sich bei ihren Hilfsmaßnahmen auch weiter eng mit ihren europäischen Partnern abstimmen.

Bundeskanzlerin Merkel sei erschüttert, so Seibert weiter, über das Schicksal eines US-Journalisten, der von der Terrororganisation getötet worden ist. Ein ISIS-Video zeige die barbarische Ermordung eines Menschen. Das belege, dass die Terrororganisation außer Grausamkeit und Fanatismus nichts zu bieten habe.

Die EU-Außenminister hatten sich bei einer Sondersitzung darauf geeinigt, Waffenlieferungen an die Kurden im Kampf gegen die Terrorgruppe ISIS im Irak zuzulassen.

Hilfen für die Flüchtlinge

Auf die schlechte humanitäre Lage der Flüchtlinge hatte Deutschland schnell reagiert und mit der direkten Lieferung humanitärer Hilfsgüter in den Nord-Irak begonnen. So hatte die Bundeswehr bereits 36 Tonnen Hilfsgüter nach Erbil gebracht, darunter Lebensmittel, Decken und Sanitätsmaterial. Ein weiterer Hilfstransport im Auftrag des Auswärtigen Amtes war am Montagmittag in Erbil gelandet.

Inzwischen hat die Bundeswehr die Hilfsflüge für die Not leidende Bevölkerung im Nordirak weiter fortgesetzt. Am Morgen des 22. August startete eine mit Hilfsgütern beladene Maschine direkt nach Erbil. An Bord befanden sich rund 70 Tonnen Lebensmittel aus Bundeswehrbeständen und zusätzlich achteinhalb Tonnen Sanitätsmaterial, das durch die Republik Österreich bereitgestellt wurde.

Insgesamt stellt Deutschland für humanitäre Nothilfemaßnahmen 24,4 Millionen Euro zur Verfügung. Sie sollen schnell und unbürokratisch über Hilfsorganisationen wie Unicef, das UN-Kinderhilfswerk, das Welternährungsprogramm und vor Ort tätige Nichtregierungsorganisationen an die Menschen weitergeleitet werden.