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Vereinbarung mit Facebook

Task-Force gegen Hassbotschaften

Initiative gegen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken: Bundesjustizminister Maas hat sich mit Facebook auf die Bildung einer gemeinsamen Task-Force verständigt. Neben Facebook sollen auch andere Betreiber sozialer Netzwerke einbezogen werden.

Heiko Maas, Bundesminister der Justiz, vor einer Kabinettssitzung

Heiko Maas engagiert sich gegen Hasskriminalität im Netz

Foto: Bundesregierung/Schacht

Ziel der Task-Force sei es, das Beschwerdemanagement zu verbessern. Zudem soll dafür gesorgt werden, dass "im Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Strafrecht zumindest kriminelle Aussagen aus dem Netz verschwinden", betonte Bundesjustizminister Heiko Maas nach einem Gespräch mit Facebook-Managern in Berlin. An der Task-Force sollen auch Nichtregierungsorganisationen beteiligt werden, die sich gegen Hassbotschaften im Netz wenden.

"Ich bin Facebook dankbar, dass sie ihre Verantwortung annehmen- und zwar nicht nur mit Worten", sagte Maas. Andere zivilgesellschaftliche Organisationen würden dadurch in die Lage versetzt, sich dieser Aufgabe des Kampfes gegen Hasskriminalität zu widmen. "Bis Ende des Jahres wollen wir dafür sorgen, das Hasskriminalität im Netz besser bekämpft wird. Und daran haben alle mitzuwirken", zeigte sich Maas überzeugt.

Der Bundesjustizminister hatte Facebook und andere soziale Netzwerke in den vergangenen Wochen aufgefordert, rassistische Beiträge im Netz zu löschen.