Neue Saiten bei Plattformregulierung aufziehen

Tagesspiegel Musikwirtschaftsgipfel Neue Saiten bei Plattformregulierung aufziehen

Wie steht es in Zukunft um die musikalische Vielfalt, wenn Streaming-Dienste Künstlerinnen und Künstlern die Existenzgrundlage infrage stellen? Auf dem Musikwirtschaftsgipfel des Tagesspiegels hat die Kulturstaatsministerin das Engagement des Bundes zur Regulierung dieser Plattformen bekräftigt.

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Kulturstaatsministerin Grütters bei Agenda Musikwirtschaft Gastgeber Tagesspiegel Verlag.

Kulturstaatsministerin Grütters mit Initiatoren, links neben ihr Tagesspiegel-Herausgeber Sebastian Turner.

Foto: Tagesspiegel Verlag

Die Digitalisierung im Musikbereich bringt für Künstlerinnen und Künstler Segen und Fluch zugleich: Einerseits lassen sich neue Hits im Netz viel schneller auf den Markt bringen. Doch was nützt es, wenn die kreativen Köpfe inzwischen nicht mehr vom Verkauf ihrer Alben leben können, weil Streaming-Dienste ihre Musik zum Dumping-Preis anbieten?

Keine Geschäftsmodelle auf Kosten von Urhebern

Für die Vielfalt des musikalischen Schaffens, aber auch für die Musikwirtschaft insgesamt, ist diese Entwicklung eine enorme Herausforderung. Die Frage ist: Was kann die Musikwirtschaft, was kann die Kulturpolitik dafür tun, dass Kreativität, künstlerische Originalität und damit die künstlerische Vielfalt auch im Zeitalter von Streaming-Diensten eine Chance haben?

Angesichts des unfairen, kultur- wie wirtschaftspolitisch absolut inakzeptablen Ungleichgewichts zwischen den Erträgen digitaler Plattformen einerseits und denen der Künstler und Kreativen andererseits sei es "überfällig, bei der Regulierung von Plattformen andere Saiten aufzuziehen", erklärte Kulturstaatsministerin Grütters auf der Tagesspiegel-Konferenz "Agenda-Spezial - Der Musikwirtschaftsgipfel" in Berlin. Dies hätten Union und SPD auch im Koalitionsvertrag vereinbart, erinnerte Grütters.

Den Musikwirtschaftsgipfel des Tagesspiegels hat Kulturstaatsministerin Grütters über die Initiative Musik mit Mitteln aus ihrem Etat unterstützt.

Entscheidend: Ein zeitgemäßes Urheberrecht

Plattformen sollten nicht die Möglichkeit haben, ihre Geschäftsmodelle auf Kosten der Urheber und Rechtsinhaber zu verfolgen, so die Staatsministerin. Ziel sei es, dass die Plattformen Urheber angemessen an den Gewinnen beteiligen und zugleich aktiv gegen Rechtsverletzungen vorgehen.

Wichtigste Maßnahme hierfür ist ein modernes Urheberrecht auf europäischer Ebene, das einen rechtssicheren Rahmen für die Kultur- und Kreativwirtschaft wie auch für die Internetwirtschaft festlegt. Dafür will sich die Kulturstaatsministerin in den kommenden Trilog-Verhandlungen auf EU-Ebene stark machen.

Künstlersozialversicherung zukunftsfest machen

Dies gelte auch für die Gestaltung von Steuern und Abgaben, bekräftigte Grütters. "Eine Herausforderung wird dabei die Frage sein, wie wir künftig den digitalen Verwertungsformen in der Kultur- und Kreativwirtschaft und ihren Auswirkungen auf die Künstlersozialversicherung Rechnung tragen", betonte sie.

Die Künstlersozialversicherung ermöglicht es selbständigen Künstlern und Kreativen, sich weitgehend wie Angestellte zu versichern: mit hälftiger Finanzierung von Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung durch die (ihre Leistungen verwertenden) Auftraggeber und durch den Staat.